Tagesordnng der Bürgerschaftssitzung 26.05.2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 31.03.2011 Nr. 25 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU – Berufsfeuerwehr

4.2

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Sachstand des Gefährdungspotenzials der Altlast Gärtnergasse/Brunnengräber

4.3

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Verbleib von Baggergut

4.4

DIE LINKE - Fahrradabstellflächen auf der Altstadtinsel

4.5

FDP – Berichtsauftrag Gutachten und Beratungsverträge der Hansestadt Lübeck

4.6

FDP – Kurbetrieb Travemünde - Gutachten und Beratungsverträge

4.7

Bürger für Lübeck – Nachfolgenutzung für die Schule Moisling

(Moislinger Berg)

4.8

Bürger für Lübeck – Eintragung der Gedenktafel zu Ehren der vier von den Nazis hingerichteten Lübecker Geistlichen in das Denkmalbuch

4.9

Bürger für Lübeck – Dia!4Light Einsatz prüfen

4.10

CDU – Aufhebung Beschluss vom 24.02.2011

(Kurbetrieb Travemünde)

4.11

DIE LINKE – Ehrung der Brüder Bringmann

4.12

DIE LINKE – Fahradgarage(n)

4.13

DIE LINKE – Neues Konzept des Stadtverkehrs

4.14

SPD/DIE LINKE – Einrichtung eines Altlastenkatasters/Begrenzung der Ausschreibung

4.15

SPD/DIE LINKE – Abholung von Blauer Tonne

4.16

SPD/DIE LINKE – Gesellschaftsvertrag Stadtverkehr

4.17

SPD/CDU/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE/Bürger für Lübeck/FDP – Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft

4.18

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Erweiterung der Deponie Schönberg / Ihlenberg (NABU-Unterstützung)

4.19

FUL - Zusammensetzung des Ältestenrates

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Organspendeausweise

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Umweltbericht zur Deponie Niemark

8.2

Frauen in Lübeck 2010 Daten und Fakten

8.3

Folgen einer festen Fehmarnbelt-Querung (FBQ) für die Hansestadt Lübeck

8.4

Straßenbeleuchtung mit LED-Technik

8.5

Bericht des Frauenbüros: Tätigkeitsbericht 2009/2010

8.6

Sparpaket des Landes

8.7

Erfahrungsbericht über internationale Aktivitäten

8.8

Verbesserung des Radparkens in der Lübecker Altstadt

8.9

Geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

8.10

Bericht zur Gründung der Fraktion „Freie Unabhängige Lübecker“

8.11

Fahrgastbeförderung mit Taxen - Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahlen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.2

Wahlen in den Ausschuss für Soziales

10.3

Wahlen in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe

10.4

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.5

Wahl in den Umweltausschuss

10.6

Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

10.7

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.8

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.9

Wahl in den Wahlprüfungsausschuss

10.10

Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrates der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH (LMuK)

10.11

Wahl in den Ältestenrat

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate Governance Kodex“

13.2

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2011

13.3

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen
gem. § 8 Abs.1 Satz 2 StrWG - Teilfläche der Straße An der Mauer vor HsNr. 13-17 (vor dem ehem. Aalhofbunker)

13.4

Organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und der
Hans-Christian-Andersen-Schule

13.5

Organisatorische Verbindung der Kahlhorst-Schule mit der
Schule Niederbüssau

13.6

Ergebnisse der befristet eingerichteten Unterausschüsse der Fachauschüsse und des Hauptausschusses zur Erarbeitung von Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung

13.7

Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 33.04.00 – Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich III – Dorf 5 – in Lübeck Travemünde-Änderungsbeschluss-

13.9

Öffentlich - rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgabe der Abwasserbeseitigung für das Grundstück Lübeck, Kleinensee 10-12a (Wasserwerk Kleinensee)

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Stiftung Kriegsopferdank – Verkauf eines bebauten Grundstückes Forstmeisterweg

15.2

Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Mengstraße

15.3

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks

15.4

Verkauf eines Grundstücks in der Damaschkestraße

15.5

Ankauf eines Grundstücks an der Straße Raabrede

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Veräußerung eines Gesellschaftsanteils an der
Wissenschafts- und Technologiepark Lübeck GmbH

16.2

Vergleichsweiser Abschluss eines Rechtsstreits der Hansestadt Lübeck mit dem Insolvenzverwalter einer Baufirma aus dem Bauvorhaben Erweiterung Skandinavienkai, Erd- und Gleisbauarbeiten zur Verlegung der DB-Strecke

16.3

Niederschlagung von Gewerbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen aus den Jahren 2005 und 2006

16.4

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen aus den Jahren 1999 bis 2008

16.5

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 2001 und 2002

16.6

Auswahl und Bestellung eines Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

16.7

Beendigung des Vertragswerks zwischen dem Zweckverband Ostholstein und der Hansestadt Lübeck zum Betrieb eines Kompostwerkes

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse