Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag, 26.01.2011, 16.00 Uhr

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschriften über die Sitzungen am 24.11.2011

Nr. 29 / 2008-2013 und 15.12.2011 Nr. 30 2008/2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

CDU – Fernwärme

4.2

DIE LINKE – Kostenloses WLAN

4.3

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.4

BfL – Probleme mit NKF – Einführung

4.5

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Fremdenverkehrsabgabe im gesamten Lübecker Stadtgebiet

4.6

BM Müller – Wöchentliche Veröffentlichungen in der Lübecker Stadtzeitung

4.7

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Asbestmülltransporte

4.8

FDP – Einführung Übernachtungssteuer auf 1. Januar 2013 verlegen

4.9

CDU – Sicherheitskonzept ZOB

4.10

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Erbbauzinsen

4.11

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN –Auflistung der Investitionen

4.12

FDP – Öffnung für den gesamten Straßenverkehr - Verbindung Uni/Hochschulstadtteil

4.13

BfL – Hansetag 2014 in Lübeck

4.14

BfL – Nutzung des Klingenbergs/Sandstraße

4.15

BfL – Zielvereinbarungen mit Zuwendungsempfängern

4.16

BfL – Parkgebühren in Travemünde

4.17

BfL – Rettungs-Leitstelle

4.18

BfL - Landesgartenschau

4.19

DIE LINKE – Entwicklung der Wohnraumsituation in der

Hansestadt Lübeck

4.20

DIE LINKE – Anschlag auf die Lübecker Synagoge

4.21

DIE LINKE – Landesverfassungsschutz

4.22

DIE LINKE – Rekommunalisierung des Lübecker  Hafens

4.23

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE – Verbot des Nazis- Aufmarsch am 31.März 2012

4.24

CDU – Gemeinsame regionale Einsatzleitstelle

4.25

CDU – Rolltreppen für den Hauptbahnhof

4.26

CDU – Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen

4.27

CDU – Vorlagen im Internet

4.28

SPD – Gewährung von Konsolidierungshilfen

4.29

SPD – Demografischer Wandel und Aufgabenkritik, Aufgabenreduzierung, Aufgabendefinition in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck

4.30

SPD - Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Schließung AWO-Frauenhaus

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Blaue Tonne

8.2

Zusammenarbeit mit dem Städtetag

8.3

Auflösung des Bereichs Ausgleichsamt spätestens Ende Februar 2012

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Neuwahl in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH

10.2

Wahlen in den Wirtschaftsausschuss

10.3

Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.4

Wahl in den Ältestenrat

10.5

Benennung eines stimmberechtigten Vertreters in den Fachausschuss Bildung und Soziales des Städtetages Schleswig-Holstein

10.6

Benennung eines stimmberechtigten Vertreters in den Fachausschuss Wirtschaft und Finanzen des Städtetages Schleswig-Holstein

10.7

Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

10.8

Wahl in den Umweltausschuss

10.9

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

10.10

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.11

Wahl in den Bauausschuss

10.12

Abberufung aus dem Umweltausschuss

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

12.2

Bebauungsplan 22.56.01 – Herrenholz Nord -

Satzungsbeschluss

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Freistellung der Bahnanlagen der Innenstadtverbindung von Bahnbetriebszwecken

13.2

Auswirkung Fehmarnbelt-Querung

13.3

Interessenbekundungsverfahren Grünstrand

13.4

Lübecker Schwimmbäder- Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das

Wirtschaftsjahr 2010

13.5

Bestellung eines Rechnungsprüfers

13.6

Fernwärmeausbau in Lübeck

13.7

Änderung der Zuständigkeitsordnung über die Entscheidungen der Fach-Ausschüsse/Entscheidungen des Finanz- und Personalausschusses über Nachtragsvergaben

13.8

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnen-Einrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2010

13.9

Maßnahmenpaket für den Klimaschutz in Lübeck

13.10

Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 33.04.00 – Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich III – Dorf 4 – in Lübeck Travemünde-Änderungsbeschluss-

13.11

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2012

13.12

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2010

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse