Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, dem 27.09.2012

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 30.08.2012

Nr. 36 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

DIE LINKE – Prüfungsberichte der Flughafengesellschaft
zugänglich machen

4.3

CDU – Haushaltswirksamkeit von Fraktionsanträgen

4.4

CDU/SPD/Freie Wähler – Lübeck als Ausrichter olympischer Segelwettbewerbe

4.5

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN /DIE LINKE – Änderung der
Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der
Hansestadt Lübeck

4.6

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Konzept für die Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen am Aktionstag gegen die Todesstrafe

4.7

SPD/BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE/– Maßnahmen zur Umsetzung der „Touristischen Wachstumsstrategie
Lübeck 2020 plus“

4.8

SPD /CDU/BfL/Freie Wähler/FDP/DIE LINKE – Resolution: Für den Erhalt einer funktionierenden
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Lübeck

4.9

CDU – JVA in Lübeck stärken – Investitionen und Jobs

sichern (Resolution)

4.10

CDU/BFL/FUL/FDP – Maßnahmen gegen die
Wakenitzverkrautung

4.11

SPD – Maßnahmen gegen die Wakenitzverkrautung

4.12

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Wiedereröffnung des
Jugendzentrums Burgtor

4.13

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Pflegemaßnahmen Wakenitz

4.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Feuerwerk-Termine
veröffentlichen

4.15

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Parkgebühren für Stellplätze auf Schulgelände

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Sofortige externe
Ausschreibung der offenen Stellen für das Jugendzentrum Burgtor

4.17

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nördliche Wallhalbinsel

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Stadtgrabenbrücke

4.19

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Car-Sharing

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gefahrenpunkte für
RadfahrerInnen und Kinder im Straßenverkehr beseitigen

4.21

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Transparenzförderung

4.22

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Welt-AIDS-Tag

4.23

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erstattung von B-Plan-Kosten

4.24

Bürger für Lübeck – Umsetzung von Maßnahmen gegen
Fehlen am Unterricht

4.25

Bürger für Lübeck – Flächenentwicklung im Süden Lübecks

4.26

Bürger für Lübeck – Packstation am Bahnhof

4.27

Bürger für Lübeck -  Energiemanagement im GmhL

4.28

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vergabe der Museumsshops an Externe

4.29

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erstattung überbezahlter
Leistungen – Jobcenter Lübeck

4.30

SPD – Neuüberplanung des Altstadthafens

4.31

SPD – Straßenbenennung nach Paul Stooß

4.32

CDU – Anhandgabe und Vergabe Nördliche Wallhalbinsel aussetzen

4.33

DIE LINKE – Keine geplanten Gebäudeveräußerungen der Wohnungsgesellschaft Trave

4.34

DIE LINKE - Keine Zusammenlegung von Jugendeinrichtungen

4.35

DIE LINKE – Keine verkaufsoffenen Sonntage in Lübeck 2013

4.36

DIE LINKE – Umwidmung öffentlicher Flächen

4.37

DIE LINKE – Vergütungsverhandlungen 2012 zwischen der Hansestadt Lübeck und der Marli GmbH

4.38

DIE LINKE – Freihändige Vergabe

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Beitritt zum Städtebündnis
„Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“

8.2

Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck

8.3

Tätigkeitsbericht des Vorstands des Forums für MigrantInnen in der Hansestadt Lübeck

8.4

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2013

8.5

Umschlag/Lagerung von Gefahrgütern und Sondermüll im Bereich der Lübecker Häfen

8.6

Gedenken an die Deportation 1941

8.7

Zukunfts- und Abwicklungskonzept für den Flughafen Lübeck

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 31.07.2012
über den Erlass der Satzung über die Anordnung einer
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes 05.33.02
– Schwartauer Landstraße / Havelstraße – 

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Bericht "Über- und außerplanmäßige Bewilligungen -
1. Halbjahr 2012"

11.2

Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95d (1) der

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur

Deckung von Mehrauszahlungen, Investitionsmaßnahme

533 – Skandinavienkai, Umbau Anleger 7

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der
7. Änderungssatzung vom 15.05.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung

12.2

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan 04.44.00
– Katharinenstraße / Roddenkoppel -

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Integration der „Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)“ in das GMHL zum 01.01.2013

13.2

Lübecker Mietspiegel 2012

13.3

Jahresabschluss des Eigenbetriebs Kurbetriebe Travemünde

für das Wirtschaftsjahr 2011

13.4

Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb
Travemünde

13.5

Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2013

13.6

Jahresbericht 2011 über die gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der HL

13.7

Neustrukturierung der Region Lübeck

13.8

Änderung der „Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Öffentl. –rechtl. Vereinbarung zur Übertragung der öffentl.
Aufgabe der Abwasserbeseitigung für Grundstücke in HL, Hauptstr. (Klein Grönau) und im Falkenhusener Weg auf die Gemeinde Groß Grönau

15.2

Anhandgabe der Grundstücke (Baufeld 3A und 5B) in Lübeck, Nördl. Wallhalbinsel - Kailine

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 2008 und 2009

16.2

Beteiligungsvorhaben der Stadtwerke Lübeck GmbH

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse