Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2012

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 26.01.2012

Nr. 31 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

BfL – Probleme mit NKF – Einführung

4.3

BM Müller – Wöchentliche Veröffentlichungen in der Lübecker Stadtzeitung

4.4

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Erbbauzinsen

4.5

DIE LINKE – Entwicklung der Wohnraumsituation in der

Hansestadt Lübeck

4.6

CDU – Sauberkeit und Sicherheit auf Spielplätzen

4.7

CDU – Vorlagen im Internet

4.8

SPD – Gewährung von Konsolidierungshilfen

4.9

SPD – Demografischer Wandel und Aufgabenkritik,

Aufgabenreduzierung, Aufgabendefinition in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck

4.10

SPD - Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding

4.11

DIE LINKE – Öffnung der Königstraße für beidseitigen

Radverkehr

4.12

SPD – Änderung der Geschäftsordnung

4.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ökoprofit

4.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Einrichtung von ortsfesten

Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen zur Reduzierung der Lärmbelästigung

4.15

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  - Blitzer

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  - Durchgangsverkehr in

Tempo-30-Zonen

4.17

FUL – Wasserenthärtungsanlage

4.18

BfL – Haushaltskonsolidierung: Minderung der

Fraktionszuwendungen

4.19

BfL – Umbenennung Quandt/Krohn-Platz

4.20

CDU – Erweiterung des jüdischen Friedhofs

4.21

BM Müller – Teilnahme am Förderprogramm des BMU

(Straßenbeleuchtung) prüfen

4.22

BM Müller – Maßnahmen zur Erfüllung des

Bürger/innenwillens und dadurch Erhöhung der

Wahlbeteiligung an Kommunalwahlen

4.23

CDU - Demografischer Wandel

4.24

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Keine Verwendung von

Tropenholz ohne nachvollziehbare, transparente Zertifizierung

4.25

DIE LINKE – Theater Lübeck gGmbH zurück in den

Kommunalen Arbeitgeberverband

4.26

DIE LINKE – Aktueller Stand des Modellprojektes

„Kostenlose Verhütungsmittel“

4.27

DIE LINKE –Altglassammlung in der Lübecker Innenstadt

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Schließung AWO-Frauenhaus

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Priwallfähre-Ostseecard

8.2

Gender-Haushalt für die Hansestadt Lübeck

8.3

Agro-Gentechnikfreies Lübeck

8.4

Sicherung des Touristenmarktes auf dem Markt

8.5

Bildungsbericht

hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden

Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2011/2012

8.6

Berufsschulstatistik 2011/2012

8.7

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2012

8.8

Ethnische Ökonomie

8.9

Zukunft (Rekommunalisierung) des Lübecker Hafens

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und

Polizeibeirat

10.2

Wahl in den Bauausschuss

10.3

Wahl einer Beisitzerin der Stadtpräsidentin

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Haushaltssatzung 2012 mit Stellenplanänderung

12.2

9. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung und 8. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

12.3

Bebauungsplan 25.01.03 – Torneiweg/Glashüttenweg -

Satzungsbeschluss

12.4

Bebauungsplan 29.02.04 Solmitzstraße/Kita Straßenfeld

einschließlich Berichtigung des Flächennutzungsplanes (109. Änderung) Bebauungsplan der Innenentwicklung gem.

§ 13a BauGB - Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung über die

Entscheidungen der Fach-Ausschüsse/Entscheidungen des Finanz- und Personalausschusses über Nachtragsvergaben

13.2

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2012

13.3

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck

für das Haushaltsjahr 2012

13.4

Wirtschaftsplan 2012 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

13.5

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2010

13.6

Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb

Travemünde

13.7

Jahresrechnung 2009 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts

13.8

Kommunales Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck

13.9

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2012

13.10

Neue Namensgebung für die Grund- und Regionalschule Anna Siemsen/Johannes Kepler

13.11

Finanzierung der Stadtumlandverkehre

13.12

Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds Landes Schleswig-Holstein

13.13

Änderung der Hauptsatzung

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Niederschlagung

16.2

Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck

16.3

Veräußerung eines Geschäftsanteils an der LHG (Put-Option)

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse