Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 27.03.2025

T A G E S O R D N U N G

14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Termin

Donnerstag, 27.03.2025, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Frau Brinkmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025
Thema: Feinstaubbelastung

VO/2025/14076

 2.2.

Frage und Anregung von Frau Bilstein zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025
Thema: Bürger:innenrat

VO/2025/14117

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Antrag des Hauptausschusses bzgl.: ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen

2025/14058-01-01

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen

VO/2025/13903

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen

VO/2025/13903-01

 6.2.

Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre

VO/2025/13902

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre

VO/2025/13902-01

 6.3.

AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern

VO/2025/13917-01

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Anwort auf AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern

2025/13917-01-01

 7.

Berichte

 7.1.

Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen

VO/2023/12664

 7.2.

Gutachten Herreninsel

VO/2024/13147

Lag bereits vor. Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.3 wird empfohlen.

 7.2.1.

Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147

VO/2024/13147-01

Lag bereits vor.

 7.3.

Wohnnutzung Herreninsel

VO/2024/13147-03

Lag bereits vor. Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2 wird empfohlen.

 7.4.

Notfallsanitäterschule

VO/2024/13637

 7.5.

Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt

VO/2025/13938

 7.6.

Zwischenbericht Raumplanung IV

VO/2025/14014

Vertagt im Bauausschuss am 17.3.

 7.7.

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25

VO/2025/14036

 7.8.

Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"

VO/2025/14032

Vertagt im Bauausschuss am 17.3.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

Die Anlagen für die Wahlvorlagen werden teilweise nachgereicht, da hierzu  noch die Benennungen fehlen.

 8.1.

Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14061

 8.2.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.

VO/2025/14062

 8.3.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14063

 8.4.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14064

 8.5.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14065

 8.6.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14068

 8.7.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14069

 8.8.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2025/14070

 8.9.

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2025/14071

 8.10.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14072

 8.11.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2025/14073

 8.12.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14074

 8.13.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14077

 8.14.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14078

 8.15.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14079

 8.16.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14080

 8.17.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14081

 8.18.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14082

 8.19.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14083

 8.20.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14084

 8.21.

Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14085

 8.22.

Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14086

 8.23.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14087

 8.24.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14088

 8.25.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14089

 8.26.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14090

 8.27.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14091

 8.28.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14092

 8.29.

Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14093

 8.30.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14094

 8.31.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14095

 8.32.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14096

 8.33.

Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14097

 8.34.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14098

 8.35.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14099

 8.36.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14100

 8.37.

Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14101

 8.38.

Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14102

 8.39.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14103

 8.40.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14104

 8.41.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14105

 8.42.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14106

 8.43.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14107

 8.44.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14108

 8.45.

Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14109

 8.46.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/14110

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)

0/09394-01-01-05

Lag bereits vor.

 9.1.1.

Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)

0/09394-01-01-06

 9.1.2.

SPD, Unabhängige Volt-Partei, Linke & GAL, BM Gregor Voht: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) Präambel

9394-01-01-05-04

Lag bereits vor.

 9.1.3.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)

9394-01-01-05-06

 9.1.4.

Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028

0/09394-01-01-07

 9.2.

Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung

2024/13365-01-01

 9.3.

Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025

VO/2024/13494-12

 9.4.

Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung

VO/2024/13771-01

Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss/KBT in der März-Sitzung.

 9.5.

Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13776

Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss/KBT in der März-Sitzung.

 9.6.

Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons

VO/2024/13789

Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 wird empfohlen.

 9.7.

Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024

VO/2024/13799

 9.8.

Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus

VO/2025/13909-01

 9.9.

Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck

VO/2025/13910

 9.10.

Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT
Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025

VO/2025/13912

 9.11.

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)

VO/2025/13914

 9.12.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite

VO/2025/13933

 9.13.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße

VO/2025/13934

 9.14.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2025/13935

 9.15.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße

VO/2025/13936

 9.16.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG)
Bestandserhebung 2023/2024
Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946

 9.17.

3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

VO/2025/13947

 9.18.

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/13975

Vertagt im Bauausschuss am 17.3.2025

 9.19.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027

VO/2025/13982

 9.20.

Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz

VO/2025/14007

 9.21.

Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025

2024/13683-02-01

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

SPD & FW: Unterstützung Lübecker Marathon

VO/2024/13711

Lag bereits vor.Die gemeinsame Beratung mit VO 13789 (Top 9.6) wird empfohlen.
Der Antrag wurde in den Schul- und Sportausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Ausschuss tagt am 20.03.2025 zum Thema.

 10.2.

Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

VO/2024/13722

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

VO/2024/13722-01

 10.3.

SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung

VO/2024/13752

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung

VO/2024/13752-01

 10.4.

AfD: Umsetzung §5 Asylbewerberleistungsgesetz und §16d Sozialgesetzbuch

VO/2025/14116

 10.5.

Wahlvorschlag zur Wahl in die Hanse Gilde

VO/2025/14120

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung

VO/2024/13674

Lag bereits vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße

VO/2025/13937

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse