Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30.01.2025

T A G E S O R D N U N G

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Termin

Donnerstag, 30.01.2025, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025
Thema: Geplante innerstädtische Flüchtlingsunterkunft in der Königstraße, 23552 Lübeck

VO/2025/13877

 2.2.

Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025
Thema: Präventivmaßnahmen der Lübecker Feuerwehr für den Brandfall von Fahrzeugen mit Elektroantrieb auf der Lübecker Altstadtinsel als UNESCO-Weltkulturerbe

VO/2025/13878

 2.3.

Frage von Herrn Robbers zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025
Thema: Unlauterer Wettbewerb

VO/2025/13889

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau

VO/2023/12062

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 5.2.

Antrag des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)": Barrierefreier Tourismus in Travemünde

VO/2024/13703-01

 5.3.

Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen

VO/2024/13535-01

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Juleka Schulte Ostermann (GAL) und Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Einführung von "Schulstraßen"

VO/2024/13788

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage nach § 16 GeschO BÜ von BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) + Andreas Müller (Linke) in der Bürgerschaft am 30.01.2025 zur Einführung von "Schulstraßen" (VO/2024/13788)

VO/2024/13788-01

 6.2.

Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre

VO/2025/13902

 6.3.

Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Leistungsempfänger für Arbeiten bei kommunalen, staatlichen oder gemeinnützigen Trägern

VO/2025/13899

 6.4.

BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen

VO/2025/13903

 7.

Berichte

 7.1.

Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht

VO/2024/13171-06

Lag bereits vor.

 7.2.

Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen:
Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten

VO/2024/13178

 7.3.

Jahresberichte 2019 - 2022 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13423

 7.4.

Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen

VO/2024/13574

 7.5.

Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024
auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

VO/2025/13847

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

Für die Wahlvorlagen ohne Anlagen werden diese in den nächsten Tagen beigefügt ( TOP 8.24, 8.36, 8.40 - 8.42, 8.45 + 8.46).

 8.1.

Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13809

 8.2.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.

VO/2024/13811

 8.3.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13812

 8.4.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13813

 8.5.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13816

 8.6.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13817

 8.7.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13818

 8.8.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2024/13823

 8.9.

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2024/13824

 8.10.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13825

 8.11.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode  bis 31.05.2028

VO/2024/13826

 8.12.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13827

 8.13.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13828

 8.14.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13829

 8.15.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13830

 8.16.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13832

 8.17.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13833

 8.18.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13834

 8.19.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13835

 8.20.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13836

 8.21.

Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13838

 8.22.

Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13839

 8.23.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13840

 8.24.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13841

 8.25.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13842

 8.26.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13843

 8.27.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13844

 8.28.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2024/13845

 8.29.

Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13852

 8.30.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13853

 8.31.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13854

 8.32.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13855

 8.33.

Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13856

 8.34.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13857

 8.35.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13858

 8.36.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13859

 8.37.

Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13860

 8.38.

Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13861

 8.39.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13862

 8.40.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13863

 8.41.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13864

 8.42.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13865

 8.43.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13866

 8.44.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13867

 8.45.

Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13868

 8.46.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028

VO/2025/13869

 8.47.

Entsendung eines stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover

VO/2025/13904

 8.47.1.

UNVOPA: Entsendung von Bastian Langbehn als Gast zum Deutschen Städtetag in Hannover

VO/2025/13905

 8.48.

Entsendung einer stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover

VO/2025/13906

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung

3/12437-02-01-03

 9.2.

Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule

VO/2024/13443

 9.3.

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022

VO/2024/13608

Lag bereits vor.

 9.4.

Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)

VO/2024/13648

 9.5.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN

VO/2024/13651

 9.6.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025

VO/2024/13677

 9.7.

Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung

VO/2024/13699

 9.8.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Quartierspark "Beim Drögenvorwerk"

VO/2024/13732

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 9.9.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Schottergärten in Lübeck

VO/2024/13735

Lag bereits vor.
Die Empfehlungen des Ausschüsse wird nachgereicht.

 9.10.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Bebauung Travemünde

VO/2024/13736

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 9.11.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
zusätzlicher Parkraum

VO/2024/13737

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 9.12.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Busverkehr Beckergrube

VO/2024/13738

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 9.13.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Wanderweg Schärenweg

VO/2024/13739

Lag bereits vor.
Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 9.14.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr

VO/2024/13740

Lag bereits vor.
Die Empfehlung der Ausschüsse wird nachgereicht.

 9.15.

Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie

VO/2024/13747

 9.16.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen

VO/2024/13754

 9.17.

Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West -
Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss  (5.610)

VO/2024/13781

 9.18.

Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes

VO/2024/13792

 9.19.

Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024

VO/2024/13799

 9.20.

Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022

VO/2024/13801

 9.21.

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022

VO/2024/13802

 9.22.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027"

VO/2024/13819

 9.23.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025

VO/2025/13850

 9.24.

Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform

VO/2024/13176

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung

VO/2024/13752

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung

VO/2024/13752-01

 10.2.

CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde

VO/2025/13897

 10.3.

AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz

VO/2025/13900

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen

VO/2024/13621

 14.2.

Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung

VO/2024/13674

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße

VO/2024/13598

 15.2.

Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe

VO/2024/13708

 15.3.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker

VO/2024/13727

 15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße

VO/2024/13729

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse