Tagesordnng der Bürgerschaftssitzung 24.02.2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 27.01.2011

Nr. 23 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU/Bürger für Lübeck - Bebauung Aqua-Top-Gelände

4.2

CDU – Sofortprogramm Winterschäden

4.3

Bürger für Lübeck - Haushaltskonsolidierung: Minderung der Fraktionszuwendungen

4.4

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE/CDU/Bürger für Lübeck/FDP/BM Dr. Stamm/BM Teschke/BM Voigt -

Aufruf der Bürgerschaft zum 26.03.2011

4.5

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Giftmüllbrand auf dem Gelände des Unternehmens Remondis

4.6

FDP - Bericht Aufgabenkritik

4.7

FDP - Wiederbesetzung Büro der Bürgerschaft

4.8

FDP – Grundsicherung/Wohngeld

4.9

FDP – Mitarbeiterbefragung zu Einsparpotentialen

4.10

DIE LINKE – Kein Einsatz von Zeit- und LeiharbeiterInnen in der Verwaltung und städtischen Betrieben

4.11

DIE LINKE - Protestnote: Streichung des Wohngeldes

4.12

DIE LINKE - Asylbewerber in Lübeck

4.13

DIE LINKE - Resolution:

Mehrgenerationenhäuser weiter fördern

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Umweltbericht zur Deponie Niemark

8.2

Organisation der Weihnachtsmärkte / Handelshütten für den Weihnachtsmarkt

8.3

Metropolregion Hamburg

8.4

Städtekooperation mit der Freien und Hansestadt Hamburg

8.5

Synoptische Darstellung der Vor- und Nachteile eines Regiebetriebs, eines Eigenbetriebs, einer Stiftung des öffentlichen Rechts und einer Anstalt des öffentlichen Recht als mögliche Organisationsformen für den Bereich Stadtwald

8.6

Strukturoptimierung der Freiwilligen Feuerwehr

8.7

Sachstandsbericht über den Stand der Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans gem. Bürgerschaftsbeschluss vom 31.05.2001

8.8

Frauenprojekte in Lübeck

8.9

Mobilfunk-Sendeanlagen im Lübecker Stadtgebiet

8.10

Frauen in Lübeck 2010 Daten und Fakten

8.11

Flughafen

8.12

Streichung des Wohngeldes für Kinder und Familienangehörige von Langzeitarbeitslosen (Hartz-IV-LeistungsempfängerInnen)

8.13

Bessere Beteiligung  von Kindern und Jugendlichen

8.14

Kommunaler Finanzausgleich / Rechtsschutzmöglichkeiten der Hansestadt Lübeck

8.15

Finanzbeziehungen zwischen der Hansestadt Lübeck sowie Bund und Land

8.16

Umbau- und Sanierungsmaßnahme Dankwartsgrube

8.17

„Datenverkauf“ durch die Meldebehörden

8.18

Nutzung und Förderung von Carsharing bei Erneuerung des Fuhrparks

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Klageerhebung gegen VBL wegen Sanierungsgelder

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Neuwahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Umweltausschusses

10.2

Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck

10.3

Wahl in den Umweltausschuss

10.4

Wahlen in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

10.5

Wahlen in den Finanz- und Personalausschuss

10.6

Wahlen in den Hauptausschuss

10.7

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.8

Wahlen in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.9

Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.10

Wahlen in den Ausschuss für Soziales

10.11

Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

10.12

Wahl in den Ausschuss Kurbetrieb Travemünde

10.13

Wahl in den Bauausschuss

10.14

Entsendung eines Mitglieds des Aufsichtsrates der Grundstücks-Gesellschaft „Trave“ mbH (GGT)

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

8. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

12.2

Neufassung der Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

12.3

Haushaltssatzung 2011 mit Stellenplanänderungen 2011

12.4

Bebauungsplan 24.02.02 - Eutiner Straße/Friedhofsallee

–erneuter Satzungsbeschluss-

12.5

Bebauungsplan 09.04.03 - Hochschulstadtteil - Beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB – Satzungsbeschluss-

12.6

Bebauungsplan 03.62.00 – Töpferweg/Dornestraße

-Satzungsbeschluss-

12.7

8. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck

hier: Änderung des Hebesatzes bei der Grundsteuer A und B ab 01.01.2011

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Lübeck

13.2

Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken der Hansestadt Lübeck 2009/2010 gem. § 47d Abs. 7

Bundes-Immissionsschutzgesetz

13.3

Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

13.4

Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

13.5

Umnutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Unterhaltung, Ausbau und Verbesserung der verbleibenden Plätze

13.6

Abberufung des kommissarischen Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

13.7

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck

für das Geschäftsjahr 2011

13.8

Abwasserbeseitigungskonzept für die Hansestadt Lübeck

13.9

Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2011

13.10

Abberufung einer Rechnungsprüferin und eines Rechnungsprüfers

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Gewährung eines Kommunaldarlehens für die Mitfinanzierung von geförderten altengerechten Wohnungen in Lübeck - Kücknitz

16.2

Herrentunnel Lübeck: Künftige Mauttarifgestaltung

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse