Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am 25. März 2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 25.02.2010,

Nr. 16 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einberufung einer EinwohnerInnenversammlung

4.2

FDP – Fortführung des Lübecker Flughafens

4.3

CDU – Jahresabschluss 2008 Stadtreinigung Lübeck GmbH

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bauleitplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Flughafen-Finanzierung

4.6

DIE LINKE – Ortsbeirat in Travemünde einführen

4.7

DIE LINKE – Bürgerhaushalt für die Hansestadt Lübeck

4.8

SPD – Aushandlung eines Budgetvertrages mit dem Frauennotruf e. V. für den Zeitraum 2011 – 2015

4.9

CDU – Toilettenkonzept für Lübeck

4.10

CDU – Parkraumkonzept Innenstadt

4.11

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Imagekampagne Kücknitz

4.12

Bürger für Lübeck – Tischmikrofone Bürgerschaftssaal

4.13

DIE LINKE – Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen

4.14

DIE LINKE – Verkaufsverbot von alkoholischen Getränken zwischen 22:00 Uhr abends und 05:00 Uhr morgens

4.15

DIE LINKE – Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Folgen einer festen

Fehmarn-Belt-Querung für die Hansestadt Lübeck

4.17

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entwicklung Wahm- und Krähenstraße

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Ausschuss für Soziales – Antrag zur Aushandlung von Budgetverträgen zwischen den Freien Trägern und dem Fachbereich 2 der Verwaltung der Hansestadt Lübeck für den Zeitraum ab 2011

6.2

Jugendhilfeausschuss – Landesförderung Freiwilliges Ökologisches Jahr

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Lübecker Kindergesundheitsbericht

8.2

Zwischenbericht zum Abschluss von Zielvereinbarungen mit den städtischen Unternehmen und Sondervermögen

8.3

Zwischenbericht zur Durchführung des Projektes „Smiley“ in Lübeck

8.4

Absenkung Verlustausgleich der Kurbetriebe Travemünde

8.5

Berufsschulstatistik 2009/2010

8.6

Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze

8.7

EU-Dienstleistungsrichtlinie

8.8

Kein Wohngeld statt Hartz IV

8.9

Flughafen Lübeck – Fortschreibung des Take-Off-Konzepts
inkl. Business- und Investitionsplanung

8.10

Handlungskonzept zu Vorhaltung und Betrieb von Bedürfnisanstalten in der Hansestadt Lübeck

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl einer/eines hauptamtlichen Senatorin/Senators für das Sachgebiet „Wirtschaft und Soziales“

10.2

Wahl einer/eines hauptamtlichen Senatorin/Senators für das Sachgebiet „Umwelt, Sicherheit und Ordnung“

10.3

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

10.4

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.5

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.6

Wahl in den Bauausschuss

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Landschaftsplan der Hansestadt Lübeck: 1. Fortschreibung „Groß Steinrade/Drögeneck“ im Stadtteil St. Lorenz Nord

12.2

1. Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

2. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der     Hansestadt Lübeck

3. Entgeltordnung für die Abfallwirtschaft in der Hansestadt
    Lübeck

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Flughafen Lübeck GmbH – Erklärung eines Rangrücktritts

13.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lübeck (ISEK)

13.3

Konzept Einwohnerversammlung

13.4

Bürgerentscheid „Ja zum Lübecker Flughafen“

13.5

Landschaftsplanerisches Entwicklungskonzept (LEK)

„Erholung in Lübeck“

13.6

Travemünde – Masterplan für den Entwicklungsbereich Zentrales Kurgebiet einschließlich Travepromenade

13.7

Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2010/11 und 2011/12

13.8

Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder

13.10

Einrichtung eines zentralen Flächenmanagements bei der Lübeck und Travemünde Marketing (LTM)

13.11

Sportentwicklungsplanung

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Auflösung eines Mietverhältnisses in Lübeck-Travemünde

15.2

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks in der Posener Straße

15.3

Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken

15.4

Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und -änderungs-vertrages mit einem Sportverein

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Abschluss eines Vergleiches über eine Anschlussbeitrags-forderung

16.2

Vergabe Altstadtfest 2010

16.3

Strategische Weiterentwicklung der Stadtreinigung Lübeck GmbH (SRL) – SRL 2010

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse