Tagesordnng der Bürgerschaftssitzung 27.01.2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 25.11.2010

Nr. 22 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU - Schulsituation Kücknitz

4.2

CDU - Verbleib des Casinos in Travemünde

4.3

DIE LINKE – Fahrradabstellanlagen auf dem Gelände von Schulen

4.4

DIE LINKE – Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag 2011

4.5

CDU/Bürger für Lübeck/FDP –

Resolution: Erhalt der Traditionsschifffahrt

4.6

BÜ 90/DIE GRÜNEN - Sachstand des Gefährdungspotenzials der Altlast Gärtnergasse/Brunnengräber

4.7

BÜ 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitsvorsorge bei elektromagnetischen Feldern

4.8

BÜ 90/DIE GRÜNEN - Verbleib von Baggergut

4.9

SPD – Brachliegende Gewerbe- und Industrieflächen auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck

4.10

SPD/BÜ90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Konzept für die Ehrung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Hansestadt Lübeck

4.11

SPD/BÜ90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Wanderausstellung zur Wehrmachtsjustiz

4.12

DIE LINKE – Konzept für eine Zielgruppenerweiterung in den städtischen Altersheimen

4.13

DIE LINKE – Nazidemonstration in Lübeck am 26.03.2011 nicht genehmigen

4.14

Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten für bedürftige, langzeitarbeitslose Bürgerrinnen und Bürger

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der

Hansestadt Lübeck 2011

8.2

Einrichtung einer Klimaschutzleitstelle

8.3

Überprüfung der Möglichkeiten und Kosten der Einrichtung eines Nachbarschaftsbüros in Moisling

8.4

Umweltbericht zur Deponie Niemark

8.5

Priwallfähre

8.6

Organisation der Weihnachtsmärkte / Handelshütten für den Weihnachtsmarkt

8.7

Metropolregion Hamburg

8.8

Baumaßnahme Neugestaltung der Travemünder Strandpromenade

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags

10.2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss

10.3

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanz- und Personalausschuss

10.4

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Schulleiterwahlausschuss

10.5

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Schul- und Sportausschuss

10.6

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.7

Wahlen in den Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.8

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss

10.9

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Vorstand des Städtetages

10.10

Berufungen von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

10.11

Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH

10.12

Neuwahl der Mitglieder des Umweltausschusses

10.13

Neuwahl der stellvertretenden Mitglieder des Umweltausschusses

10.14

Neuwahl der/des Vorsitzenden des Umweltausschusses

10.15

Neuwahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Umweltausschusses

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes 25.01.03 - Torneiweg/Glashüttenweg (3. Änderung) -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate

Governance Kodex“

13.2

2. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck
von 2004 (5. Bericht zur Umsetzung/6. Fortschreibung)

13.3

Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zu einem Bündnis für biologische Vielfalt

13.4

Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein

Hier:Morier Kamp, Wallheckenweg

13.5

Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2010 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung von acht naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an fünf Schulen

(Haushaltsausgaberest aus dem Haushaltsjahr 2009)

13.6

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck

hier: Umwandlung von 3 Grund- und Regionalschulen in Grund- und Gemeinschaftsschulen

13.7

Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Lübeck

13.8

Wirtschaftsplan 2011 der städtischen SeniorInneneinrichtungen

13.9

Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken der Hansestadt Lübeck 2009/2010 gem. § 47d Abs. 7

Bundes-Immissionsschutzgesetz

13.10

Abberufung einer Rechnungsprüferin

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Prolongation der der 100%igen HL-Tochtergesellschaft GGM GmbH gewährten Bürgschaft

16.2

Prolongation des der KWL GmbH gewährten Kassenkredits

16.3

Personalangelegenheiten: Bestellung des Ersten Direktors der Entsorgungsbetriebe Lübeck nach

§ 2 Eigenbetriebsverordnung

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse