Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag, 24.11.2011, 12.00 Uhr

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 30.06.2011

Nr. 28 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU – Fernwärme

4.2

DIE LINKE – Neues Konzept des Stadtverkehrs

4.3

BfL – Studentenwohnraum

4.4

CDU – Senioreneinrichtung Am Behnckenhof erhalten

4.5

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Einsatz von Flüssiggas (LNG) für den Schiffverkehr in Lübecker Häfen

4.6

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern

4.7

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Neugestaltung der Travepromenade

4.8

SPD/DIE LINKE – Begrenzung von Ausschreibungen

4.9

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Öffentliche Sitzung des Polizeibeirats

4.10

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Einrichtung von Shared Space

4.11

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/ SPD/DIE LINKE – Förderung junger Musik-Bands in der Hansestadt Lübeck

4.12

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Durchgangsverkehr in Tempo-30-Zonen

4.13

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN –Granitpoller

4.14

DIE LINKE – Kinder bis 6 Jahre im Bus kostenlos befördern

4.15

DIE LINKE – Keine Wildtiervorführungen in Lübeck

4.16

DIE LINKE – Verkehrsprobleme in Travemünde beheben

4.17

DIE LINKE – Unfallschwerpunkt Lindenplatz entschärfen

4.18

DIE LINKE – Strandbenutzungsgebühr abschaffen

4.19

FDP – Früh/Spätfahrzeiten Busverkehr

4.20

BÜNDNIS90/DIE GRÜNMEN/SPD/DIE LINKE – Für ein dauerhaftes Bleibebrecht für Victor Atoe

4.21

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Zuwendungen des Landes Schleswig-Holstein für den Ausbau des Flughafen Blankensee

4.22

FDP – Bericht Aufgabenkritik

4.23

CDU – Personalsituation Rechnungsprüfungsamt

4.24

BfL – Kita Abnahmeverpflichtung

4.25

FUL – Werbemaßnahmen Nördliche Wallhalbinsel

4.26

FUL - Entwicklungskonzept Travemünde

4.27

BfL – Nördliche Wallhalbinsel

4.28

BfL – Industriehafenschuppen F / nördl. Wallhalbinsel

4.29

BfL – Denkmalschutz für die Kräne auf der Wallhalbinsel

4.30

BfL - Germanistenkeller

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Notärztliche Versorgung in der Hansestadt

4.32

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Asbesttransport

4.33

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Keine Einkommensanrechnung des Taschengeldes i. R. des Bundesfreiwilligendienstes für Leistungsberechtigte mach dem SGB II und SGB XII

4.34

SPD - Beleuchtung von städtischen/öffentlichen Bolzplätzen

4.35

SPD/DIE LINKE – Kleingärten vor Spekulanten schützen

4.36

SPD/DIE LINKE – Kein Transport und keine Lagerung von Asbestmüll in Schleswig-Holstein und auf der Deponie Ihlenberg

4.37

DIE LINKE – Weihnachtsbeihilfe für Kinder aus benachteiligten Familien

4.38

DIE LINKE – Einführung von P-Konten

4.39

DIE LINKE – Kostenloses WLAN

4.40

FDP – Besetzung Bauinvestitionscontrolling

4.41

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.42

CDU/BfL - Asbesttransporte

4.43

CDU – Pläne zur Nördlichen Wallhalbinsel aussetzen

4.44

DIE LINKE – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention

4.45

DIE LINKE – Resolution zum Kreislaufwirtschaftsgesetz

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Probleme mit der Gartenland GmbH

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Einrichtung von ortsfesten Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen zur Reduzierung der Lärmbelastung

8.2

Stand der Arbeit in den städtischen Nachbarschaftsbüros und deren Unterstützung durch die Wohnungsbaugesellschaften

8.3

Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für die Verwaltung der Hansestadt Lübeck

8.4

Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der finanziellen Situation der Lübecker Schwimmbäder

8.5

Bereitstellung von Ausstellungsräumen im März/April 2012 für die Wanderausstellung „Von Liebe und Zorn – jung sein in der Diktatur“ des Freiheit e.V. Erfurt

8.6

Straßenräumliches Handlungskonzept (Bürgerschaftsbeschluss vom 25.6.2009, TOP 4.3, Drucksache Nr. 762)

8.7

Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich

8.8

Erhalt der Verbraucherzentrale Lübeck

8.9

Fraktionsangelegenheiten- Räumlichkeiten für die Fraktion Freie Unabhängige Lübecker (FUL)

8.10

Grenzmuseum Schlutup

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

10.2

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.3

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.4

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.5

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.6

Wahlen in den Bausschuss

10.7

Entsendung in den Aufsichtsrat der KWL GmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

11.1

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Bereich der Jugendhilfe sowie im Bereich der Personalaufwendungen im Fachbereich 4 - Kultur und Bildung

11.2

Bildungs- und Teilhabeleistungen des Bundes

Haushaltsmäßige Ordnung von 7.684.000 Euro zusätzlicher zweckgebundener Einnahmen im Haushalt 2011

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Bebauungsplan 03.63.00 – Hansering / Stettiner Straße

- Satzungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

12.2

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Hansestadt Lübeck

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Frauenförderplan bei den SIE – Bericht 2011 und Erneuerung der Zielvorgaben

13.2

Einwohnerversammlung am 16.06.2011

Hier: TOP 4.2 - Beibehaltung von Busfahrten nach 0 Uhr ab Frühjahr 2012

13.3

Umsetzung der Ergebisse der Untersuchungen zur Liniennetzoptimierung (LNO) in Lübeck

13.4

Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2008

hier: Verzicht auf die Einrede der Verjährung

13.5

Einziehung einer Teilfläche der Straße An der Mauer vor den Häusern 13-17 (vor dem ehem. Aalhofbunker) Abwägung der berührten Belange und Begründung der Einziehungsverführung

13.6

Jährliche Einwohnerversammlung

13.7

Transparente Mandatsausübung

13.8

Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Landkreis Nordwestmecklenburg

13.9

Prozessuale Klärung der Zuständigkeit und Kostentragung für die Kindertagesbetreuung in Schleswig Holstein

13.10

Aufstellung der Teilfortschreibung der Regionalpläne Schleswig-Holstein 2011 zur Ausweisung für die Windenergienutzung

hier: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck 

13.11

Bericht zur Lage der Hansestadt Lübeck

13.12

Wirtschaftsplan 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)

13.13

Lübecker Hafenbahn - Einführung neuer Nutzungsbedingungen und neues Preissystem

13.14

Freistellung der Bahnanlagen der Innenstadtverbindung von Bahnbetriebszwecken

13.15

Bedeutung Integriertes Entwicklungskonzept

13.16

Beitritt der Hansestadt Lübeck zur Metropolregion Hamburg

13.17

Aufhebung eines Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im

Finanzplan 2011 – Gebäudemanagement/ Steinrader Weg/ Brandschutz/ Hochbaumaßnahmen

13.18

Grenzmuseum Schlutup

13.19

Auswirkung Fehmarnbelt-Querung

13.20

Sichtachsenstudie Welterbe "Lübecker Altstadt" - Prüfung der Sichtbeziehungen vom Lübecker Umland auf die Silhouette des Welterbes "Lübecker Altstadt

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Ausübung des Heimfallrechtes an dem Erbbaurecht

Am Priwallhafen 12

15.2

Interessenbekundungsverfahren Grünstrand

15.3

Investorenauswahlverfahren für das Aqua TOP Grundstück

15.4

Erbbaurechtsaufhebung (Am Priwallhafen 12) und gleichzeitige Neubestellung eines Erbbaurechtes (Ersatzgrundstück - Seglerplatz) für den Seglerverein Herrenwyk (SVH)

15.5

"Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes"

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Vergabe der Plakat-Werberechte auf öffentlicher Fläche in der Hansestadt Lübeck

16.2

Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten der Europäische Hansemuseum gGmbH

16.3

Optimierung der Kosten- und Erlössituation der SeniorInnenEinrichtungen (kurz SIE)

16.4

Prolongation eines Kassenkredites zugunsten der KWL Gmb

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse