Einladung zur Einwohnerversammlung 2013

Einladung zur Einwohnerversammlung 2013

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am Montag, 04.02.2013 findet in der Zeit von 18:00 bis ca. 21:00 Uhr in der Ostseeakademie, Europaweg 3, 23570 Lübeck, die Einwohnerversammlung statt, zu der wir Sie herzlich einladen.

 

Die Einwohnerversammlung soll über die Tourismusentwicklung in Lübeck und Travemünde informieren.

 

Die Bürgerschaft hat mit Beschluss vom 29.11.2012 zu TO-Punkt 13.12, Drs. Nrn. 85, 190 beschlossen, zum Interessenbekundungsverfahren Grünstrand eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Hierdurch erhalten Sie als Einwohnerin bzw. Einwohner die Möglichkeit, sich aus erster Hand über die Planungen zur Entwicklung der Fläche zu informieren. Der aus dem euroweiten Interessenbekundungsverfahren erfolgreich hervorgegangene Bieter wird als möglicher Bauherr sein Konzept für die touristische Nutzung vorstellen. Nach der Beantwortung von Bürgerfragen haben Sie die Gelegenheit, aus Ihrer Sicht eine Empfehlung an die Lübecker Bürgerschaft abzugeben.

 

Die Einwohnerversammlung hat eine beratende Funktion. Anregungen und Vorschläge, die Sie beschließen, sollten zeitnah in der Bürgerschaft beraten und behandelt werden. Die Entscheidung in der Sache obliegt dann allerdings der von Ihnen gewählten Bürgerschaft.

 

An der Einwohnerversammlung können alle Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Lübeck teilnehmen. Hierzu zählen alle Personen, die in Lübeck ihren Wohnsitz haben, auch ihren Zweitwohnsitz.

 

Für Abstimmungen über Anregungen und Vorschläge aus der Versammlung werden Stimmkarten ausgegeben. Bitte halten Sie am Eingang Ihren Personalausweis oder Ihre Meldebestätigung bereit, damit wir Ihnen die Stimmkarten aushändigen können. Für Einwohner mit Zweitwohnsitz in Lübeck ist es erforderlich, sich mit der Anmeldebestätigung auszuweisen. Sollte diese nicht mehr vorliegen, kann diese im Bereich Meldewesen beantragt werden. Die Öffnungszeiten etc. finden Sie unter folgender Internetseite:

http://www.luebeck.de/bewohner/buergerservice/lvw/leistungen/index.html?lid=273&bereich=6

 

Für die Einwohnerversammlung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

 

            1. Begrüßung durch die Stadtpräsidentin

            2. Regularien

            3. Vorstellung Tourismuskonzept

            4. Information Aqua Top

            5. Information und Votum der Einwohnerversammlung zur Bebauung des

                Grünstrandes

            6. Sonstige Anträge

 

Sie können zum Gelingen dieser Veranstaltung beitragen, indem sie bitte Folgendes beachten:

            1. Die Stadtpräsidentin leitet die Versammlung

            2. Im Rahmen der vorgesehenen Aussprachen können sich die Einwohnerinnen und Einwohner zu Wort
                 melden, welches die Sitzungsleitung in der Reihenfolge der Wortmeldungen erteilt. Die Redezeit ist auf
                 drei Minuten begrenzt.

            3. Themen einer Einwohnerversammlung können sich nur auf
                Selbstverwaltungsangelegenheiten beziehen.
                Hierzu zählen alle Angelegenheiten der Hansestadt Lübeck, die auch die Bürgerschaft beraten und
                entscheiden darf.

                In der Einwohnerversammlung können keine bundes- oder landespolitischen Themen oder Themen,
                die andere Gemeinden betreffen, behandelt werden.

            4. In diesem Rahmen kann die Tagesordnung aus dem Kreise der Einwohnerinnen
                und Einwohner unter dem Tagensordnungspunkt 2 – Regularien – ergänzt               
                werden, wenn mindestens 1/3 der stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen               
                bzw. Einwohner mit dem eingereichten Vorschlag einverstanden sind. Diese                
                Tagesordnungspunkte werden nach dem Tagesordnungspunkt 5 behandelt.

            5. Zu Punkten, die auf der Tagesordnung stehen, können Anregungen gegeben, Vorschläge gemacht und
                Anträge gestellt werden. Diese sollten Sie unverzüglich schriftlich der Sitzungsleitung zuleiten, damit
                Sie darüber abstimmen können.

            6. Es wird offen durch Stimmkarten abgestimmt. Die Stimmkarten erhalten Sie am
                Eingangsbereich der Ostseeakademie gegen Vorlage des Personalausweises               
                oder der Meldebestätigung.

            7. Ein Vorschlag bzw. eine Anregung gilt als angenommen, wenn mindestens 50% der
                stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner diesem Vorschlag bzw. dieser
                Anregung zugestimmt haben.

            8. Über die Einwohnerversammlung wird eine Niederschrift gefertigt, die im Büro der
                Bürgerschaft, Rathaus, eingesehen werden kann.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gabriele Schopenhauer