Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.01.2024

2.1.

Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2024
Thema: Instandhaltung Gehwege der Altstadt

  VO/2024/12871

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2023

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. §16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas

VO/2022/11077-01

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. § 16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas

2022/11077-01-01

 6.2.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung

VO/2023/11833

 6.2.1.

Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung

VO/2023/11833-01

 6.3.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen

VO/2022/11367

 6.3.1.

Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen

VO/2022/11367-01

 6.4.

Anfrage gem. §16 GO, BM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion LINKE & GAL): Fährverkehr bei Hochwasser

VO/2024/12908

 7.

Berichte

 7.1.

Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024

2022/11495-02-01

 7.2.

Zwischenbericht Raumplanung III

VO/2022/11513

 7.3.

Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken

VO/2023/11836

 7.4.

Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck

VO/2023/12567

Vorschlag der gemeinsamen Beratung mit Antrag zu VO/2023/12772 (Top 10.7).
Lag bereits vor.

 7.5.

Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"

VO/2023/12692

 7.6.

Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24

VO/2023/12720

 7.7.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro

VO/2023/12850

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2024/12890

 8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stellv. Mitglied

VO/2024/12891

 8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2024/12892

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2024/12893

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss

VO/2024/12894

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

VO/2024/12895

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)

VO/2023/12645

 9.2.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher

VO/2023/12700

 9.3.

Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024

VO/2023/12752

 9.4.

Lübecker Mietspiegel 2023

VO/2023/12795

 9.5.

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2022

VO/2023/12788

 9.6.

Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2021

VO/2023/12802

 9.7.

Stadtwerke Lübeck Marathon - Zukünftige Ausrichtung

VO/2023/12816

 9.8.

Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube

VO/2023/12723

 9.9.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN

VO/2023/12736

 9.10.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 161.629,00 Euro für Deutsch-Vorkurse DaZ mit Alphabetisierung und berufsbegleitende Kurse

VO/2023/12853

 9.11.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks

VO/2023/12782

 9.12.

Westerauer Stiftung (WS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021

VO/2023/12801

 9.13.

Berufung von stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung

VO/2024/12884

Diese Vorlage wird nachgereicht.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.

VO/2023/12460

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion SPD & FW:
Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.

VO/2023/12460-01

Lag bereits vor.

 10.2.

FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren

VO/2023/12471

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (VO/2023/12471)

VO/2023/12471-01

Lag bereits vor.

 10.3.

Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen

VO/2023/12534

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller die "Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen" (VO/2023/12534)

VO/2023/12534-01

Lag bereits vor.

 10.4.

Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen

VO/2023/12748

 10.4.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege - Platzhalter

Die Empfehlung aus der Sitzung vom 15.01.2024 wird nachgereicht.

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen

VO/2023/12761

 10.5.1.

Empfehlung des Bauausschusses / Platzhalter

Die Empfehlung aus der Sitzung vom 15.01.2024 wird nachgereicht.

 10.6.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau

VO/2023/12763

Lag bereits vor.

 10.7.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen

VO/2023/12772

Lag bereits vor.
Vorschlag der gemeinsamen Beratung mit TOP 7.4.

 10.8.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Barrierefreier Zugang zu Bürgerschaftssitzungen

VO/2024/12900

 10.9.

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Einrichtung von Sitzungsräumen im Rathaus für Hybridsitzungen

VO/2024/12901

 10.10.

SPD & FW: Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten

VO/2024/12903

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2023

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Einlage eines Grundstücks (Am Fahrenberg) in die KWL GmbH

VO/2023/12682

 15.2.

Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)

VO/2023/12800

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse