Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, dem 30.08.2012, 16 Uhr

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzungen am 24.05.2012

Nr. 34 / 2008-2013 und 21.06.2012 Nr. 35 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

Neue Baumschutzsatzung

4.3

BfL – Autofahrerbriefkasten an der Willy-Brandt-Allee

4.4

DIE LINKE – Rekommunalisierung Stadtwerke

4.5

CDU – B-Plan und FNP Travemünder Landstraße

4.6

Bü 90 – Rekommunalisierung Stadtwerke

4.7

DIE LINKE - Aktueller Stand des Modellprojektes „Kostenlose Verhütungsmittel“

4.8

Freie Wähler – Umgang mit der Modeerscheinung Bubble-Tea im Sinne von Kindergesundheit

4.9

Freie Wähler – Internetveröffentlichung von Blitzerstandorten

4.10

BfL – Verwendung Gebäude Johannes-Kepler-Schule/ Zukunft Sternwarte Lübeck

4.11

Freie Wähler – Planungsstand Schlachthof

4.12

DIE LINKE – Gefahrenquellen bei Bahnanlagen beseitigen

4.13

DIE LINKE – Einführung einer Stadtverkehrsvergünstigungskarte

4.14

DIE LINKE –Runder Tisch Heimerziehung

4.15

DIE LINKE - Kunstrasenplätze

4.16

DIE LINKE - Schultoiletten

4.17

DIE LINKE – Vermögenssteuer jetzt!

4.18

DIE LINKE – Heizpilze im öffentlichen Raum verbieten

4.19

DIE LINKE - Recyclinghof Kücknitz

4.20

DIE LINKE – Fahrradständer an Wartehäuschen

4.21

FUL – Bericht über Abbrüche Brodtner Ufer

4.22

FDP/BfL – Aufhebungsbeschluss: Keine Wildtiervorführung in Lübeck

4.23

Miteinander – Einrichtung eines Notdienstes für Lübecker BürgerInnen

4.24

FDP – Aufhebungsbeschluss: Veräußerung der Fläche der Wochenendhaussiedlung Priwall

4.25

BfL – Fachausschüsse der Bürgerschaft

4.26

DIE LINKE – Prüfungsberichte der Flughafengesellschaft zugänglich machen

4.27

CDU – Haushaltswirksamkeit von Fraktionsanträgen

4.28

CDU – Lübeck als Ausrichter olympischer Segelwettbewerbe

4.29

BÜ 90/DIE LINKE – Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

4.30

Bü 90 – Konzept für die Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen am Aktionstag gegen die Todesstrafe

4.31

SPD – Maßnahmen zur Umsetzung der „Touristischen Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus“

4.32

SPD – Resolution: Für den Erhalt einer funktionierenden Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Lübeck

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Europäisches Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.2

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009

8.3

Anbindung Schule Wulfsdorf

8.4

Beitritt zum Städtebündnis „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“

8.5

Fortschreibung des Suchthilfeplans

8.6

Tätigkeitsbericht Energiemanagement im GMHL

8.7

"Kreditkonditionen nach Rating und Basel III"

8.8

Bewohnerparkrecht Altstadt Travemünde

8.9

Fahrradgaragen

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt

Lübeck, Bezirk II

10.2

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.3

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.4

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für den „Kurbetrieb Travemünde (KTB)“ für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2012

10.5

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses für den „Kurbetrieb Travemünde (KTB)“ für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.6

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.7

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.8

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.9

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Wirtschaftsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.10

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.11

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.12

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.13

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.14

Wahl der Mitglieder in den Umweltausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.15

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.16

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Umweltausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.17

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Umweltausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.18

Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.19.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.20

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.21

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.22

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.23

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.24

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.25

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.26

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.27

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.28

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.29

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.30

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.31

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.32

Wahl einer/eines  Vorsitzende/n des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.33

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.34

Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.35

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.36

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.37

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.38

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.39

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.40

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.41

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.42

Wahl der Mitglieder in den Kleingartenausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.43

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Kleingartenausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.44

Wahl einer/eines Vorsitzende/n des Kleingartenausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

10.45

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzende/n des Kleingartenausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2013

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Bericht "Über- und außerplanmäßige Bewilligungen, 2. Halbjahr 2011“

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Bebauungsplan 24.50.00 – Krempelsdorf / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss –

12.2

Außenbereichssatzung Kaninchenbergweg – Satzungsbeschluss

12.3

Bebauungsplan 23.12.01-TB II - Steinrader Damm / Hahnenkamp-Satzungsbeschluss

12.4

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan 22.01.03 –

Korvettenstraße/ Stadtteilzentrum

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Stadtteilentwicklungskonzept Travemünde 2025

13.2

Neufassung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck

13.3

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen

und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungs-gericht  (Wahlperiode 15.12.2012-14.12.2017)

13.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Hochschulstadtteil/Bornkamp

13.5

Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck

13.6

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für S-H

hier:Öffentliche Parkplätze an der Straße Herrenholz

13.7

Einwohnerversammlung: Gegenmaßnahmen ergreifen von der Bürgerschaft im Kampf gegen Vandalismus

13.8

Einwohnerversammlung: Umschuldung

13.9

Einwohnerversammlung: Direktwahl des Seniorenbeirates

13.10

Einwohnerversammlung: Streichung des Museums für Natur und Umwelt von der Konsolidierungsliste

13.11

Einwohnerversammlung:Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Naturkundliche Bildung

13.12

Einwohnerversammlung: Lärmschutz an Straßen

13.13

Beibehaltung der Stadtteilbüros bzw. Mobile Alternativen bei Schließung

13.14

Einwohnerversammlung: Einstellung von genügend Personal bei der Hansestadt Lübeck

13.15

Einwohnerversammlung: Wiederbesetzung der Geschäftsstelle beim Seniorenbeirat

13.16

Einwohnerversammlung: Gründliche Bestandsaufnahme aller Leerstände

13.17

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen-und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:

hier:Oslostraße, Novgorodstraße, Peterhof, Aldermannstraße, Stockholmring, Geh- und Radweg

13.18

Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 (Investitionstätigkeiten) für die Erneuerung von Fachräumen in der Friedrich-List-Schule (Georg-Kerschensteiner-Str.) und der Außenstelle (ehem. VHS)

13.19

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder 2011

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck-Travemünde

15.2

Aufhebung eines Erbbaurechts und Übertragung eines städtischen Grundstücks in das Sondervermögen der Entsorgungsbetriebe Lübeck

15.3

Veräußerung des Lübecker Anteils am Blankensee und angrenzender Ufergrundstücke

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

17.1

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 Abs. 1

Geschäftsordnung für die Bürgerschaft

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse