Tagesordnung der Bürgerschatssitzung 28. Januar 2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 26.11.2009,

Nr. 14 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einberufung einer EinwohnerInnenversammlung

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wohnen im Weltkulturerbe Lübecker Altstadt

4.4

Bürger für Lübeck / CDU –

Sicherung des Lübecker Waldbesitzes

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Umweltbericht zur Deponie Niemark

4.6

DIE LINKE – Tarife Priwallfähren

CDU –Tarife Priwallfähren

4.7

CDU / FDP – Wiederwahl des Fachbereichsleiters im Fachbereich 3 (Umwelt, Sicherheit und Ordnung)

4.8

DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jugendgerichtshilfe

4.9

CDU / Bürger für Lübeck – Verhandlungen Beitritt Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit

4.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Anpassung an den Klimawandel – vorbeugender Hochwasserschutz -

4.11

CDU - Umgestaltungen Brolingplatz und Schlutuper Markt

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Resettlement Verfahren

4.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / CDU / SPD –
Resolution Zukunft der ARGE

4.14

FDP – Katzen-Kastrationsgebot auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck

4.15

Bürger für Lübeck – Tierpark Lübeck

4.16

FDP – Fortführung des Lübecker Flughafens

4.17

CDU – Beseitigung von Winterschäden an den Straßen der Hansestadt Lübeck

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Flughafen-Finanzierung

4.19

DIE LINKE – Kulturförderabgabe einführen

4.20

DIE LINKE – Busfahrplan an den Zugfahrplan anpassen

4.21

DIE LINKE – Babyklappe in Lübeck erhalten

4.22

SPD / FDP – Handelshütten für den Weihnachtsmarkt

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Kriminalpräventionsarbeit der Hansestadt Lübeck – Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung

6.2

Jugendhilfeausschuss – Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis – Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung

6.3

Jugendhilfeausschuss – Unterstützung der Technischen Regionalschule – Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung

6.4

Ausschuss für Soziales – Sozialticket

6.5

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

6.6

Umweltausschuss – Toxikologische Studie – Aussetzung eines Bürgerschaftsbeschlusses

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung

8.2

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2010

8.3

Lübecker Kindergesundheitsbericht

8.4

Schulstatistik 2009/2010

8.5

INTERREG IVA Programm für die Periode 2007-2015

Hier: Aktueller Sachstandsbericht zur Programmumsetzung

8.6

Flughafen Lübeck – Take-off-Konzept

8.7

Teilweiser Leerstand des ehemaligen Frauen- und Mädchencafés „Limone“ - Konzept zur zwischenzeitlichen Nutzung bis zum Ende des Mietvertrages

8.8

Einrichtung eines zentralen Flächenmanagements bei der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Überplanmäßige Bewilligung im Verwaltungshaushalt 2009 zur Deckung eines Mehrbedarfs für Beihilfen und Aufwandsentschädigungen

9.2

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 über eine überplanmäßige Bewilligung von EUR 462.684,00 bei der

Hhst. 0020.4005 – FB-Leitung FB 2 Wirtschaft und Soziales / SN Personalausgaben FB 2

9.3

Mitteilung von zwei Eilentscheidungen über außerplanmäßige Bewilligungen von EUR 400.000,-- und EUR 500.000,-- bei der Haushaltsstelle Mehrwertsteuer/Vorsteuerabzug im Bereich LPA

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH

10.2

Berufung von (stellvertretenden) beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

10.3

Wahlen in den Beirat der ARGE

10.4

Wahlen in den Bauausschuss

10.5

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.6

Wahlen in den Ausschuss für Soziales

10.7

Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.8

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.9

Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der TRAVE Grundstücks-gesellschaft mbH

10.10

Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck

Holding GmbH

10.11

Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

7. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und
7. Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

12.2

83. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Groß Steinrade / Drögeneck –feststellender Beschluss-

Bebauungsplan 23.24.00 Groß Steinrade / Drögeneck

– Satzungsbeschluss -

12.4

42. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Verlängerung Paul-Brümmer-Straße / Strandbahnhof

– Erneuter abschließender Beschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Eckpunkte des Lübecker Public Corporate

Governance Kodex

13.2

Fortsetzung der Kinder- und Jugendarbeit am Standort Mengstraße

13.3

Neue Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule Vorwerk und Grund- und Regionalschule Travemünde

13.4

Neugestaltung der Strandpromenade in Lübeck-Travemünde

13.5

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2008

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Veräußerung eines Grundstücks Jürgen-Wullenwever-Straße

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1996 bis 2003

16.2

Insolvenzverfahren VfB Lübeck

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1 Geschäfts-ordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse