Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, dem 24.05.2012, 16 Uhr

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 29.03.2012

Nr. 33 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

BfL – Durchfahrtssperre Schlutup

4.3

DIE LINKE – Keine Wildtiervorführung in Lübeck

4.4

Neue Baumschutzsatzung

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Support-Team Konsolidierungsfonds

4.6

BfL – Grundstücke Niemark

4.7

BfL – Autofahrerbriefkasten an der Willy-Brandt-Allee

4.8

BfL – Briefkasten am Bahnhof

4.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beitritt zum Städtebündnis „Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe“

4.10

FUL – Verfahren zum Grünstrand beenden

4.11

FDP – Aktive Geschwindigkeitsbegrenzung Briggstraße

4.12

FDP – Geibel-Denkmal auf den Koberg

4.13

DIE LINKE – Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz ändern

4.14

DIE LINKE – Verdeckte Kosten aufspüren

4.15

DIE LINKE – Beschlussvorlage „Fair Trade“ Stadt

4.16

CDU – Kreditkonditionen nach Rating und Basel III

4.17

BM Müller – Vollständiges Protokoll aller Einwohnerfragen und der entsprechenden Antworten

4.18

SPD – Gedenktafel zum 100.Geburtstag von Willy Brandt

4.19

SPD – Vorlage eines Zukunfts- und Abwicklungskonzepts für den Flughafen Lübeck-Blankensee

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Seniorenbeirat Unterschriftensammlung

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Förderung junger Musikbands in der Hansestadt Lübeck

8.2

Integration der Hansestadt Lübeck in den Hamburger Verkehrsverbund (HVV)

8.3

Kostenloses WLAN DSL auf Lübecker Plätzen

8.4

Jüdischer Friedhof in Lübeck

8.5

Bericht über die Anordnung einer Eilentscheidung

8.6

Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind

8.7

Werkstoffnetz Lübeck - Zero Emission Park

8.8

Zuwendungen des Landes Schleswig-Holstein für den Ausbau des Flughafens Lübeck Blankensee

8.9

Umsetzung der Ergebnisse der Untersuchungen zur Liniennetzoptimierung (LNO) in Lübeck

8.10

Einrichtung einer Regio-S-Bahn Linie Lübeck und Einrichtung weiterer Bahnhaltepunkte in Lübeck

8.11

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.12

Zusammenlegung der Stadtteilbüros Kücknitz und Travemünde in Kücknitz ab 02.07.2012 im Rahmen von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

8.13

Veräußerung eines Gesellschaftsanteils an der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH: Ergebnis der Beratungen der Steuerungsgruppe

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 GO über überplanmäßige Bewilligungen von 700.00,00 Euro Produktsachkonten 363002.5331001 363002.5322001 u. 363002.5452000

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Berufung mehrerer stimmberechtigter Ausschussmitglieder (Jugend) in den Jugendhilfeausschuss

10.2

Berufung eines beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

10.3

Berufung mehrerer stimmberechtigter Ausschussmitglieder (Jugendring) in den Jugendhilfeausschuss

10.4

Entsendung in den Aufsichtsrat der Flughafen Lübeck GmbH

10.5

Entsendung in den Aufsichtsrat der Flughafen Lübeck GmbH

10.6

Wahl in den Bauausschuss

10.7

Wahl der Mitglieder des Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.8

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.9

Wahl der/s Vorsitzende/n des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.10

Wahl der/s stellvertretenden Vorsitzende/n des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.11

Wahl der Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.12

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.13

Wahl der/s Vorsitzende/n des Finanz- und Personalausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.14

Wahl der/s stellvertretenden Vorsitzende/n des Finanz- und Personalausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

94. FNP-Änderung für den Teilbereich „Niendorfer Hauptstraße“ Abschließender Beschluss und Bebauungsplan 19.02.00 - Niendorfer Hauptstraße - Satzungsbeschluss -

12.2

96. FNP-Änderung für den Teilbereich „Ratzeburger Landstraße / St. Hubertus“ Abschließender Beschluss und Bebauungsplan 09.54.01 - Ratzeburger Landstraße / St. Hubertus - Satzungsbeschluss -

12.3

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan 03.02.00 – Fackenburger Allee / Stadtgraben

12.4

Bebauungsplan 24.50.00 – Krempelsdorf / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Stadtteilentwicklungskonzept Travemünde 2025

13.2

Widmung von Verkehrsflächen im Baugebiet Bornkamp

13.3

Widmung von Verkehrsflächen Hoffmannskoppel Teilflächen St.-Jürgen-Straße Stichstr. Rönnauer Ring

13.4

Lübecker Schwimmbäder Wirtschaftsplan 2012

13.5

Wegeeinziehung von öffentlichen  Flächen

Hier: Öffentliche Fläche zwischen Hochstraße 86 und der Schwartauer Allee

13.6

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen

Teilfläche des Parkplatzes St.-Hubertus und eines Teilstückes des öffentlichen Weges zum Pallasweg

13.7

Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark „Passat“ in Lübeck-Travemünde/Priwall

13.8

Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck (KoPers)

13.9

34. Hansetag 2014 in Lübeck ab 2012

13.10

Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde

13.11

Beschluss über das Projekt „Soziale Stadt“ in Lübeck Moisling

13.12

Neue Entgeltordnung für den Bereich 4.403 VHS Lübeck im Fachbereich 4- Kultur und Bildung

13.13

Neufassung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck

13.14

Aufhebung eines Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 - Übergangswohnheim für Aussiedler und Asylsuchende, Steinrader Weg 9, Lübeck

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes an der Falkenstraße

15.2

Veräußerung des Grundstücks Ringstraße in Lübeck-Travemünde

15.3

Verkauf diverser Flächen an der Ratzeburger Landstraße

15.4

Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck-Travemünde

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck

16.2

Veräußerung eines Geschäftsanteils an der LHG (Put-Option)

16.3

Vergabe von Beurkundungsaufträgen an Notare

16.4

Anhandgabe des ehemaligen Aqua Top Grundstücks

16.5

Rechtsstreit Hansestadt Lübeck gegen N2 Umwelttechnik GmbH i.L.

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse