Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 24. September 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschriften über die Sitzungen am 16.07.2009, Nr. 11 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.2

FDP – Finanzielle Auswirkungen der Schließung der Völkerkundesammlung

4.3

DIE LINKE – Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums

4.4

FDP – Aussetzung des Schmutzwasser-Anschlusses in Kronsforde

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck – Haushaltskonsolidierung Ausschüsse

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE –

Einsparungen in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und in der Sozialen Sicherung – Missbilligung einer Entscheidung des Bürgermeisters

4.7

CDU – Toilettenkonzept für Lübeck

4.8

CDU – Fertigstellung Umgehungsstraße Schlutup

4.9

CDU – Neuordnung Sportstättennutzungsgebühr

4.10

CDU – Investorenfreundliches Travemünde

4.11

CDU – Verzicht auf Fremdenverkehrsabgabe

4.12

CDU – Erhalt der Lübecker Stadtteilbüros

4.13

CDU – Umgestaltungen Brolingplatz und Schlutuper Markt

4.14

CDU – Sauberkeit im Carlebach-Park

4.15

CDU – Sicherstellung der rechtzeitigen Information des Bauausschusses

4.16

CDU – Zebrastreifen Brandenbaumer Landstraße

4.17

CDU – Entlastung Wohngeldstelle

4.18

BM Dr. Stamm / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung einer Kinder- und Jugendbürgerschaft

4.19

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Aufruf für ein Sanktionsmoratorium

4.20

CDU – LTM-Kriterien Flächenvergabe und Qualitätssteigerung Weihnachtsmarkt

4.21

DIE LINKE – Mehrwertsteuer für Arzneimittel

4.22

DIE LINKE – Modellprojekt Finanzierung „Anti-Baby-Pille“ für Bedürftige

4.23

DIE LINKE – Projekt „Frühe Hilfen“

4.24

DIE LINKE – Verkehrsprojekt Marliring

4.25

DIE LINKE – Öffnung aller Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr gegen die Fahrtrichtung

4.26

DIE LINKE – Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen

4.27

DIE LINKE – Resolution gegen Kinderarmut

4.28

DIE LINKE – Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling / Neubaugebiet Moisling-Süd

4.29

DIE LINKE – Rücknahme der Busfahrpreiserhöhung zum 13.12.2009

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einberufung einer EinwohnerInnenversammlung

4.32

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ausbau der Deponie Schönberg/Ihlenberg auf 32 Mio. Kubikmeter

4.33

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / SPD / Bürger für Lübeck – Berichterstattung über Mobilfunk-Sendeantennen

4.34

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wohnen im Weltkulturerbe Lübecker Altstadt

4.35

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Externes Gutachten für das Projekt „Mitten in Lübeck“

4.36

Bürger für Lübeck – Bericht zur Bauprojektplanung

4.37

DIE LINKE – Behindertenbeauftragte/r

4.38

DIE LINKE – Resolution LMG

4.39

SPD – Schulwegsicherung im Hochschulstadtteil und im Bornkamp

4.40

SPD – Plakette in der Fleischhauerstraße

4.41

SPD – Projekt Smiley

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Runder Tisch Integration

8.2

Eckpunkte zur Entwicklung eines Bauinvestitionscontrollings

8.3

Investitionsbedarf für Archivierungsflächen für Archiv, Bibliothek und Museen der Hansestadt Lübeck – „Wissens-Speicher Lübeck“

8.4

Bestandsaufnahme „Kunst im öffentlichen Raum“

8.5

Zuschussreduzierung an die Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck / Lübecker Museen

8.6

Aufwachsen in Lübeck

8.7

Demonstration durch den Herrentunnel

8.8

Haushaltsbegleitbeschluss 2009 bezüglich der Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck - Zwischenbericht -

8.9

Kulturelle Kooperationen als Baustein zur Schaffung des mentalen Zusammenhalts der deutschen und dänischen Regionen am Fehmarnbelt

8.10

Verlauf und Ergebnisse des 161. Lübecker Volks- und Erinnerungsfestes

8.11

Brandschutz in Schulen (Garderoben in Fluren)

8.12

Namenszusätze bei den Förderzentren

8.13

Grünstrand Travemünde

8.14

Baumaßnahme Neugestaltung der Travemünder Strandpromenade

8.15

Kooperation mit der deutschen Bahn AG (Hauptbahnhof Lübeck)

8.16

Einführung der 3. Stufe des Schleswig Holstein Tarifs im Busverkehr in Lübeck zum Fahrplanwechsel 2011/2012

8.17

Brandenbaumer Landstraße und Straße An den Schießständen

8.18

Fachraumsituation an den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

8.19

Finanzierung der Tourismusförderung

8.20

Erhöhung der Taktfrequenz der Bus-Linien im Berufsverkehr

8.21

Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb eines Geothermischen Kraftwerkes in Lübeck

8.22

Energetische Gebäudesanierung durch Einspar-Contracting

8.23

Therapiezentrum Lübeck

8.24

Tarife Priwallfähren

8.25

Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl in Ausschüsse – Lars Rottloff

10.2

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2010 – 31.03.2015)

10.3

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.4

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.5

Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes aus dem Schul- und Sportausschuss

10.6

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.7

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.8

Wahl in den Bauausschuss

10.9

Wahl in Ausschüsse – Oliver Dedow

10.10

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Änderung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B ab 01.01.2010

12.2

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

12.3

B-Plan 22.02.03 – Buntekuh / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss -

12.5

52. FNP-Änderung St. Jürgen / Kastorpplatz – abschließender Beschluss – und Vorhabenbezogener B-Plan 02.36.00 – Kastorpplatz

- Satzungsbeschluss -

12.6

Satzung über die II. Teilaufhebung des Sanierungsgebietes „Block 17.2 – Johanneum“

12.7

Satzung über die II. Teilaufhebung des Sanierungsgebietes „Petersgrube“

12.8

Satzung über die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes „Block 90 und 91 – Fischergrube“

12.9

35. FNP-Änderung für den Teilbereich „Wesloer Straße“

– abschließender Beschluss – und

B-Plan 26.38.00–Wesloer Straße 113-117 (Neuaufstellung)

- Satzungsbeschluss -

12.10

I. Nachtragshaushaltssatzung 2009

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Zusammenlegung von Stadtteilbüros

13.2

Erweiterung des begünstigten Personenkreises für die Gewährung eines einmaligen Begrüßungsgeldes von 100 EUR

13.3

Öffnungszeiten der Eric-Warburg-Brücke - Petition gem. § 16e GO -

13.4

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2008

13.5

Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

13.6

Umsetzung Projekt „Mitten in Lübeck“

1.    Änderung des Verkehrskonzeptes Lübecker Altstadt

2.    Teileinziehung der Sandstraße und von Teilflächen des        Klingenbergs: Abwägung der berührten Belange und   Begründung der Einziehungsverfügung

13.7

Pflege von Grünstreifen - Petition gem. § 16e GO -

13.8

Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein

hier: sog. Meesenplatz

13.9

Fortschreibung der Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung im Hochschulstadtteil/Bornkamp

13.10

Bau eines neuen Bahnhaltepunktes „Lübeck-Hochschulstadtteil“

13.11

2. Regionaler Nahverkehrsplan (2. RNVP) der Hansestadt Lübeck 2004-2009

(4. Bericht zur Umsetzung / 5. Fortschreibung)

13.13

Übertragung der Beihilfesachbearbeitung auf die Versorgungsausgleichskasse Schleswig-Holstein (VAK)

13.14

Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg und Entwurf des Umweltberichtes für das zweite öffentliche Beteiligungsverfahren

13.15

Sporthallenplanung TSV Travemünde

13.16

3. Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat in der Hansestadt Lübeck

13.17

Gemeinsamer Thomas-Mann-Preis der Hansestadt Lübeck und der Bayerischen Akademie der Schönen Künste

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf des Restaurants Hermannshöhe in Lübeck-Travemünde, Ortsteil Brodten

15.2

Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Lachswehrallee

15.3

Verkauf des Gebäudes des Lübecker Krematoriums im Rahmen der Bestellung eines Erbbaurechtes

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Vergleichsweiser Abschluss eines Rechtsstreits der Hansestadt Lübeck mit einem Bauunternehmen

16.2

Betrauung und Direktvergabe der Stadtverkehr Lübeck GmbH und der Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH mit der Durchführung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen einschl. Anpassung eines Konsortial-, Änderung eines Gesellschafts- und Abschluss eines Organschaftsvertrages

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

18.1

Zuwendung an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse