Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 28.01.2010,

Nr. 15 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einberufung einer EinwohnerInnenversammlung

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Resettlement Verfahren

4.4

FDP – Fortführung des Lübecker Flughafens

4.5

SPD / FDP – Handelshütten für den Weihnachtsmarkt

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck – Haushaltskonsolidierung: Ausschüsse

4.7

DIE LINKE – 600.000 Euro für das Projekt „Frühe Hilfen“

4.8

Bürger für Lübeck – Finanzierung der Tourismusförderung

4.9

DIE LINKE – Tarife Priwallfähren

CDU –Tarife Priwallfähren

4.10

Bürger für Lübeck – Ausstellung „Opfer“ im Lübecker Rathaus

4.11

CDU – Analyse Mechanisch-Biologische Abfallanlage (MBA)

4.12

CDU – Entwicklung NKF/Doppik-Umstellung

4.13

CDU – Umsetzungsstand Aqua Top

4.14

CDU – Weiterentwicklung Winterdienst

4.15

CDU – Standort Sternwarte

4.16

CDU – Jahresabschluss 2008 Stadtreinigung Lübeck GmbH

4.17

DIE LINKE – Berichterstattung über Lage der Obdach- bzw. Wohnungslosen

4.18

DIE LINKE - Winterkonzept

4.19

DIE LINKE – Bedarfsdeckende Leistungen für Lübecker Kinder und Jugendliche

4.20

DIE LINKE – Modellprojekt „Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel“

4.21

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bauleitplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung

4.22

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Armutsfestes Grundeinkommen statt Hartz IV

4.23

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II

4.24

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Flughafen-Finanzierung

4.25

FDP – Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Test „Superschnelles Internet“

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Kostenersatz für Verkehrsbeschilderungen bei Veranstaltungen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis – Überweisungsauftrag der Bürgerschaft / Festlegung der Federführung

6.2

Jugendhilfeausschuss – Bedarfsgerechte Ergänzung des präventiven Kita-Angebotes

6.3

Ausschuss für Soziales – Modellprojekt Finanzierung
„Anti-Baby-Pille“ für Bedürftige

6.4

Jugendhilfeausschuss – Beitragsfreies Kita-Jahr

6.5

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung – Änderung der Hafenordnung der Hansestadt Lübeck für den Lübecker Hafen

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung

8.2

Flughafen Lübeck – Take-off-Konzept

8.3

Finanzierung der Tourismusförderung

8.4

Verlängerung der Altfallregelung für MigrantInnen nach

§§ 104 a, b AufenthG

8.5

Fahrgastbeförderung mit Taxen; Neufassung der Stadtverordnung über den Verkehr mit Taxen in der

Hansestadt Lübeck

8.6

Kulturwegweiser

8.7

Beitritt der Hansestadt Lübeck zum Internationalen Städtenetzwerk ICORN

8.8

Zusätzlich gebundene Ganztagsschulen in der

Hansestadt Lübeck

8.9

Einzelhandelsentwicklung und Ansiedlungsvorhaben in Dänischburg

8.10

Flughafen Lübeck GmbH – weitere Entwicklung

8.11

Bedarfsgerechte Ergänzung des präventiven Kita-Angebotes

8.12

Tarife Priwallfähre

8.13

Ausbau Deponie Ihlenberg

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübecker

Flughafen GmbH

10.2

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.3

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Wahlausschuss zur Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck am 28.04.2010

10.4

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.5

Wahl in den Aufsichtsrat der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH

10.6

Wahl eines stellvertretenden Beisitzers der Stadtpräsidentin

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

7. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und
7. Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

12.2

Haushaltssatzung 2010 mit Stellenplan 2010

12.3

Landschaftsplan der Hansestadt Lübeck: 1. Fortschreibung „Groß Steinrade/Drögeneck“ im Stadtteil St. Lorenz Nord

12.4

Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Lübeck

- Satzungsänderung -

12.5

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes 09.04.03 – Hochschulstadtteil,

3. Änderung –

12.6

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes 03.62.00

– Töpferweg/Dornestraße -

12.7

80. Änderung des Flächennutzungsplanes der

Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Bernsteindreherweg“ im Stadtteil St. Lorenz Nord, Ortsteil Schönböcken

- Erneuter Abschließender Beschluss -

12.8

Vorhabenbezogener B-Plan 01.81.00 – KiTa Musik und Kunstschule, Kanalstraße – Satzungsbeschluss

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck
für das Jahr 2008

13.2

Flughafen Lübeck GmbH – Erklärung eines Rangrücktritts

13.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck (ISEK)

13.4

Gestaltungsbeirat

13.5

Rahmenplan zur Frauenförderung bei der

Hansestadt Lübeck 2009

13.6

Entgeltordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.7

Bürgerentscheid „Ja zum Lübecker Flughafen“ -
Weiteres Vorgehen, u. a. Festlegung des Abstimmungstages

13.8

Konzept Einwohnerversammlung

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Auflösung eines Mietverhältnisses in Lübeck-Travemünde

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Flughafen Lübeck GmbH – Finanzierung Sommerflugplan

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse