Tagesordnung Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

VO/2025/14233

VO/2025/14234

VO/2025/14151-01

6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

6.1.

Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden
Lag bereits vor.

VO/2019/08321 

6.1.1.

Antwort auf die Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden

VO/2019/08321-02 

6.2.

BM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Anfrage gem. § 16 GO: Regulierung invasiver Neophyten
Lag bereits vor.

VO/2025/14001 

6.3.

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen
Lag bereits vor.

VO/2025/14130 

6.3.1.

Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen

VO/2025/14130-01 

6.4.

Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets
Lag bereits vor.

VO/2025/14127 

6.4.1.

Antwort auf die Anfrage von Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets

VO/2025/14127-01 

6.5.

Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen

VO/2025/14186 

7.

Berichte

7.1.

Gutachten Herreninsel
Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 7.1 und 7.2 vorgeschlagen.

VO/2024/13147

Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147
Lag bereits vor.

VO/2024/13147-01 

7.2.

Wohnnutzung Herreninsel
Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 7.1 und 7.2 vorgeschlagen.

VO/2024/13147-03 

7.3.

AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13678-03 

7.4.

Monitoringbericht 2023 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

VO/2025/13895 

7.5.

Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

VO/2025/13983 

7.6.

Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025

VO/2025/13990 

7.7.

Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung

VO/2025/14067 

7.8.

Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde

VO/2025/14121 

7.9.

Wohnungsmarktbericht 2024

VO/2025/14175 

8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2025/14193 

8.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2025/14194 

8.2.

SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2025/14231 

8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL

VO/2025/14249 

8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur u. Denkmalpflege

VO/2025/14248 

9.

Beschlussvorlagen

9.1.

1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Lag bereits vor.

9.1.1.

SPD, Unabhängige Volt-Partei, Linke & GAL, BM Gregor Voht: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) Präambel

9394-01-01-05-04

9.1.2.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)
Lag bereits vor.

9394-01-01-05-06

9.1.3.

Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Lag bereits vor.

9.1.4.

Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028
Lag bereits vor.

0/09394-01-01-07

9.2.

Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz

2023/12854-01-01

9.3.

Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung

 VO/2024/13771-01  

9.4.

Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13776 

9.5.

Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"

VO/2025/13874 

9.6.

Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts

VO/2025/14031 

9.7.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig

VO/2025/14052

9.8.

Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken

VO/2025/14059 

9.9.

Wegeeinziehung von öffentlichen Straßenflächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG):
hier: Einziehung eines Abschnitts der Straße "Borndiek" (Abzweig des östlichen Endes der Straße Borndiek)

VO/2025/14124

Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen

VO/2025/14134 

9.11.

Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.11 und TOP 9.12 vorgeschlagen.

VO/2025/14144 

9.12.

Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt
Aufhebungsbeschluss
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.11 und TOP 9.12 vorgeschlagen.

VO/2025/14200 

9.13.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein
Stadtgrabenbrücke
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.13 und 9.14 vorgeschlagen.

VO/2025/14187 

9.14.

BW 227 Stadtgrabenbrücke
- Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
- Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto
Es wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.13 und 9.14 vorgeschlagen.

VO/2025/14218 

9.15.

Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme

VO/2025/14190 

9.16.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Hansestadt Lübeck

VO/2025/14191 

9.17.

Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2023

VO/2025/14192 

9.18.

Stiftung Vereinigte Testamente - Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022 sowie zum 31. Dezember 2023

VO/2025/14195 

9.19.

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"

VO/2025/14209 

10.

Anträge der Fraktionen

10.1.

BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium
Lag bereits vor.
Zu diesem Antrag gibt es einen Änderungsantrag von BM Stüttgen, jeweils im Bauausschuss, Ausschuss für Soziales sowie im Hauptausschuss (federführend). Der Ausschuss für Soziales tagt am 13.05.2025 - eine Empfehlung wird ggf. nachgereicht.

VO/2024/13741-01 

10.2.

BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr

VO/2025/14219 

10.3.

Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck

VO/2025/14240

10.4.

Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen

VO/2025/14241 

Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG

VO/2025/14244 

10.6.

Fraktion Linke & GAL: Sielanschlusskosten Herreninsel

VO/2025/14246

10.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Denkmalliste ins Geoportal integrieren

VO/2025/14254 

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2025

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

14.1.

Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung
Lag bereits vor.

VO/2024/13674 

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren

VO/2025/14031-01 

15.2.

Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse

VO/2025/14048 

15.3.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße

VO/2025/14049 

15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg

VO/2025/14050 

15.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße

VO/2025/14051 

15.6.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2025/14053 

15.7.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig

VO/2025/14054 

15.8.

Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel

VO/2025/14139 

16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse