Tagesordnng der Bürgerschaftssitzung 30.09.2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 01.07.2010
Nr. 20 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE –
Keine verpflichtende Abwasserdichtigkeitsprüfung

4.2

Bürger für Lübeck - Fachausschüsse der Bürgerschaft

4.3

CDU - Maßnahmen Aqua Top

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Folgen einer festen
Fehmarnbelt-Querung für die Hansestadt Lübeck

4.5

DIE LINKE - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen
CDU - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen

4.6

CDU / Bürger für Lübeck / FDP - Markthalle/Gosch ermöglichen

4.7

Bürger für Lübeck - Subventionsmanager

4.8

Bürger für Lübeck – Haushaltskonsolidierung: Minderung der Fraktionszuwendungen

4.9

FDP / Bürger für Lübeck / CDU / SPD - Ergänzung auf dem Ortsschild

4.10

CDU - Hindernisse für Veranstaltungen abbauen

4.11

CDU - Stand der Kooperation mit Hamburg

4.12

CDU – Solarkataster für Lübeck

4.13

SPD - Priwallfähre

4.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE - Erweiterung der Deponie Schönberg/Ihlenberg

4.15

DIE LINKE - Kulturabgabe zügig einführen

4.16

DIE LINKE – Einbahnstraßen-Sonderrechte aufheben

4.17

DIE LINKE – Fahrverbote durchsetzen und Verstöße verstärkt ahnden

4.18

DIE LINKE – Keine Kürzungen bei Frauenprojekten in Lübeck

4.19

DIE LINKE – Prüfung einer Verfassungsbeschwerde

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - „Vegetarischer Tag“ in Lübeck / vegetarische Gerichte bei Empfängen und Festen der Hansestadt

4.21

DIE LINKE – Konzept und Handlungsrahmen für obdachlose junge Menschen

4.22

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Appell für den Bezug atomenergiefreien Stroms

4.23

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Einrichtung einer Klimaschutzleitstelle

4.24

Resolution zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze

8.2

Jugendgerichtshilfe

8.3

Personalbericht 2010

8.4

Umwandlung der Albert-Schweitzer Grund- und Hauptschule in eine Grund- und Gemeinschaftsschule

8.5

Schulsituation in Kücknitz

8.6

Verlauf 162. Lübecker Volks- und Erinnerungsfest

8.7

Wochenmarktstände Breite Straße

8.8

Korrektur des Deckblattes der Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2010 der städtischen SeniorInneneinrichtungen

8.9

Walderlebniszentrum im Stadtwald Lübeck

8.10

Bericht über "Ein-Euro-Jobs“

8.11

Bürgerhaushalt für die Hansestadt Lübeck

8.12

Ermittlungsgruppe zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

8.13

Europäische Mobilitätswoche und Euroweiter Autofreier Tag

8.14

Busfahrplan dem Zugfahrplan anpassen

8.15

Tarife Priwallfähre

8.16

Merkblatt "Vergünstigungen für Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger"

8.17

Einführung einer Kulturförderabgabe/Abgabe auf Übernachtungen

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Bewilligung von 2.370.000 EUR für die Behebung winterbedingter Straßenschäden auf Gemeindestraßen im Rahmen des KIF-Sonderprogrammes

9.2

Eilentscheidung des Bürgermeisters für außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die

Konjunkturprogramm II Maßnahme „Erneuerung der Turnhalle

Berend-Schröder-Schule“

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl der Mitglieder des Bauausschusses

10.2

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Bauausschusses

10.3

Neuwahl der/des Vorsitzenden des Bauausschusses

10.4

Wahlen in den Ausschuss für Soziales

10.5

Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.6

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.7

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.8

Wahlen in den Umweltausschuss

10.9

Wahlen in den Wirtschaftsausschuss

10.10

Wahlen in den Jugendhilfeausschuss

10.11

Wahlen in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.12

Wahlen in den Schulleiterwahlausschuss

10.13

Wahlen in den Ausschuss für Schule- und Sport

10.14

Wahlen in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.15

Wahl in den Ältestenrat

10.16

Abberufung und Neuwahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe mbH (GGK)

10.17

Wahl in den Kleingartenausschuss

10.18

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von
Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Neuordnung und Funktionsoptimierung auf dem Betriebsgelände eines großflächigen Einzelhandelsbetrieb durch die Aufstellung des Bebauungsplan 22.56.02 – Herrenholz Nord

-Satzungsbeschluss

12.2

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

12.3

35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Wesloer Straße“ im Stadtteil Schlutup – Abschließender Beschluss -
B-Plan 26.38.00 – Wesloer Straße 113-117 (Neuaufstellung)
- Satzungsbeschluss -

12.4

B-Plan 06.29.00 – Hafenstraße/Konstinkai
- Satzungsbeschluss -

12.5

Erweiterung des Berufsbildenden Schulzentrums Triftstraße durch Aufstellung des Bebauungsplanes 04.38.02 – Lohmühle-Sportanlagen, Park + Ride / Berufschulzentrum Triftstraße - zur jeweils teilweisen Änderung der Bebauungspläne 04.38.00 – Lohmühle-Sportanlagen, Park + Ride – sowie  05.44.00 – Berufsbildendes Schulzentrum Triftstraße -
–Satzungsbeschluss-

12.6

Hundesteuersatzung

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate
Governance Kodex“

13.2

Abschluss von Zielvereinbarungen mit den städtischen Unternehmen und Sondervermögen

13.3

Bewerbung zur "Stadt der Wissenschaft 2012"

13.4

Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur auf der Achse Hamburg – Puttgarden im Zuge einer festen Fehmarnbelt -Querung

13.5

2. Regionaler Nahverkehrsplan

der Hansestadt Lübeck von 2004

(5. Bericht zur Umsetzung/6. Fortschreibung)

13.6

Luisenhof-Schule Schließung nach Auslaufen

13.7

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2009 für die Erneuerung der Chemieräume der Thomas-Mann-Schule

13.8

Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2007
hier: Verzicht auf die Einrede der Verjährung

13.9

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.10

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen im
Stadtteil Moisling

13.11

Einsetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit
Behinderung

13.12

Jahresabschluss 2009 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)

13.13

Managementplan UNESCO-Welterbestätte „Lübecker Altstadt“

13.14

Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende

13.15

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2009

13.16

I. Nachtragshaushaltssatzung2010

13.17

Produktionsstätte und Bauhafen für die Fehmarnbelt Querung

13.18

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2009 

13.19

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen - Teilfläche der Straße Unter der Herrenbrücke in Richtung Untertrave

13.20

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen – Teilfläche der Friedenstraße an der Einmündung Schwartauer Allee

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Flughafen Lübeck GmbH – Vereinheitlichung der Eigentumsverhältnisse an den Flughafengrundstücken und Übertragung des Treuhandvermögens

15.2

Ankauf eines bebauten Grundstücks für das Europäische Hansemuseum Lübeck

15.3

Entwidmung und Verkauf einer öffentlichen Grünfläche

15.4

Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und
-änderungsvertrages mit einem Sportverein
hier: Lübecker Yachtclub e. V.

15.5

Abschluss  eines Erbbaurechtsverlängerungs- und
-änderungsvertrages mit einem Sportverein
hier: VfB Lübeck

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und
der Stadtpräsidentin

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

18.1

Eilentscheidung des Bürgermeisters für die überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung dringender Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen in Höhe von 300.000 Euro.

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse