Tagesodnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 31. Januar 2013

T A G E S O R D N U N G

für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag,
dem 31.01.2013, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom

3.1.

Niederschrift über die Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2012 Nr. 38 - öffentlicher Teil -

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

Erstattung überzahlter Leistungen / Jobcenter Lübeck

5.1.1.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 Betr.: Erstattung überzahlter Leistungen/Jobcenter Lübeck

5.2.

DIE LINKE - Umwidmung öffentlicher Flächen

5.3.

BfL - Flächenmanagement

5.4.

BfL - Sanierung Padelügger Weg

5.5.

DIE LINKE - Lückenschluss Schienenverbindung Rehna-Schönberg

5.6.

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Sprechstunde des Bürgermeisters

5.7.

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Ehrenbürgerschaften der Hansestadt Lübeck

5.8.

CDU - Quartalsberichte der städtischen Gesellschaften

5.9.

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Anteile der Lübecker Stadtwerke (SWL) für Bürgerinnen- und Bürger-Energiegenossenschaft

5.10.

BfL - Straßenbenennung nach Peter Fechter -

5.11.

FUL - Bericht Parkplatzentgelte und Strandnutzungsgebühr in Travemünde in den vergangenen zehn Jahren

5.12.

FUL - Interessenbekundungsverfahren Grünstrand stoppen

5.12.1.

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - EinwohnerInnen-Versammlung zur Zukunft des Grünstrands

5.13.

FUL - Brücke in Lübeck Reecke nicht abreißen

5.13.1.

BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN - Brücke zwischen Reecke und Hamberge

5.13.2.

FDP - Brücke Reecke

5.14.

FDP - Verwendung von Altextilien

5.15.

Interfraktionell SPD, CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FUL, Freie Wähler - Resolution - Kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-BürgerInnen -

5.16.

DIE LINKE - Bericht: Sozialer Wohnungsbau

5.17.

DIE LINKIE - Spielplatz auf den Schrangen

5.18.

DIE LINKE - Vergabe an freie Träger

5.19.

DIE LINKE - Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck

5.20.

FDP - Masterplan für Straßensanierungen

5.21.

FDP - Finanzmittel für den Brodtener Uferweg

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte

8.1.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012 - TOP 8.1, Drs. 983 - Antrag BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

8.1.1.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.10.2012 betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.2.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2012 betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.3.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012, Betr.: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.4.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses vom 20.11.2012 betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.5.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe vom 15.11.2012 betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.6.

Auszug aus der Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 19.11.2012 betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

8.1.7.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - Stellungnahme Stadtverkehr Lübeck

8.2.

Lübecker Energiewende

8.3.

Keine Wildtiervorführung in Lübeck

8.4.

Konsequenzen aus dem Bericht 'AsylbewerberInnen in Lübeck'

8.5.

Rekommunalisierungsmöglichkeiten des Geschäftsanteils i.H. v. 25,1 % von  DONG Energy A/S an der Stadtwerke Lübeck GmbH

8.6.

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 15.11.2012 betr. Einwohnerversammlung am 18.06.2012, hier: Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Naturkundliche Bildung

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

FDP - Wahl in den Bauausschuss

10.

Beschlussvorlagen

10.1.

Bestellung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung

10.2.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Ludwig-Suhl-Ring, Margaretha-Jenisch-Ring

10.3.

103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache
- Abschließender Beschluss -
Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache
- Satzungsbeschluss -

10.4.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2011

10.5.

Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom

11.1.

Niederschrift über die Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2012 Nr. 38 - nicht-öffentlicher Teil -

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

14.

Berichte

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Umwandlung einer befristeten Niederschlagung in eine unbefristete Niederschlagung

16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse