Tagesordnung der Bürgerschaft, November 2012

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 27.09.2012 Nr. 37 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsident

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Fortbildungszentrum beibehalten

4.2

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Wiedereröffnung des Jugendzentrums Burgtor

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Parkgebühren für Stellplätze auf Schulgelände

4.4

DIE LINKE - Keine Zusammenlegung von Jugendeinrichtungen

4.5

DIE LINKE – Umwidmung öffentlicher Flächen

4.6

DIE LINKE – Freihändige Vergabe

4.7

DIE LINKE – Kantine im Verwaltungszentrum Mühlentor wieder öffnen

4.8

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Erstattung von B-Plan-Kosten

4.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Car-Sharing

4.10

SPD – Neuüberplanung des Altstadthafens

4.11

FUL – Bebauung des Grünstrandes

4.12

FUL – Bericht zu Doppelstrukturen im sozialen Bereich

4.13

FUL – Senatoren abschaffen

4.14

FUL – Resolution „Bürgermeisterwahl“

4.15

FDP – Feuerwache

4.16

Freie Wähler – Attraktiver Arbeitgeber Hansestadt Lübeck

4.17

DIE LINKE – Forderungen der Hafenarbeiter erfüllen

4.18

DIE LINKE – Städtefreundschaft mit der Irakischen Stadt Amediye

4.19

DIE LINKE – Leerstand und Auslastung

4.20

DIE LINKE – Ehrung für ehemalige Zwangsarbeiter

4.21

DIE LINKE - Tariftreuegesetz

4.22

DIE LINKE – Entwicklungen am Hauptbahnhof voranbringen

4.23

DIE LINKE – Gestaltung des Straßenverkehrs durch städtische Verkehrsplanung

4.24

DIE LINKE – Zwischenlager Kücknitz

4.25

BM Dedow – Modernisierung der Feuerwache 3

4.26

BM Dedow – Konzept für einen Bürgerhaushalt

4.27

CDU – Direktwahl des Seniorenbeirates mit der Bürgerschaftswahl koppeln

4.28

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Aufhebung der Befristung in der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104 Aufenthaltsgesetz

4.29

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Aufnahme Resettlementflüchtlinge

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Keine Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck

8.2

Umschlag/Lagerung von Gefahrgütern und Sondermüll im Bereich der Lübecker Häfen

8.3

Zusammenlegung der Stadtteilbüros Kücknitz und Travemünde in Kücknitz im Rahmen von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

8.4

Bericht zur Umsetzung der strukturellen Konsolidierungsmaßnahmen bei der Theater Lübeck GmbH

8.5

Einsparmöglichkeiten bei den Lübecker Museen 2012-2014

8.6

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 GO über überplanmäßige Bewilligungen von insgesamt 3.800.000 Euro bei den Produktsachkonten 363002.5331001 und 363002.5332001

8.7

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 GO über überplanmäßige Bewilligung von insgesamt 1.000.000 Euro beim Produktsachkonto 361003000.5331001

8.8

Personalbericht 2012

8.9

Grundschule Groß Steinrade

8.10

Bericht über die Umsetzbarkeit, Voraussetzungen und mögliche Einspareffekte einer Kopplung der Direktwahl des Seniorenbeirates an die Wahl der Lübecker Bürgerschaft

8.11

Lübecker Energiewende

8.12

Liniennetzoptimierung

8.13

Studentenwohnraum

8.14

Keine Wildtiervorführung in Lübeck

8.15

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 GO über überplanmäßige Bewilligungen von 300.000 Euro bei Produktsachkonto 271001001.7851000

8.16

Maßnahmen gegen die Wakenitzverkrautung

8.17

2. Lübecker SeniorInnen-Gesundheitsbericht 2012

8.18

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012 – TOP 8.1, Drs. – Nr.983–Antrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)

8.19

Stand der Planung und eine sich ggfls. Abzeichnende Realisierung einer Bebauung des „Werftstraßen-Areals“

8.20

Verbesserung des Radparkens an den Lübecker Schulen

8.21

Zusammenlegung der Nachbarschaftsbüros mit Familienzentren bzw. Schließung der Nachbarschaftsbüros

8.22

Anpassung der Parkgebührenverordnung/Erhöhung der Gebühren in ausgesuchten Zonen

8.23

Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2012 (GVOBl. Schl.-H. S.57)

Hier: Überplanmäßige Bewilligung von 980.000,00 EUR bei dem Produktsachkonto 111029.000.5211001 Gebäude-management / Unterhaltung der Hochbauten für das Haushaltsjahr 2012 zur Sanierung von Teilflächen der Albert-Schweitzer-Schule

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl der Wehrführer und stellvertretenden Wehrführer

10.2

Wahlen in den Umweltausschuss

10.3

Wahlen in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

10.4

Wahlen in den Bauausschuss

10.5

Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe

10.6

Wahl  in den Ausschuss für Soziales

10.7

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

11.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem.

§ 95d Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt Tagespflege

11.2

Überplanmäßige Bewilligung gem. 95d (1) der Gemeindeordnung S-H. von Mitteln zur Bildung einer Rückstellung beim Produkt 552001 – Wasser und Hafen des Bereiches 5.691 – Lübeck Port Authority

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Haushaltssatzung 2013

12.2

I. Nachtragshaushaltssatzung 2012

12.3

Bebauungsplan 03.59.01 – Hansestraße/Märkische Straße -

Satzungsbeschluss

12.4

Bebauungsplan 03.58.00 – Bahnhofsvorplatz/ZOB/TB II/

Schützenstraße – Satzungsbeschluss

12.5

94. FNP-Änderung für den Teilbereich „Niendorfer Hauptstraße“ im Stadtteil Niendorf-Moorgarten – Ergänzung der Begründung

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Neustrukturierung der Region Lübeck

13.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Hochschulstadtteil/Bornkamp

13.3

Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2009

hier: Verzicht auf die Einrede der Verjährung

13.4

Wegeeinziehung von öffentl. Flächen gem. § 8 Abs. 1, Satz 1, des StrWG für S.-H.

Hier: öffentl. Freifläche in der Kaiserstraße neben HsNr. 3-5

13.5

Öffentl. –rechtl. Vereinbarung zur Übertragung der öffentl. Aufgabe der Abwasserbeseitigung für Grundstücke in HL, Hauptstr. (Klein Grönau) und im Falkenhusener Weg auf die Gemeinde Groß Grönau

13.6

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Hansestadt Lübeck 2012-2016

13.7

Entgeltordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.8

Rechnungsprüfungsordnung

13.9

Änderung der „Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen“

13.10

Fischereirechte – Änderung der Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang

13.11

Änderung der „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck

13.12

Interessenbekundungsverfahren Grünstrand

13.13

Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2013

13.14

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2013

13.15

Änderung des Gesellschaftsvertrages der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL)

hier: Gemeinnützigkeit

13.16

Jahresabschluss 2011 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)

13.17

Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 (Investitionstätigkeiten) für die Sanierungs- und Restaurierungsmaßnahmen im Burgkloster im Rahmen des Investitionsprogramms nationale UNESCO-Welterbestätten

13.18

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2013

13.19

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2011

13.20

Wirtschaftsplan 2013 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

13.21              

Zusätzliche Bauunterhaltungsmittel 2012 für die Sanierung der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie, ehm. August-Hermann-Francke-Schule, Standort Schildstraße 6-8, 23552 Lübeck

13.22

Einwohnerversammlung: Umschuldung

13.23

Einwohnerversammlung: Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren

13.24

Einwohnerversammlung: Streichung des Museums für Natur und Umwelt von der Konsolidierungsliste

13.25

Einwohnerversammlung: Beibehaltung der Stadtteilbüros bzw. Mobile Alternativen bei Schließung

13.26

Einwohnerversammlung: Einstellung von genügend Personal bei der Hansestadt Lübeck

13.27

Einwohnerversammlung: Wiederbesetzung der Geschäftsstelle beim Seniorenbeirat 

13.28

Einwohnerversammlung: Gründliche Bestandsaufnahme aller Leerstände

13.29

Einwohnerversammlung: Lärmschutz an Straßen

13.30

Betrauung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH zur Sicherstellung der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Entwicklung der Hansestadt Lübeck

13.31

Betrauung der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH zur Sicherstellung der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Vermarktung und Durchführung aller touristischen Serviceangebote und des Stadtmarketings im Stadtgebiet Lübeck und im Gebiet des Ostseeheilbades Travemünde zum 01.01.2013

13.32

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2012

13.33

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2013

13.34

Annahme einer Spende über 300.000 Euro für die neue Dorfmitte in Groß Steinrade

13.35

Einwohnerversammlung: Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Naturkundliche Bildung

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

15.2

Verkaufspreise Wochenendhaussiedlung Priwall

15.3

Anhandgabe des ehemaligen Aqua Top Grundstückes

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Niederschlagung von Steuerforderungen im Haushaltsjahr 2012

16.2

Wirtschaftliche Rahmendaten Grünstrand

16.3

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern 2001-2006

16.4

Umwandlung einer befristeten Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1999-2003 in eine unbefristete Niederschlagung

16.5

Transaktionsverfahren für den Lübecker Flughafen: Annahme eines Investorenangebots und Folgeentscheidungen

dazu Bericht: Zukunfts- und Abwicklungskonzept für den Flughafen Lübeck

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse