Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 29.02.2024

T A G E S O R D N U N G

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Termin

Donnerstag, 29.02.2024, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Hier werden ggf. noch Fragen nachgereicht

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2024

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Unterstützung der Umbaumaßnahmen der Sana-Klink Lübeck

VO/2024/12982

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen

VO/2023/12554

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen

VO/2023/12554-01

 6.2.

Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Planungsarbeiten für Solarenergie-Freiflächenanlagen.

VO/2024/13005

 7.

Berichte

 7.1.

Zwischenbericht Raumplanung III

VO/2022/11513

Lag bereits vor.

 7.2.

Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken

VO/2023/11836

Lag bereits vor.

 7.2.1.

Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken

VO/2023/11836-01

Lag bereits vor.

 7.2.2.

Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2023/11836-01 Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken

2023/11836-01-01

Lag bereits vor.

 7.3.

Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"

VO/2023/12823

 7.4.

Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung

VO/2023/12855

 7.5.

Ergebnis der Vermarktung Mecklenburger Landstraße 41-47 (ehem. Priwallkrankenhaus)

VO/2024/12921

 7.6.

Bericht zum »Museumssonntag« gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag

2023/12042-01-01

 7.7.

Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit

VO/2024/12936

 7.8.

Bericht zu VO/2023/12322-01-01 betr. Kinderbetreuung - Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen - Beschluss der Bürgerschaft vom 29.06.2023

3/12322-01-01-01

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege.

VO/2024/12988

 8.2.

Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Soziales.

VO/2024/12989

 8.3.

Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Schul- und Sportausschuss.

VO/2024/12990

 8.3.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2024/13007

 8.4.

Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Werkausschuss EBL.

VO/2024/12991

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2024/13008

 8.5.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss stellv. Mitglied

VO/2024/13010

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)

VO/2023/12446

 9.2.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022

VO/2024/12882

 9.3.

Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12811

 9.4.

Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12868

 9.4.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zur Beschlussvorlage VO/2024/12868: Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12868-01

 9.5.

Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"

VO/2024/12941-01

 9.6.

Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling

VO/2024/12943

 9.7.

Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreiselternbeirates der Grundschulen und Förderzentren

VO/2024/12967

 9.8.

1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12872

 9.9.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 12.500 Euro für die GO.GRØØN 2024 - Messe für Nachhaltiges & Faires

VO/2024/12985

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge

VO/2022/11659

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge (VO/2022/11659)

VO/2022/11659-02

vgl. Vorbericht (VO/2022/11659-01)

 10.2.

Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!

VO/2023/12461

Der Ausschuss für Soziales tagt hierzu am 20.2. und es wird ggf. noch zu dieser Sitzung eine gemeinsame Empfehung des Bauausschusses und Ausschusses für Soziales geben. Lag bereits vor.

 10.3.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau

VO/2023/12763

Lag bereits vor.

 10.4.

Fraktion LINKE & GAL: Resolution für besseren Nahverkehr in Lübeck

VO/2024/12942

 10.5.

Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12970

 10.6.

Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck

VO/2024/12971

 10.7.

Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck

VO/2024/12995

 10.8.

Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag auf Einrichtung eines Sonderausschusses zum HGH.

VO/2024/13004

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verlängerung Baugenehmigung HGH

VO/2024/13006

 10.10.

CDU: Nachhaltige Entwicklung der Grünfläche Spargelhof

VO/2024/13009

 10.11.

CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13011

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz vor häuslicher Gewalt - Frauenhäuser stärken, Schutz- und Beratungsangebote ausbauen

VO/2024/13014

 10.13.

Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen

VO/2024/13015

 10.14.

Fraktionen LINKE & GAL, ....: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention

VO/2024/13018

 10.15.

Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung

VO/2024/13019

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2024

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel

VO/2022/11426-02

 15.2.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst

VO/2023/12640

 15.3.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wesloer Landstraße

VO/2023/12852

 15.4.

Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)

VO/2024/12885

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse