Dienstag, 21.04.2026

Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30.04.2026

Tagesordnung

23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der 20. Wahlperiode

Sitzungstermin: Donnerstag, 30.04.2026, 16:00 Uhr

Raum, Ort: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Öffentlicher Sitzungsteil:

TOP

Beratungsgegenstand

Vorlage

 

1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

 

2

Einwohner:innenfragestunde

 

 

2.1

Frage von Frau Wegener zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: HerreninselLag bereits vor.

VO/2026/14915

 

2.2

Frage von Frau Dr. Giertz zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2026 Thema: Logistikzentrum im Glashüttenweg

20/0102

 

2.3

Frage von Herrn Prüß zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2026 Thema: Verkehrsentwicklung durch das Logistikzentrum in Lübeck Karlshof und dort im Glashüttenweg

20/0103

 

2.4

Frage von Herrn Prüß zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2026 Thema: Entwicklung Lübecks zum Logistikstandort

20/0104

 

2.5

Frage von Frau Dr. Lörken zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2026 Thema: Sicherheitsrisiko für Radfahrer:innen und Schüler:innen durch zusätzlichen Schwerlastverkehr des geplanten Logistikzentrums im Glashüttenweg

20/0101

 

2.6

Fragen von Frau Kripke zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.04.2026 Thema: Verkehrsentwicklung durch das Logistikzentrum im Glashüttenweg

20/0112

 

3

Genehmigung der Niederschrift

 

 

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026

 

 

4

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

 

5

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

6

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

6.1

Antwort auf Anfrage CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele

VO/2026/14811-01wird nachgereicht

 

6.2

Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung

VO/2024/13037-02

 

7

Berichte

 

 

7.1

Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. MonitoringberichtLag bereits vor.

VO/2025/14626

 

7.2

Stellungnahme der Verwaltung zu VO-2025-14000-01 - Vorgehensweise zur Gründung einer Energie- und KlimaagenturDie gemeinsame Beratung mit TOP 10.2 wird empfohlen.

2025/14000-01-01

 

7.3

Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26Die gemeinsame Beratung von TOP 7.3 und TOP 7.4 wird empfohlen.

VO/2026/14901

 

7.4

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2025/26Die gemeinsame Beratung von TOP 7.3 und 7.4 wird empfohlen.

VO/2026/14941

 

7.5

Bericht gem. »AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜ- NEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026« zu 6 a) Zuschuss Kulturstiftung (ursprünglich 5/14306-01-01-03)

20/0016

7.6

Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884)Im Bauausschuss am 20.4.26 vertagt

20/0036

7.7

Tätigkeitsbericht des Frauenbüros der Hansestadt Lübeck 2023 - 2025

20/0067

7.8

Bericht zur Erhöhung der Hundesteuer

VO/2026/14842

8

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

8.1

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

20/0124

9

Beschlussvorlagen

 

9.1

Erhaltungsstrategie FahrbahnenLag bereits vor.

VO/2025/14616

9.2

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

20/0004

9.3

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung desJahresabschlusses 2023

20/0006

9.4

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof

20/0027

9.5

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Buslinienführung der Linien 5 und 15 im Bereich Meierstraße

20/0041

9.6

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Streaming der Ausschüsse

20/0042

9.7

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Livestream Einwohner:innenversammlung

20/0043

9.8

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Schutz der freiheitlichen Grundordnung durch das Verbot einer rechtsextremistischen Partei

20/0045

9.9

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Bushaltestelle ehem. Pommernzentrum - jetzt Ostseestraße Nord

20/0048

 

9.10

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Personalmangel in städtischen Kindertageseinrichtungen beheben

20/0049

 

9.11

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Einwohner:innenversammlung

20/0060

 

9.12

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Herreninsel - Gewerbe- und Wohngebiet

20/0061

 

9.13

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 12.03.2026:Wohnen auf dem Wasser fördern

20/0062

 

9.14

Maßnahmenplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit für die Strandnutzung im Seebad Travemünde

VO/2024/13703-02

 

9.15

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lü- beck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

VO/2026/14832

 

9.16

Nachtragswirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2026/14843

 

9.17

Freigabe einer geförderten Stelle im Ordnungsamt

20/0076

 

9.18

Austauschvorlage zur VO/2026/14857 Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2024/2025 Maßnahmenplanung 2026/2027 ff.

VO/2026/14857-02

 

9.19

Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck und der Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck

20/0096

 

9.20

1. Änderung der Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde

VO/2026/14860

 

9.21

Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2026/14892

 

9.22

Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2023

VO/2026/14895

 

9.23

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2023

VO/2026/14896

 

9.24

Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung des Jahresabschluss 2023

VO/2026/14897

 

9.25

Abberufung eines Rechnungsprüfers

VO/2026/14931

 

9.26

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Behnhauses Lübeck - restauratorische Überarbeitung der Innenräume

VO/2026/14954

 

9.27

Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling

VO/2026/14957

 

9.28

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für SchleswigHolstein (StrWG): hier: Einziehung eines öffentlichen Parkplatzes, gelegen an der Straße Am Lotsenberg

VO/2026/14963

 

9.29

Aufhebung eines Sperrvermerks - Personalgewinnung

VO/2026/14965

 

9.30

Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling (NMM) Teilfortschreibung des Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzeptes für den Stadtteil MoislingDie gemeinsame Beratung von TOP 9.30 und TOP 9.31 wird empfohlen.

VO/2026/14967

 

9.31

Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - SatzungsbeschlussDie gemeinsame Beratung von TOP 9.30 und 9.31 wird empfohlen.

VO/2026/14967-01

 

9.32

Erweiterung des Klimafonds-Beirats um einen Sitz

VO/2026/14975

 

9.33

Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2Im Bauausschuss am 20.4.26 vertagt.

VO/2026/14980

 

9.34

Rechtsanspruch auf schulische Ganztagsförderung gemäß § 24 Abs. 4 SGB VIII ab dem Schuljahr 2026/27 - Umsetzungsschritte in der Hansestadt Lübeck

VO/2026/14984

 

10

Anträge der Fraktionen

 

 

10.1

Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der SchulkinderbetreuungLag beretis vor.

VO/2025/13992

 

               

 

10.1.1

Gemeinsame Empfehlung des Schul- und Sportausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2025, VO/2025/13992)

VO/2025/13992-03

10.2

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums KlimaneutralitätLag bereits vor.Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2 wird empfohlen.

VO/2025/14000-01

10.3

BM Lothar Möller: AT - Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für AsylbewerberLag bereits vor.

VO/2025/14780-01

10.3.1

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Anfrage von BM Lothar Möller: AT - Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

2025/14780-01-01

10.4

Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52Lag bereits vor.

VO/2025/14793-01

10.5

Fraktion Linke & GAL: Verbindliche Schulungen zur Kinderund Jugendbeteiligung nach §47 f GO

20/0099

10.6

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP:Vereinfachte Nutzung von erneuerbaren Energien – Wegfall Genehmigungserfordernis in Erhaltungssatzungsgebieten

20/0121

10.7

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Neufassung des Solarleitfadens

20/0122

10.8

CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Optimierung Wachdienst

20/0123

10.9

CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Parkraummanagement

20/0125

10.10

Fraktion Linke & GAL: Autonomes Fahren als Pilotprojekt im ländlichen Raum

20/0126

11

Ende des öffentlichen Teils

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:

 

TOP

Beratungsgegenstand

Vorlage

12

Genehmigung der Niederschrift

 

12.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026

 

13

Anträge der Fraktionen

 

14

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

15

Berichte

 

15.1

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2Lag bereits vor.

VO/2025/14620

16

Beschlussvorlagen

 

16.1

Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck Niendorf

20/0009

16.2

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am HeidkoppelgrabenIm Wirtschaftsausschuss vertagt.

20/0013

16.3

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland

20/0015

16.4

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland

20/0018

16.5

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße

20/0023

16.6

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug

20/0024

16.7

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite

20/0025

16.8

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder AlleeIm Wirtschaftsausschuss vertagt.

20/0026

16.9

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland

20/0028

16.10

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Mailand

20/0029

16.11

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof

20/0031

16.12

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Travemünder AlleeIm Wrtschaftsausschuss vertagt.

20/0032

16.13

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop

20/0033

16.14

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Parkallee

20/0034

16.15

Ermächtigung zur Durchsetzung der Ansprüche der Hansestadt Lübeck gegenüber dem Land Schleswig-Holstein in Folge der im Zuge der fachaufsichtlichen Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung festgestellten Schadenshöhe

20/0077

Öffentlicher Sitzungsteil:

TOP

Beratungsgegenstand

Vorlage

17

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    21.04.2026