Mittwoch, 05.11.2025

Tagesordnung Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

T A G E S O R D N U N G

Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

 

Termin

Donnerstag, 06.11.2025, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 

Öffentlicher Teil:

Es handelt sich bei dieser Sitzung um die Sondersitzung zum Haushalt. Somit sind nur haushaltsrelevante Tagesordnungspunkte aufgeführt.

Die turnusmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am 27.11.2025 statt.

 

Empfehlung zur Haushaltsberatung: Die blau markierten Tagesordnungspunkte (Anträge der Fraktionen zum Haushalt/Empfehlung Ausschüsse zum Haushalt) sind mit der Haushaltsvorlage abzustimmen (rot markiert). Die gelb markierten Tagesordnungspunkte (Verwaltungsvorlagen) sind vor der Abstimmung zum Haushalt zu beraten.

 

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

 

 

 

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 

 

 

 

 2.1.

Frage von Frau Ulrich zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2025
Thema: Kriterien von Schule & Sport/Realistische Planung und Priorisierung

VO/2025/14667

 

 

 

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025

 

 

 

 

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

 

 

 

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 7.

Berichte

 

 

 

 

 7.1.

Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

VO/2025/14266

 

 

 

 7.1.1.

Empfehlung!Antrag Jugendhilfeausschuss

 

 

 

 

 7.2.

Antwort auf Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren

 

 

 

Der Bericht wird nachgereicht

 7.3.

CDU, Bü90/Die Grünen, FDP - Berichtsauftrag zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025

2024/13683-02-03

 

 

Der Bericht wird nachgereicht

 

 

 

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 9.

Beschlussvorlagen

 

 

 

 

 9.1.

Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2025/14056

 

 

 

 9.2.

Aufhebung eines Sperrvermerks

VO/2025/14460

 

 

 

 9.3.

Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025

VO/2025/14264

 

 

 

 9.4.

Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene

VO/2025/14366

 

 

 

 9.4.1.

Ergänzungsantrag Beirat für Senior:innen: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene

VO/2025/14366-01

 

 

 

 9.4.2.

Ergänzungsantrag SPD und BM Gregor Voht: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene

VO/2025/14366-02

 

 

 

 9.5.

Haushalt 2026

VO/2025/14306

 

 

 

 9.5.1.

Haushalt 2026

VO/2025/14306-04

 

 

Die Vorlage wird nachgereicht

 9.5.2.

CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026

VO/2025/14306-01

 

 

 

 9.5.3.

Haushalt 2026: AfD: Haushaltsbegleitschluss Haushalt 2026

VO/2025/14306-02

 

 

 

 9.5.4.

SPD: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2026

VO/2025/14306-06

 

 

 

 9.5.5.

Fraktion Linke & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO 2025/14306 Haushalt 2026

VO/2025/14306-07

 

 

 

 9.5.6.

BM Möller: Haushalt 2026 - Haushaltsbegleitbeschluss

VO/2025/14306-08

 

 

 

 9.5.7.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses:
AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026

5/14306-03-01-01

 

 

 

 9.6.

Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2026

VO/2025/14319

 

 

 

 9.7.

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026

VO/2025/14378

 

 

 

 9.8.

Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2023

VO/2025/14416

 

 

 

 9.9.

Westerauer Stiftung (WS): Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023

VO/2025/14417

 

 

 

 9.10.

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022

VO/2025/14525

 

 

 

 9.11.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 75.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2025 (WWL)

VO/2025/14530

 

VO/2025/14313

 

9.12.

 

Wirtschaftsplan der EBL 2026

 10.

Anträge der Fraktionen

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025

 

 

 

 

 12.

Anträge der Fraktionen

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 

Öffentlicher Teil:

 

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 

 

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    28.10.2025