Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 29.01.2026

T A G E S O R D N U N G

21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Termin

Donnerstag, 29.01.2026, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Herrn Borszcz zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026
Thema: Verkehrsregelung Ortseinfahrt Travemünde

VO/2026/14819

 2.2.

Frage von Herrn Scherhag zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026
Thema: Parksensoren an stadteigenen Schiffsliegeplätzen

VO/2026/14818

 2.3.

Anregungen von Herrn Duscha zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026
Thema: Straße Auf dem Baggersand - Travemünde

VO/2026/14825

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck

VO/2026/14830

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Juleka Schulte-Ostermann, Anfrage gem. §16 GO zu Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Lübeck

VO/2026/14809

 7.

Berichte

 7.1.

Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft

2025/14218-01-01

Lag bereits vor.

 7.2.

Quartiersgaragen in Lübeck

VO/2025/14383

Lag bereits vor.
Die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3 wird empfohlen.

 7.3.

Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen

3/11836-02-01-01

Lag bereits vor.
Die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3 wird empfohlen.

 7.4.

Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement

VO/2025/14168

Lag bereits vor.

 7.5.

Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht

VO/2025/14626

Lag bereits vor.

 7.6.

Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim

VO/2023/11920-02

Lag bereits vor.
Der Bericht befindet sich aktuell noch bis voraussichtl. Februar 2026 im Gremienverlauf.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss

VO/2025/14784

 8.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss

VO/2025/14784-01

 8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss

VO/2025/14785

 8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2025/14786

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2025/14787

 8.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2025/14787-01

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2025/14788

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2025/14789

 8.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2025/14790

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025

VO/2025/14057

Lag bereits vor.
Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026  geändert zu beschließen.

 9.2.

Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz -  Satzungsbeschluss

VO/2025/14331

Lag bereits vor.
Im Bauausschuss am 19.01.2026 vertagt.

 9.3.

Erhaltungsstrategie Fahrbahnen

VO/2025/14616

Lag bereits vor.

 9.4.

Wohnungsmarktstrategie Lübeck

VO/2025/14628

Lag bereits vor.
Im Bauausschuss am 19.01.2026 vertagt.

 9.5.

Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm

VO/2025/14646

Lag bereits vor.

 9.6.

Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums

VO/2025/14484

 9.7.

380/110 KV-Überlandleitung - TenneT

2025/14437-01-01

 9.8.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2026 (05. - 07.06.2026) i. H. von 450.000,00 €

VO/2025/14708

 9.9.

Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".

VO/2025/14728-01

 9.10.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

VO/2025/14735

 9.11.

Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss

VO/2025/14752

Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026  geändert zu beschließen.

 9.12.

Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)

VO/2025/14760

Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026  geändert zu beschließen.

 9.13.

Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder

VO/2026/14820

Die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15 wird empfohlen.

 9.14.

Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026

VO/2025/14775

Die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15 wird empfohlen.

 9.15.

Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026

VO/2026/14800

Die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15 wird empfohlen.

 9.16.

Freigabe zur Besetzung einer Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen

VO/2025/14777

Die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17 wird empfohlen.

 9.17.

Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen

VO/2025/14769

Die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17 wird empfohlen.

 9.18.

Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung (nebst Löschwasserversorgung) für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf die Gemeinde Krummesse

VO/2025/14635

 9.19.

Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026

Diese Vorlage wird nachgereicht.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität

VO/2025/14000-01

Lag bereits vor.
Der Antrag steht für den 20.1.2026 auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Beratung.

 10.2.

Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche

VO/2025/14434-02

 10.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses/Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu dem Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche

VO/2025/14434-01

 10.2.2.

Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und des Bauausschusses zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche

2025/14434-02-01

 10.3.

BM Lothar Möller: Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

VO/2025/14780

 10.4.

Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52

VO/2025/14793-01

 10.5.

CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele

VO/2026/14811

 10.6.

Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen

VO/2026/14826

 10.7.

AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung

VO/2026/14827

 10.8.

AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz

VO/2026/14829

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2

VO/2025/14620

Lag bereits vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor

VO/2025/14536

Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026  geändert zu beschließen.

 15.2.

Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe

VO/2025/14636

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzvogtweg

VO/2025/14647

 15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Zeppelinstraße

VO/2025/14648

 15.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig

VO/2025/14649

 15.6.

Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen

VO/2025/14751

 15.7.

Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde

VO/2026/14805

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse