Tagesordnung für Bürgerschaftssitzung am 29. September 2011

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 30.06.2011

Nr. 27 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU – Berufsfeuerwehr

4.2

Bürger für Lübeck – Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Verbesserung der Personalsituation bei der Feuerwehr

4.4

CDU – Fernwärme

4.5

DIE LINKE – Resolution gegen Atomtransporte

4.6

CDU – Raumbedarf Grundschule Niendorf

4.7

CDU – Haushaltskonsolidierung/Entschuldungsfonds

4.8

CDU – Personalsituation im Rechnungsprüfungsamt

4.9

CDU – Wiederbesetzung Büro der Bürgerschaft

4.10

CDU – Berichtserstattung Schuldenstand/Zinslast

4.11

CDU – Grünstrand touristisch entwickeln

4.12

CDU – Nördliche Wallhalbinsel

4.13

CDU – Zusammenarbeit mit dem Städtetag

4.14

CDU – Fortführung der Paul-Brümmer-Straße

4.15

CDU – Vorgänge Germanistenkeller

4.16

DIE LINKE – Neues Konzept des Stadtverkehrs

4.17

BfL – Parken bei Großveranstaltungen

4.18

BfL - Kreuzfahrtterminal

4.19

BfL - Studentenwohnraum

4.20

BfL – Gratis Parken in der Kurgartenstraße

4.21

CDU – Senioreneinrichtung Am Behnckenhof erhalten

4.22

CDU – Anpassung der Wochenmarktsatzung

4.23

CDU – Intelligente Lärmprävention

4.24

FUL - Bürgerkredite

4.25

FUL – Bericht zu leer stehenden Gebäuden der Hansestadt Lübeck

4.26

FUL – Bericht zur Museumsnacht

4.27

FUL – Entscheidung zur Stadtzeitungskolumne der Fraktionen

4.28

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Bahnhaltepunkte Lübeck Hochschulstadtteil und Lübeck Dänischburg

4.29

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Einsatz von Flüssiggas (LNG) für den Schiffverkehr in Lübecker Häfen

4.30

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern

4.31

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Neugestaltung der Travepromenade

4.32

SPD/DIE LINKE – Begrenzung von Ausschreibungen

4.33

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Blitzer verhüten

4.34

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Einrichtung von ortsfesten Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen zur Reduzierung der Lärmbelästigung

4.35

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Öffentliche Sitzung des Polizeibeirats

4.36

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Einrichtung von Shared Space

4.37

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/ SPD/DIE LINKE – Förderung junger Musik-Bands in der Hansestadt Lübeck

4.38

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Durchgangsverkehr in Tempo-30-Zonen

4.39

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN –Granitpoller

4.40

DIE LINKE – Kinder bis 6 Jahre im Bus kostenlos befördern

4.41

DIE LINKE – Keine Wildtiervorführungen in Lübeck

4.42

DIE LINKE – Verkehrsprobleme in Travemünde beheben

4.43

DIE LINKE – Unfallschwerpunkt Lindenplatz entschärfen

4.44

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Neuer Wohnraum für Studenten in Lübeck

4.45

DIE LINKE – Strandbenutzungsgebühr abschaffen

4.46

FDP – Früh/Spätfahrzeiten Busverkehr

4.47

FDP – Hinweisschilder vor feststehenden „Blitz“-Anlagen

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Mobiles Stadtteilbüro

6.2

Fußball VfB Lübeck

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Sachstand des Gefährdungspotenzials der „Altlast Gärtnergasse/Brunnengräber“

8.2

Maßnahmeplan zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Lübeck und den von den Stadtwerken versorgten Umlandgemeinden

8.3

Bericht "Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009"

8.4

Bericht "Über- und außerplanmäßige Bewilligungen, 2. Halbjahr 2010"

8.5

Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck

8.6

Jahresbericht 2010 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

8.7

Personalbericht 2011

8.8

Verlagerung der Fortbildungsmaßnahmen in vorhandene Seminarräumlichkeiten der Hansestadt Lübeck und

Verkauf des jetzigen Gebäudes für städtische Fortbildung

8.9

AsylbewerberInnen in Lübeck

8.10

Sozialtarif für Strom und Gas einführen

8.11

Haushaltsbegleitbeschluss 2011: Beteiligung der Mitgesellschaft städtischer Beteiligungen am Verlustausgleich

hier: LTM GmbH

8.12

Bericht "Möglichkeiten über die Erstellung eines Solarkatasters für die Hansestadt Lübeck"

8.13

Abschaltung und endgültige Stilllegung aller deutschen Atomkraftwerke;

hier: Kommunale Verantwortung für einen bundesweiten Ausstieg aus der Atomenergie

8.14

100 Jahre Passat

8.15

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

8.16

Status der Fraktion "Freie Unabhängige Lübecker" (FUL) gem. § 32a GO

8.17

Modellprojekt "Verhütung für Bedürftige"

8.18

Bericht zum Frauenförderplan 2011 und Erneuerung der Zielvorgaben

8.19

Verbleib des Baggergutes

8.20

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das

Haushaltsjahr 2011 – 1. Halbjahr

8.21

Fraktionsangelegenheiten - Räumlichkeiten für die Fraktion Freie Unabhängige Lübecker

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl eines stellvertretenden Beisitzers im Gemeindewahlausschuss zur Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübec

10.2

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.3

Wahlen in den Wirtschaftsausschuss

10.4

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.5

Wahlen in den Bauausschuss

10.6

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.7

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.8

Wahl in den Ältestenrat

10.9

Wahlen in den Hauptausschuss

10.10

Wahl in den Ausschuss Kurbetrieb Travemünde

10.11

Wahl in den Umweltausschuss

10.12

Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.13

Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetag Schleswig-Holstein

10.14

Wahl in den Verwaltungsrat der IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH)

10.15

Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Überplanmäßige Bewilligung von Sportfördermitteln im Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2011

11.2

Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Bebauungsplan 04.10.01 – Ziegelstraße/Weidekamp – Satzungsbeschluss

12.2

Bebauungsplan 01.75.00 – Nördliche Wallhalbinsel

23. Änderung des Flächennutzungsplanes

- Satzungsbeschluss / feststellender Beschluss -

12.3

Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für die Feuerbestattungsanlage der Hansestadt Lübeck  

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation bei der Feuerwehr Lübeck

13.2

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein. Hier: Teileinziehung der Hüxstr. Zu einer fußgängerfreundlichen Straße an Samstagen in der Zeit von 11:00 – 18:00 Uhr

13.3

Widmung von Verkehrsflächen gem. §6Abs. 1 des Straßen und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein.

Hier: Rabenhorst, Wiesenweg

13.4

Frauenförderplan bei den SIE – Bericht 2011 und Erneuerung der Zielvorgaben

13.5

Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck

13.6

Frauenförderplan 2009 der Kernverwaltung-Bericht 2011 und Erneuerung der Zielvorgaben

13.7

Entgeltordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.8

Petition gem. § 16 e GO – Abänderung Bürgerschaftsbeschluss bez. Aufstellung von Werbeschildern im Innenstadtbereich der Hansestadt Lübeck

13.9

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Bericht zur Lage der Hansestadt Lübeck

13.10

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Grenzdokumentation Schlutup

13.11

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Beibehaltung von Busfahrten nach 0 Uhr ab Frühjahr 2012

13.12

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Auswirkung Fehmarnbelt-Querung

13.13

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Bedeutung Integriertes Entwicklungskonzept

13.14

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Jährliche Einwohnerversammlung

13.15

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Transparente Mandatsausübung

13.16

Jahresabschluss 2010 der Gebäudereinigung

Hansestadt Lübeck

13.17

Verwendung des Jahresüberschusses 2010 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck

13.18

Lübecker Hafenbahn - Neue Nutzungsbedingungen und neues Preissystem

13.19

Umsetzung der Ergebisse der Untersuchungen zur Liniennetzoptimierung (LNO) in Lübeck

13.20

Beitritt der Hansestadt Lübeck zu dem zu gründenden gemeinsamen Kommunalunternehmen IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH)

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Ausübung des Heimfallrechets an dem Erbbaurecht

Am Priwallhafen 12

15.2

Veräußerung des Lübecker Anteils an einem See und angrenzender Ufergrundstücke

15.3

Gewährung eines Kommunaldarlehens für die Mitfinanzierung von geförderten Wohnungen in Lübeck-Kücknitz

15.4

Erschließung und Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel

15.5

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

15.6

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

15.7

Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und /- änderungsvertrages mit einem Sportverein

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Vergabe der Plakat-Werberechte auf öffentlicher Fläche in der Hansestadt Lübeck

16.2

Wissenschaftsmanagement und Stadt der Wissenschaft 2012

hier: Kooperationsvereinbarung KWL GmbH/H

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse