Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 26.02.2026

T A G E S O R D N U N G

22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Termin

Donnerstag, 26.02.2026, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Frau Maouche zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026
Thema: Benennung einer Grünfläche nach zwei frz. Widerstandskämpferinnen

VO/2026/14902

 2.2.

Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026
Thema: Bearbeitungsdauer in der Ausländerbehörde

VO/2026/14894

 2.3.

Frage von Herrn Stender zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026
Thema: Zuschüttung der Lübecker Häfen

VO/2026/14903

 2.4.

Frage von Frau Wegener zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026
Thema: Herreninsel

VO/2026/14915

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Beirat für Senior:innen: Änderung der Hauptsatzung §14 – Punkt 6.

Die Vorlage wird nachgereicht.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 7.

Berichte

 7.1.

Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht

VO/2025/14626

Lag bereits vor.

 7.2.

Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim

VO/2023/11920-02

Lag bereits vor.

 7.3.

Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026

VO/2026/14808

Lag bereits vor.

 7.4.

Personalbericht 2024 / 2025

VO/2026/14841

 7.5.

Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025

VO/2021/09831-07

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

AfD: Wahl in den Bauausschuss

VO/2026/14913

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)

VO/2025/14584

Lag bereits vor.

 9.2.

Wohnungsmarktstrategie Lübeck

VO/2025/14628

Lag bereits vor.
Im Bauausschuss am 16.2. einstimmig empfohlen, geändert zu beschliießen.

 9.3.

Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm

VO/2025/14761

 9.4.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN

VO/2025/14781

 9.5.

Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde

VO/2026/14798

 9.6.

Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz

VO/2026/14806

 9.7.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade

VO/2026/14815

 9.8.

Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt

VO/2026/14824

 9.9.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

VO/2026/14853

 9.10.

Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR

VO/2026/14867

Die Vorlage wird nachgereicht.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf

VO/2025/14705

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses, des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetriebes Travemünde" zum Antrag der Fraktion die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf

VO/2025/14705-01

 10.2.

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität

VO/2025/14000-01

Zur Beratung am 17.02.2026 im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

 10.3.

Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest

VO/2025/14622

 10.3.1.

Austausch zur VO/2025/14622-01 - Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest

2025/14622-01-01

 10.4.

Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52

VO/2025/14793-01

 10.5.

BM Stüttgen: Umgestaltung der Achse Gustav-Radbruch-Platz - St.-Jürgen-Ring

VO/2026/14891

 10.6.

CDU/BÜ90 DIE GRÜNEN/FDP: SCHLACHTHOFGELÄNDE

VO/2026/14910

 10.6.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Dringlichkeitsantrag von AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände

VO/2026/14911-01

Die Empfehlung wird nachgereicht.
Der durch den Bauausschuss einstimmig empfohlene Antrag ist fast (Anzahl der Kita-Plätze) wortgleich
mit dem hier vorliegenden Antrag zu TOP 10.6 - deshalb erfolgt die Zuordnung der Empfehlung an dieser Stelle.

 10.7.

AfD: Verbesserung der Verkehrssituation Kronsforder Allee/ Bereich Sana Klinik stadtauswärts

VO/2026/14914

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026

 12.

Anträge der Fraktionen

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

 14.1.

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2

VO/2025/14620

Lag bereits vor.
Am 17.2.2026 zur Beratung im Ausschuss  für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Austauschvorlage zu VO/2025/1436: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor

VO/2025/14536-01

 15.2.

Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung

VO/2025/14709

 15.3.

Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße

VO/2025/14716

 15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben

VO/2025/14755

 15.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch

VO/2025/14756

 15.6.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig

VO/2025/14757

 15.7.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke

VO/2025/14759

 15.8.

Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße

VO/2025/14765

 15.9.

Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse

VO/2025/14770

 15.10.

Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks

VO/2025/14782

 15.11.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131

VO/2026/14807

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse