Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 25. Juni 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 28.05.2009, Nr. 9 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erhalt der Lübecker Denkmalpflege

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Agenda 21

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Straßenräumliches Handlungskonzept

4.4

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE / BM Dr. Stamm– Verlängerung der Altfallregelung für MigrantInnen nach §§ 104 a,b AufenthG

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / BM Dr. Stamm – Fahrradfreundliches Lübeck und Straßenraum in und an der Altstadt

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Einrichtung eines Sonderausschusses zur Zukunft des Flughafens Lübeck

4.7

SPD – Areal des Lübecker Tierparks

4.8

FDP – Aussetzung des Schmutzwasser-Anschlusses in Kronsforde

4.9

DIE LINKE – Gemeinschaftsschulen/Schulsozialarbeit

4.10

CDU – Barrierefreiheit auch für Lübeck-Touristen

4.11

CDU – Arbeitsgruppe zur Neonazidemonstration 2010

4.12

CDU – Kriminalpräventionsarbeit der Hansestadt Lübeck

4.13

CDU – Fernwärmeanschlusszwang

4.14

Bürger für Lübeck – Kooperation zwischen Verwaltung und städtischen Gesellschaften

4.15

Bürger für Lübeck – Wertstoffnetzwerk Lübeck – Konzept

„Zero Emission Park“

4.16

Bürger für Lübeck - Einrichtung eines freiwilligen Polizeidienstes

4.17

Bürger für Lübeck – Sondierung der Einrichtung eines City-Busverkehrs

4.18

CDU – Kommunaler Eigenanteil Konjunkturpaket II

4.19

DIE LINKE – Planungsgruppe Altstadtfest

4.20

DIE LINKE – Unterstützung der Technischen Regionalschule

4.21

DIE LINKE – Erhöhung der Mietobergrenzen

4.22

DIE LINKE – Fahrradfurten in der Altstadt

4.23

DIE LINKE – Radwege auf der Marienbrücke

4.24

DIE LINKE – Neues Tarifmodell für die Stadtwerke Lübeck

4.25

FDP – Wiedereröffnung der Anbindung der Thomas-Mann-Schule an den ÖPNV durch eine Buslinie des Stadtverkehr Lübeck

4.26

CDU – Tourismus- und Regionalkonzept für unseren Flughafen

4.27

SPD – Kulturwegweiser

4.28

SPD – Taxistände

4.29

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Haushaltskonsolidierung Ausschüsse

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – CSD in Lübeck Gleichberechtigung für Lesben und Schwule

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Tilgung der Darlehen für Mietkautionen

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Ausschuss für Soziales – Personal für die Wohngeldstelle

6.2

Ausschuss für Soziales – Umsetzung Hartz IV – Personal für die ARGE

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Wasserleitungsnetz der Stadtwerke

8.2

Berufsschulstatistik 2008/2009

8.3

Runder Tisch Integration

8.4

Anpassung an den Klimawandel – vorbeugender Hochwasserschutz

8.5

Zustand des Lübecker Grundwassers

8.6

EU-Dienstleistungsrichtlinie

8.7

100 Jahre Passat

8.8

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2007

8.9

Kinderunfälle im Straßenverkehr

8.10

Absenkung Verlustausgleich der Kurbetriebe Travemünde

8.11

Eckpunkte zur Entwicklung eines Bauinvestitionscontrollings

8.12

Neues Tarifmodell für die Stadtwerke Lübeck

8.13

Prüfaufträge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

hier: Strukturoptimierung Freiwillige Feuerwehren

8.14

Standort für ein Hotelschiff in Travemünde

8.15

Blockheizkraftwerk und Fernwärme in Lübeck

8.16

Ehrenamtskarte – Ausweitung auf den Senioren-Freizeit-Pass

8.17

Jahresrechnung 2008 – Jahresbericht 2008

8.18

Prüfaufträge weiterer Haushaltskonsolidierungs-maßnahmen und ihrer konzeptionellen Umsetzung

hier: Zusammenfassung der Geschäftsführung/ Protokollführung der Ausschüsse inkl. der Einführung eines Ratsinformationssystems

8.19

Prüfaufträge weiterer Haushaltskonsolidierungs-maßnahmen und ihrer konzeptionellen Umsetzung

hier: Neuschneidung der Fachbereiche

8.20

Standardabsenkung Hafen- und Seemannsamt

8.21

Ergebnisverbesserung der Hafennebenflächen

8.22

Kostenreduzierung Druckservice

8.23

Prüfaufträge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

hier: Zusammenlegung von Stadtteilbüros

8.24

Eheschließungen an besonderen Kalendertagen und an besonderen Orten der Hansestadt Lübeck

hier: Ausweitung der Eheschließungen auf der Passat

8.25

Neubau eines Fuß- und Radweges auf dem ehemaligen

St. Lorenz-Gleis

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Berufung eines persönlichen stellvertretenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

10.2

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der

Hansestadt Lübeck, Bezirk VII (St. Gertrud 2)

10.3

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der

Hansestadt Lübeck, Bezirk V (St. Lorenz 2)

10.4

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der

Hansestadt Lübeck, Bezirk XI (Buntekuh)

10.5

Wahl in den Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.6

Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Ausschuss-Mitgliedes aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Soziales

10.7

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.8

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.9

Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages Schleswig-Holstein

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Außerplanmäßige Bewilligung bei der Haushaltsstelle 5600.303.9600 für die Deckensanierung der Drei-Feld-Sporthalle Trave-Schulzentrum

11.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2008 – 2. Halbjahr

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

3. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck vom 13.12.1977

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Nordtangente - Betrieb der Eric-Warburg-Brücke

13.2

Gestaltung von Bushaltestellen

13.3

Fortschreibung des Mietspiegels der Hansestadt Lübeck

13.4

Gründung eines Beirates bei der ARGE

13.5

Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)

kurzfristige Maßnahme zum Kindergartenjahr 2009/2010

13.6

Projekt Priwall Waterfront in Lübeck-Travemünde – Städtebauliches Konzept

13.7

Jahresabschluss 2008 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck

13.8

Petition gem. § 16 e GO - Verminderung der durch Einsatzfahrten des Rettungsdienstes mit Martinshorneinsatz verursachten Lärmbelästigungen

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Veräußerung einer Immobilie in Lübeck-Travemünde – Bertlingstraße

15.2

Verkauf der Hofstelle eines ehemaligen Stadtgutes in Niemark und Verpachtung einer Ackerfläche

15.3

Verkauf eines Grundstückes in der Innenstadt (Alfstraße)

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Flughafen Lübeck – Weitere Entwicklung und Suche nach einem neuen Partner

16.2

Stadtreinigung Lübeck GmbH

a) Bericht zum Vertragsende ZVO/HHE wg. Kompostwerk und

b) Abänderung des Vertragsendes mit dem ZVO

16.3

Ergänzungs- und Abänderungsvereinbarung zwischen der Firma Dodenhof und der Hansestadt Lübeck sowie der KWL GmbH

16.4

Prüfung der Investitionssicherheit betr. Kohlekraftwerk Lünen

16.5

Prüfung der Umwandlung der Stadtreinigung Lübeck GmbH und Überführung der Entsorgungsbetriebe Lübeck in eine Anstalt des öffentlichen Rechts einschließlich Verfahrensschritte (Statusbericht)

16.6

Prolongation des der KWL GmbH gewährten Kassenkredites

16.7

Sicherstellung der Liquidität der Stadtreinigung Lübeck GmbH

16.8

Prüfung des Verkaufs von Flächen auf dem Priwall (Waterfront)

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse