Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 26.06.2025

Termin:

26.06.2025, 16:00 Uhr

Ort:

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025
Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"

VO/2025/14321

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen

VO/2025/14186

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen

VO/2025/14186-01

Die Vorlage wird nachgereicht.

 6.2.

BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde

VO/2025/14280

 6.3.

BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck

VO/2025/14304

 7.

Berichte

 7.1.

Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025

VO/2025/13990

Lag bereits vor.

 7.2.

Zwischenbericht Raumplanung IV

VO/2025/14014

Lag bereits vor.

 7.3.

Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung

VO/2025/14067

Lag bereits vor.

 7.4.

Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde

VO/2025/14121

 7.5.

Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde

2024/13703-01-01

 7.6.

Park & Ride-Parkplatz in Travemünde

VO/2025/14173

 7.7.

Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit

VO/2025/14266

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport

VO/2025/14196

 Der Antrag wurde zurückgezogen

 8.1.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport

VO/2025/14295

 8.1.2.

Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport

VO/2025/14333

 8.2.

SPD: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH

VO/2025/14315

 8.3.

SPD: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028

VO/2025/14323

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"

VO/2025/13874

Lag bereits vor.

 9.2.

Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13776

Lag bereits vor.

 9.3.

Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal

4/13494-01-01-03

 9.4.

Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts

VO/2025/14031

 9.5.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14188

 9.5.1.

Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme

VO/2025/14188-03

 9.6.

Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss

VO/2025/14214

 9.7.

Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt

VO/2025/14223

 9.8.

Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14224

 9.9.

Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei

VO/2025/14211

 9.10.

Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule

VO/2025/14293

Die Vorlage wird nachgereicht.

 9.11.

Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 (1) GO Schl.-Holst. von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen

Die Vorlage wird nachgereicht

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG

VO/2023/11895

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG

VO/2023/11895-02

 10.2.

Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus

VO/2024/13125

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125)

VO/2024/13125-02

 10.3.

Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung

VO/2025/13991

Die Empfehlung wird nach der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport am 19.6.2025 ggf. nachgereicht.
Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4 empfohlen.

 10.4.

Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung

VO/2025/13992

Die Empfehlung wird nach der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport am 19.6.2025 ggf. nachgereicht.
Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.3 empfohlen.

 10.5.

AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14326

 10.6.

AfD: Beleuchtung Wesloer Weg

VO/2025/14328

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung

VO/2024/13674

Lag bereits vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren

VO/2025/14031-01

Lag bereits vor.

 15.2.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg

VO/2025/14238

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg

VO/2025/14239

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse