Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 27.05.2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 25.03.2010,

Nr. 17 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortführung des Lübecker Flughafens

4.2

Bürger für Lübeck – Tischmikrofone Bürgerschaftssaal

4.3

DIE LINKE – Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen

4.4

DIE LINKE – Verkaufsverbot von alkoholischen Getränken zwischen 22:00 Uhr abends und 05:00 Uhr morgens

4.5

DIE LINKE – Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Folgen einer festen

Fehmarn-Belt-Querung für die Hansestadt Lübeck

4.7

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entwicklung Wahm- und Krähenstraße

4.8

SPD – Beteiligung des Bauausschusses an der weiteren Planung der Strandpromenade Travemünde

4.9

Bürger für Lübeck / CDU – Sicherung des Lübecker Waldbesitzes

4.10

SPD – Radwegmarkierungen Mönkhofer Weg

4.11

BM Teschke – Wöchentliche Beiträge aus der Bürgerschaft in der Stadtzeitung

4.12

CDU – Resolution – Universitätsklinikum in Landesträgerschaft erhalten

4.13

CDU – Parken zum Volksfest ermöglichen

4.14

CDU – Städtische ISO-Zertifizierung

4.15

CDU – Kulturabgabe ersatzlos streichen

4.16

CDU – Resolution - Zweckvermögen Wohnungsbau erhalten

4.17

CDU – Tag des Wassersports

4.18

CDU – Keine verpflichtende Abwasserdichtigkeitsprüfung

4.19

CDU – Veranstaltungen von Vereinen und Verbänden

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Travemünder Strandpromenade: Holz aus nachhaltiger Lübecker Waldbewirtschaftung

4.21

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Umwandlung von befristeten in unbefristete Arbeitsverhältnisse für ARGE-MitrbeiterInnen

4.22

CDU – Wirtschaftsförderung

4.23

CDU – Toilettenkonzept für Lübeck

4.24

DIE LINKE – Keine Sparmaßnahmen bei der
frühkindlichen Bildung

4.25

DIE LINKE – Sozialtarif für Strom und Gas einführen

4.26

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Zustandsbericht Abfalldeponie Niemark

4.27

DIE LINKE – Keine Verwendung von Tropenholz beim
Bau der Strandpromenade

4.28

DIE LINKE – Bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

4.29

DIE LINKE – Erhalt der öffentlichen Trägerschaft für das
UKSH und der Universität Lübeck

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Umbenennung des
Günther-Quandt-Platzes

4.31

DIE LINKE – Entwicklungskonzept für den Priwall der BIP auf Umsetzung prüfen

4.32

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Bürger für Lübeck – Bildung einer „Steuerungsgruppe Integration“

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Landesförderung für die Kindertagesstätten

6.2

Jugendhilfeausschuss – Aktionsbündnis „Kürzt den Kindern nicht die Zukunft“

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze

8.2

Flughafen Lübeck – Fortschreibung des Take-Off-Konzepts
inkl. Business- und Investitionsplanung

8.3

Lübecker Kindergesundheitsbericht  und Umsetzung von Schlussfolgerungen aus dem Kindergesundheitsbericht

8.4

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2008

8.5

Stadtmarketing-Zielsystem

8.6

Bericht über „Ein-Euro-Jobs“ und deren mögliche Umwandlung in tariflich entlohnte Arbeitsverhältnisse

8.7

Jüdischer Friedhof in Lübeck

8.8

Erstellung eines Sanierungs- und Nutzungskonzeptes für den „Germanistenkeller“

8.9

Zwischenbericht „Fahrradfreundliches Lübeck“

8.10

Schwerverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck

8.11

Weiterentwicklung von Modellstandorten „Schule als Lebens-und Lernort“ an Lübecker Grundschulen

8.12

Ergänzung der Hafenbenutzungsordnung für das öffentliche Hafengebiet der Hansestadt Lübeck um ein Alkoholverbot für Fahrzeug- und Geräteführer

8.13

Berichterstattung über verschiedene Bürgerschaftsaufträge an den Fachbereich 5 – Planen und Bauen

8.14

Jahresabschluss 2008 Stadtreinigung Lübeck GmbH

8.15

Handlungskonzept zu Vorhaltung und Betrieb von Bedürfnisanstalten (BA) in der Hansestadt Lübeck

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahlen in den Hauptausschuss

10.2

Wahlen in den Finanz- und Personalausschuss

10.3

Wahlen in den Wirtschaftsausschuss

10.4

Abberufung aus dem Aufsichtsrat der Lübecker

Flughafen GmbH

10.5

Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden für den Bauausschuss

10.6

Wahlen in den Bauausschuss

10.7

Wahlen in den Sozialausschuss

10.8

Wahlen in den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Polizeibeirat

10.9

Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.10

Wahlen in den Kleingartenausschuss

10.11

Wahlen in den Ausschuss für Schule und Sport

10.12

Wahlen in den Umweltausschuss

10.13

Wahlen in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.14

Wahl in den Wahlprüfungsausschuss

10.15

Wahl in den Ältestenrat

10.16

Wahl eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters / einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin

10.17

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.18

Wahlen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.19

Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH

10.20

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der KWL GmbH

10.21

Abberufung von einem Mitglied aus dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Marien-Schule Fassade Turnhalle, Langer Lohberg:

Aufhebung des Sperrvermerkes und Antrag auf Überplanmäßige Bewilligung für das Produktsachkonto

111029 170.7851000

11.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2009 – 1. Halbjahr

11.3

Überplanmäßige Bewilligung von 728.000 EUR bei Produktsachkonto 542001 5221000 für Sanierung Straßenbeleuchtung

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Flughafen Lübeck GmbH – Erklärung eines Rangrücktritts

13.2

Sportentwicklungsplanung

13.3

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate

Governance Kodex“

13.4

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein, hier:
1.) Auf der Domkoppel

2.) Teilstück der Paul-Ehrlich-Straße

3.) Johann-Walbaum-Weg, Johannes-Scherbeck-Weg,
      Max-Linde-Weg

13.5

Prolongation des der KWL GmbH gewährten Kassenkredites

13.6

Berufsschulentwicklung in Lübeck für die Emil-Possehl-Schule am Standort Georg-Kerschensteiner-Straße

13.7

Prüfung der Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheids „Ja zum Lübecker Flughafen“

13.8

Regionalisierung der Einsatzleitstellen in Schleswig-Holstein; Kooperation mit der Stadt Neumünster zur Übernahme derer Leitstellenaufgaben

13.9

Annahme einer Schenkung

13.10

Produktionsstätte und Bauhafen für die Fehmarnbeltquerung

13.11

Flughafen Lübeck – Umsetzung Bürgerentscheid

13.12

Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten (2010-2014)

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines bebauten Grundstücks an der Lachswehrallee

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Prüfung des Verkaufs von Flächen auf dem Priwall (Waterfront)

und Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die „Prüfung der

Wirtschaftlichkeit und Risiken beim Verkauf von Flächen auf dem Priwall (Waterfront)"

16.2

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Nach-

forderungszinsen und Verspätungszuschlägen sowie Neben-forderungen aus den Jahren 1998 bis 2000 und 2003 bis 2004

16.3

Restabfall- und Bioabfallbehandlungsangebot 2010 bis 2030 für die Hansestadt Lübeck von der Remondis AG & Co. KG

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse