Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag, 31.03.2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 24.02.2011

Nr. 24 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitsvorsorge bei elektromagnetischen Feldern

4.2

CDU – Wehrpflichtaussetzung und Katastrophenschutz

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Urwelt-Mammutbäume

Jürgen-Wullenwever-Straße und Schulgarten

4.4

CDU – Rechtswidriger Beschluss des Bauausschusses aufheben

4.5

CDU - Finanzierung der LTM durch Weihnachtsmärkte

4.6

Bürger für Lübeck – Zusammenlegung des Kleingartenausschusses mit dem Umweltausschuss

4.7

SPD/BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN/DIE LINKE – Geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

4.8

Bürger für Lübeck – Dienstleistungskosten für Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen

4.9

CDU / Bürger für Lübeck/FDP–

Sonderausschuss Ostpreußenkai

4.10

CDU / Bürger für Lübeck/FDP–

Erhalt des Grenzmuseums in Schlutup

4.11

CDU/Bürger für Lübeck - Erhalt des Kurbetriebs in Travemünde

4.12

SPD/BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN/DIE LINKE –

Beschluss über eine Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer)

4.13

Bürger für Lübeck - Personalausstattung des Rechnungsprüfungsamtes

4.14

CDU – Bettensteuer nicht erheben

4.15

DIE LINKE – Forderung nach einem Sanktionsmoratorium fortführen – Sanktionspraxis in Lübeck überprüfen

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/SPD/DIE LINKE – Resolution

Abschaltung und endgültige Stilllegung aller deutschen Atomkraftwerke

4.17

DIE LINKE – Resolution - Städtebauförderung erhalten

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/SPD/DIE LINKE –

Verträge mit dem Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer e.V. und Landweg e. V.

4.19

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/SPD/DIE LINKE –

Ausstellung 10 Jahre CSD-Veranstaltungen in Lübeck

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Agro-Gentechnikfreies Lübeck

6.2

Mammutbaum

(Hövelnstraße - Ecke Jürgen-Wullenwever-Straße)

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Umweltbericht zur Deponie Niemark

8.2

Mobilfunk-Sendeanlagen im Lübecker Stadtgebiet

8.3

Frauen in Lübeck 2010 Daten und Fakten

8.4

Erfahrungsbericht der Jahre 2007 bis 2010 über die Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Gesunde-Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

8.5

Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Hansestadt Lübeck

8.6

Bildungsbericht Hansestadt Lübeck

Hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2010/2011

8.7

Bericht zur Anwendungspraxis der Gestaltungssatzung

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Neuwahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Umweltausschusses

10.2

Wahl in den Umweltausschuss

10.3

Wahlen in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.4

Wahl des Vorsitzenden des Finanz- und Personalausschusses

10.5

Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH

10.6

Neuwahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft der

Kurhausbetriebe Travemünde mbH (GGK)

10.7

Neuwahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck GmbH und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH

10.8

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.9

Abberufung und Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck GmbH und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtigungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010-

1. Halbjahr

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Umnutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Unterhaltung, Ausbau und Verbesserung der verbleibenden Plätze

13.2

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2011/12

13.3

Personalmanagementkonzept Hansestadt Lübeck

13.4

Einrichtung eines "Touristen- und Spezialmarktes" auf dem MARKT

13.5

Beschlussfassung über das Einvernehmen des Schulträgers zum Angebot eines acht- oder neunjährigen Bildungsganges an den Lübecker Gymnasien

13.6

Petition gem. § 16 e GO - Verkauf von städtischen Erbbaurechtsgrundstücken zu vergünstigten Konditionen

13.7

Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2011 (Investitionstätigkeiten) für die Mittagsversorgung an drei Schulen (Haushaltsauszahlungsrest aus dem

Haushaltsjahr 2010)

13.8

Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende

13.9

Einführung eines Kommunalen Förderbudgets bei der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

CDU/ Bürger für Lübeck/FDP – Einsetzung eines Geschäftsführers bei der Flughafen Lübeck GmbH

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Investorenauswahlverfahren für das Aqua Top Grundstück

16.2

Mautgebühren Herrentunnel

16.3

Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der

Theater Lübeck gGmbH

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Lübeck,  

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

den 17.03.2011                                                                       Gabriele Schopenhauer