Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung 30.06.2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 26.05.2011

Nr. 26 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU – Berufsfeuerwehr

4.2

FDP – Berichtsauftrag Gutachten und Beratungsverträge der Hansestadt Lübeck

4.3

Bürger für Lübeck – Eintragung der Gedenktafel zu Ehren der vier von den Nazis hingerichteten Lübecker Geistlichen in das Denkmalbuch

4.4

SPD/DIE LINKE – Einrichtung eines Altlastenkatasters/Begrenzung der Ausschreibung

4.5

FDP – Resolution Denkmalschutzgesetz

4.6

FUL – Feuertreppe Schule am Stadtpark

4.7

CDU - Wehrpflichtaussetzung und Katastrophenschutz

4.8

CDU - Grünstrand touristisch entwickeln

4.9

CDU – Einkaufsgemeinschaft des Städtetags

4.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ökoprofit

4.11

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –Bahn-Bus-Konzept

Lübeck-Travemünde

4.12

Bürger für Lübeck – EAP(Employee Assistance Programm) für Lübeck

4.13

Bürger für Lübeck – „Lifeguarded Beach“ – Prädikat für Travemünder Strand

4.14

Bürger für Lübeck – Prüfung Internationale Schule

4.15

Bürger für Lübeck – Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans

4.16

CDU - Fernwärme

4.17

FUL – Bericht zur Klärschlammentsorgung

4.18

FUL – Bereitstellung von Ausstellungsräumen für die Wanderausstellung „Von Liebe und Zorn-jung sein in der Diktatur“ des Freiheit e. V. Erfurt

4.19

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/SPD/DIE LINKE – Fairtrade-Stadt

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erhalt der Verbraucherzentrale Lübeck

4.21

FDP – PKW-Parkflächen für Senioren

4.22

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bildungs- und Teilhabepaket auch für Kinder aus Asylbewerberfamilien

4.23

CDU – Zukunft Entsorgungsbetriebe Lübeck

4.24

CDU – Beseitigung von Partymüll

4.25

DIE LINKE – Bildung eines Energiebeirats

4.26

DIE LINKE – Herkunftssprachlicher Unterricht

4.27

DIE LINKE – Erhalt des Naturschutzgebietes Dummersdorfer Ufer

4.28

FUL – Aufhebung Beschluss vom 24.02.2011 (Kurbetrieb Travemünde) und Bündelung der touristischen Aktivitäten bei Kurbetrieb in Travemünde

4.29

SPD - Sicherung des Touristenmarktes auf dem Markt

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heizspiegel 2011

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Verbesserung der Personalsituation bei der Feuerwehr 

4.32

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Erarbeitung einer Entscheidungsvorlage zum Verfahren „Grünstrand“

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Fortführung des Bund-Länderprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ in Lübeck. Empfehlung zur Antragstellung zum Programmjahr 2012 für Moisling“

6.2

Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Berufsschulstatistik 2010/2011

8.2

Stadtteilbibliothek Travemünde

8.3

Stadtteilbibliothek Georg-Kerschensteiner-Straße

8.4

Brand von ukrainischen Sonderabfällen auf dem Gelände des Entsorgungsunternehmens Remondis

8.5

Sachstand des Gefährdungspotenzials der

„Altlast Gärtnergasse/Brunnengräber“

8.6

Maßnahmeplan zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Lübeck und den von den Stadtwerken versorgten Umlandgemeinden

8.7

Priwallfähre

8.8

Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter

Autofreier Tag 2011

8.9

Fortführung des Bund-Länderprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ in Lübeck. Empfehlung zur Antragstellung zum Programmjahr 2012 für Moisling.

8.10

Unterhaltung zur Sicherung der Gebäudesubstanz der Hansestadt Lübeck

8.11

Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2010 zum Anbau einer Krippengruppe der Kindertageseinrichtung Rudolf-Groth-Park, Am Waldsaum 1

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Jagdbeirat, Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Jagdgenossenschaften

10.2

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.3

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.4

Wahl in den Hauptausschuss

10.5

Wahl in den Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.6

Wahl in den Ältestenrat

10.7

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.8

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.9

Wahl in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung

12.2

104. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Dänischburger Landstraße - Abschließender Beschluss -

12.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan – 32.56.02 Gewerbegebiet Gneversdorfer Weg / Pflegeheim - Satzungsbeschluss -

12.4

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

12.5

Bebauungsplan 09.08.00 Kronsforder Allee 124-132 (Gerade)

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Die Eckpunkte des Lübecker „Public Corporate Governance Kodex“

13.2

Modelprojekt „Bürgerarbeit“

13.3

Einsatz nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz bei der Hansestadt Lübeck

13.4

Petition gem. § 16e Gemeindeordnung des Landes

Schleswig-Holstein; Erlass einer Dienstanweisung für den Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten

13.5

Aufhebung eines im Finanzplan/Investitonstätigkeiten im

Hh 2011 bestehenden Sperrvermerkes für das I-Programm nationale UNESCO - Welterbestätten 2010-2014/Lübecker Altstadt/Salzspeicher und Katharinenkirche

13.6

Aufhebung eines im Finanzplan/Investitonstätigkeiten im

Hh 2011 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierungsmaßnahmen A.-Schweitzer-Schule, G.-Kühl-Schule, Schule Roter Hahn, Schule Tremser Teich und Strakerjahn-Schule gem. Schulbauprogramm des Landes S.-H.

13.7

Aufhebung eines im Finanzplan/Investitonstätigkeiten im

Hh 2011 bestehenden Sperrvermerkes für die Maßnahme Trave-Schulzentrum / Dachsanierung Sporthalle

13.8

Lübecker Schwimmbäder-Wirtschaftsplan 2011

13.9

Umnutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Unterhaltung, Ausbau und Verbesserung der verbleibenden Plätze

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße

15.2

Bestellung eines Erbbaurechtes für den Bereich des

Schuppen 10 / 11

15.3

Ausübung des Heimfallrechtes an dem Erbbaurecht

Am Priwallhafen 12

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Optimierung der Kosten- und Erlössituation der SeniorInnenEinrichtungen

16.2

Anmeldung von Bauvorhaben zur Bereitstellung eines Kommunalen Förderbudgets im sozialen Wohnungsbau für die Hansestadt Lübeck

16.3

Ständige Gestellung von Notärzten im Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck

16.4

Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1999-2003

16.5

Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen

1999 und 2000

16.6

Auf Sanierungsgewinn entfallene Gewerbesteuer

16.7

Vergabe der Plakat-Werberechte auf öffentlicher Fläche in der Hansestadt Lübeck

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse