Tagesordnng der Bürgerschaftssitzung 25.11.2010

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 30.09.2010

Nr. 21 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU - Maßnahmen Aqua Top

4.2

CDU - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen

4.3

Bürger für Lübeck – Haushaltskonsolidierung: Minderung der Fraktionszuwendungen

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE / BM Dr. Stamm - „Vegetarischer Tag“ in Lübeck / vegetarische Gerichte bei Empfängen und Festen der Hansestadt

4.5

DIE LINKE - Resolution: Kein  Einsatz von Fremdfirmen als Streikbrecher

4.6

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE - Erinnerungstafel/Gedenktafel für Alwin Bielefeldt (1857-1942)

4.7

Bürger für Lübeck - Flughafen

4.8

Bürger für Lübeck – Erfahrungsbericht über internationale Aktivitäten

4.9

Bürger für Lübeck - Konzept Hansebelt

4.10

DIE LINKE - Keine Atommülltransporte durch und über Lübeck

4.11

DIE LINKE – Keine Jugendoffiziere an Lübecker Schulen

4.12

Bürger für Lübeck / FDP – Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen im Stadtteil Moisling

4.13

DIE LINKE - Säumige Kita-Zahlungen

4.14

DIE LINKE - Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen

†

4.15

FDP - Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde

4.16

CDU - Schuldenbremse

4.17

CDU - Schulsituation Kücknitz

‡

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Bescheiderklärer und -erklärerinnen bei der ARGE Lübeck

4.19

SPD / DIE LINKE – Mautgebühren Herrentunnel

4.20

SPD / DIE LINKE – Berücksichtigung der Vorgaben der Gestaltungssatzung für die Lübecker Altstadt

4.21

Bürger für Lübeck - Auflösung Aufsichtsrat GGM

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

„

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.2

Busfahrplan dem Zugfahrplan anpassen

‚

8.3

Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck

8.4

Hafenanlagen des Konstinkai

8.5

Prävention und Frühe Hilfen für (Risiko-)Familien in der Hansestadt Lübeck

8.6

Museumsentwicklungsplan / Fortschreibung

8.7

Gegenüberstellung des „Entwicklungskonzeptes Priwall“ von der BIP e.V. mit dem „Städtebaulichen Konzept Priwall Waterfront“ von der Waterfront AG in Lübeck Travemünde

8.8

Regionales Entwicklungskonzept (REK) in Folge einer festen Fehmarnbelt-Querung

8.9

Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen

8.10

Wochenmarktstände Breite Straße

8.11

Parkraumangebot in der Altstadt

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung gem. §65 Abs. 4 Satz 1 GO über die Annahme einer Erbschaft des Herrn Georg Ernst Konrad Bartsch

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

10.2

Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Wahlperiode 01.04.2011-31.03.2015)

10.3

Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen des Flurbereinigungsgerichts (Wahlperiode 01.04.2011-31.03.2016)

10.4

Abberufung aus dem Stiftungsrat der Kulturstiftung

10.5

Wahl in den Stiftungsrat in der Kulturstiftung

10.6

Wahl in den Hauptausschuss

10.7

Wahl in den Vorstand des Städtetag Schleswig-Holstein

10.8

Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetag Schleswig-Holstein

10.9

Wahl in den Rechts- und Verfassungsausschuss des Städtetag Schleswig-Holstein

10.10

Abberufung aus dem Umweltausschuss

10.11

Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.12

Wahl in den Umweltausschuss

10.13

Abberufungen aus dem Sozialausschuss

10.14

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Hundesteuersatzung

12.2

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

12.3

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck

12.4

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck vom 27.10.2000

12.5

98. Änderung des Flächennutzungsplanes – „Priwall Waterfront“ in Lübeck-Travemünde - Abschließender Beschluss

12.6

Satzung über die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes

„Block 53 und 54 -

Marlesgrube/Pferdemarkt/Dankwartsgrube/An der Obertrave“

12.7

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate

Governance Kodex“

13.2

2. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck
von 2004 (5. Bericht zur Umsetzung/6. Fortschreibung)

13.3

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.4

Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes

Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2009

13.6

Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gem. § 65 GO

13.7

Wirtschaftsplan 2011 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)

13.8

Hansetag 2014 in Lübeck

13.9

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes - Teileinziehung eines Teilstücks der Wallstraße zwischen Wallbrücke und Dankwartsbrücke zu einer Fahrradstraße

13.10

Touristisches Entwicklungskonzept für Lübeck und Travemünde

13.11

1.          1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn zur Notfallrettung und zum Krankentransport

2. 1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 04.12.2003

13.12

Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule im Stadtteil St. Jürgen

13.13

Abschluss des "Eckpunktepapiers zur Zukunftssicherung der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH" zwischen Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, dem Betriebsrat der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH und der Hansestadt Lübeck

13.14

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein - An der Rothebek

13.15

Einrichtung eines Begleitausschusses der Bürgerschaft für die Dauer der Projektierungs- und Bauphase des Europäischen Hansemuseums Lübeck (EHM –Begleitausschuss)

13.16

Klimaschutzkonzept Lübeck – Integriertes Rahmenkonzept

13.17

1. Änderung der Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung/Vergabe städtischer Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck vom 01.01.2006

13.18

Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2009

13.19

Verbot des Einsatzes von Fremdfirmen im Rahmen eines Streikverfahrens – Petition gem. § 16 e GO

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Bestellung eines kommissarischen Werkleiters der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)

16.2

Verkauf der Geschäftsanteile der Stadtwerke Lübeck GmbH an der DONG Energy Sales GmbH und Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an der DONG Energy Nysted I A/S

16.3

Beamtenangelegenheiten, soweit die Bürgerschaft die Entscheidung trifft

16.4

Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidität der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH) ab 2011

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse