Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 29 März 2012

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 23.02.2012

Nr. 32 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

BfL – Probleme mit NKF – Einführung

4.3

DIE LINKE – Entwicklung der Wohnraumsituation in der

Hansestadt Lübeck

4.4

DIE LINKE – Aktueller Stand des Modellprojektes

„Kostenlose Verhütungsmittel“

4.5

DIE LINKE –Altglassammlung in der Lübecker Innenstadt

4.6

Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention

4.7

FUL – Mülltransporte über den Lübecker Hafen

4.8

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE/CDU/BfL/FDP/

FUL/BM Müller – Aufruf der Bürgerschaft zum 31.03.2012

4.9

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Straßenuhren erhalten

4.10

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Umschlag/Lagerung von Gefahrengütern und Sondermüll im Bereich der Lübecker Häfen

4.11

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Gefährliche Poller entfernen

4.12

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Neue Baumschutzsatzung

4.13

BfL – Durchfahrtssperre Schlutup

4.14

BfL – Kunst im öffentlichen Raum

4.15

FDP – Anfragen auf Kosten und Zeitaufwand prüfen

4.16

CDU – Direktwahl des Seniorenbeirats koppeln

4.17

CDU – Sicherstellung von Veranstaltungen

4.18

CDU – Präventive Hausbesuche bei älteren Lübecker/innen

4.19

CDU – Weiterentwicklung von Schulen

4.20

DIE LINKE – Verzicht auf verkaufsoffene Sonntage

4.21

DIE LINKE – Lübecker Energiewende

4.22

DIE LINKE – Umbau Brolingplatz

4.23

DIE LINKE – Ombudsmann/frau für Jobcenter

4.24

DIE LINKE – Kinderarbeitsfreie Grabsteine

4.25

DIE LINKE - Leerstandsabgabe

4.26

DIE LINKE – Humanitäre Sprechstunde

4.27

DIE LINKE – Planstelle Seniorenbeirat

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Bericht über den zukünftigen Einsatz von Zeitarbeitskräften in der Verwaltung und den städtischen Betrieben

8.2

Folgen einer festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) für die Hansestadt Lübeck

8:3

Einsatz von Flüssiggas (LNG) für den Schiffsverkehr in Lübecker Häfen

8.4

Gesamtkonzept Leben und Wohnen im Alter

8.5

Stadtverordnung über die einstweilige Sicherstellung des geschützten Landschaftsbestandteiles "Kiefern im Wochenendhausgebiet Priwall“

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Bürgerschaftswahl im Mai 2013

10.2

Vereidigung des Bürgermeisters Bernd Saxe

10.3

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

10.4

Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck

10.5

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

10.6

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.7

Wahlen in den Jugendhilfeausschuss

10.8

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.9

Wahl in den Umweltausschuss

10.10

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.11

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.12

Aufsichtsratsbesetzung der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG)

10:13

Aufsichtsratsbesetzung der KWL GmbH (KWL)

10.14

Aufsichtsratsbesetzung der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH (LMuK)

10.15

Aufsichtsratsbesetzung der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)

10.16

Aufsichtsratsbesetzung der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL)

10.17

Aufsichtsratsbesetzung der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH)

10.18

Aufsichtsratsbesetzung der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN)

10.19

Aufsichtsratsbesetzung der Theater Lübeck gGmbH

10.20

Aufsichtsratsbesetzung der Grundstücks-Gesellschaft „Trave“ mbH (GGT)

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds Landes Schleswig-Holstein

13.2

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2011/2012 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2012/13 ff.

13.3

Organisatorische Verbindung der Trave-Gemeinschaftsschule und der Schule Kücknitz

13.4

Stadtteilentwicklungskonzept Travemünde 2025

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck

16.2

Veräußerung eines Geschäftsanteils an der LHG (Put-Option)

16.3

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern 2005 und 2006

16.4

Erlass von Gewerbesteuer 2007

16.5

International School of New Media gGmbH (ISNM)

hier: Forderungsverzicht

16.6

Schlussbericht Jahresrechnung 2009

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

18.1

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belastetetn Grundstückes

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse