Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30.05.2024

T A G E S O R D N U N G

8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Termin

Donnerstag, 30.05.2024, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Frage von Herrn Demmert
Thema: Masterplan Schulimmobilien

VO/2024/13279

 2.2.

Frage von Herrn Demmert
Thema: Bundesförderprogramm "Demokratie leben"
hier: Planungstreffen des Jugendforums für die Organisation einer "Jugenddemokratiekonferenz"

VO/2024/13282

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Werkausschusses/EBL - Veolia Umweltservice

Die Empfehlung des Ausschusses wird nachgereicht.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage VO/2024/13005.

VO/2024/13005-01

 6.2.

Anfrage von BM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL) gem. §16 GO: Gesamtkosten der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

VO/2024/13259

 7.

Berichte

 7.1.

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005

Der Gegenstand wurde vertagt bis zur Vorlage des Berichtes Grünstrand. Nunmehr liegt ein Evaluierungsbericht hierzu unter TOP 7.1.2 vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte empfohlen).

 7.1.1.

CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005-03

 7.1.2.

Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005-04

 7.1.3.

CDU - Änderungsantrag zu: Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

2023/12005-04-03

 7.2.

Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen

VO/2023/11778-01

 7.2.1.

CDU, Bü90/Grüne, FDP - Antrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen

2023/11778-01-02

 7.3.

Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung

VO/2023/12441-02

 7.4.

Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken

VO/2023/12599

 7.5.

Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"

VO/2024/13023

 7.6.

Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"

VO/2024/13024

 7.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"

VO/2024/13024-02

 7.7.

Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz

VO/2024/13139

 7.8.

Gutachten Herreninsel

VO/2024/13147

 7.9.

Schulentwicklungsplanung Förderzentren

VO/2024/13171

 7.10.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr

VO/2024/13245

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Vereidigung der Zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Pia Steinrücke

 8.2.

CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

VO/2024/13226

 8.3.

Fraktion LINKE & GAL: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Soziales

VO/2024/13260

 8.4.

Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport

VO/2024/13261

 8.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Schul- und Sportausschuss

VO/2024/13283

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

VO/2024/13284

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht

VO/2021/09831-04

 9.2.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.)
i. H. von 450.000,00 €

VO/2024/12898

 9.3.

Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil

VO/2024/13077

 9.4.

Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur

VO/2024/13082

 9.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg

VO/2024/13161

 9.6.

Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss

VO/2024/13170

 9.7.

Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026

VO/2024/13174

 9.8.

Zustimmung zur Wiederwahl der Stadtwehrführung sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13179

 9.9.

131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss

VO/2024/13181

 9.10.

Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022

VO/2024/13198

 9.11.

Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes

VO/2024/13203

9.12.

Feuerschiff Fehmarnbelt

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497

Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.13 (inkl. Unterpunkte empfohlen)..

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497-01

 10.1.2.

Ergänzungsantrag -  CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497-02

Lag bereits vor.

 10.2.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen

VO/2023/12772

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu dem Antrag der Fraktion Die Unabhängige Volt-PARTEI: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen

VO/2023/12772-01

 10.2.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU: AT zu Ergänzungsantrag VO/2023/12772-02 zu VO/2023/12772 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen

2023/12772-02-01

Lag bereits vor.

 10.3.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen

VO/2023/12775

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Die Unabhängige Volt-PARTEI)

VO/2023/12775-03

 10.4.

SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten

VO/2024/12903-01

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten

2024/12903-01-01

 10.5.

Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12970

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12970-01

 10.6.

Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck

VO/2024/12995

Lag bereits vor.

 10.6.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck

VO/2024/12995-01

 10.7.

Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck

VO/2024/12971

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck

VO/2024/12971-01

 10.8.

Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen

VO/2024/13015

 10.8.1.

Gemeinsame Empfehlung des Schul-und Sportausschusses sowie des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen

VO/2024/13015-01

 10.9.

Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention

VO/2024/13018-01

Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 10.19

 10.9.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention

2024/13018-01-01

 10.10.

Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung

VO/2024/13019

Lag bereits vor.

 10.10.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung

VO/2024/13019-01

 10.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag

VO/2024/13067

Lag bereits vor.

 10.11.1.

Empfehlung des Hauptausschusses und Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP: Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag

VO/2024/13067-01

 10.12.

(Unabhängige Volt-PARTEI) zur Klarstellung zum Begleitausschuss Neues Buddenbrookhaus: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck

VO/2024/13158

Lag bereits vor. Der Antrag hat in der März-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.13.

BM Möller: Feuer- und Grillverbot am Brodtener Winkel (Hundestrand) in Travemünde

VO/2024/13169

Es wird die gemeinsame Beratung mit den Tagesordnungspunkten 7.1 und 10.1 (inkl. Unterpunkte empfohlen).

 10.14.

BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren

VO/2024/13206

 10.15.

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen

VO/2024/13262

 10.16.

AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring

VO/2024/13273-01

 10.17.

AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese

VO/2024/13274-01

 10.18.

AT zu VO/2024/13273: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitsbeschluss Radweg Hochschulstadtteil

VO/2024/13275-01

 10.19.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP u. SPD&FW: Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten

VO/2024/13280

Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 10.9

 10.20.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Umsetzung Haushaltsbeschluss Fahrradstraße Altstadt

VO/2024/13281

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2024

 12.

Anträge der Fraktionen

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)

VO/2024/12899

 15.2.

Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel

VO/2024/13173

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse