Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 31.08.2023

Termin

Donnerstag, 31.08.2023, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 2.1.

Anfrage von Thomas Helwing - Verkehrsüberwachung

VO/2023/12306

Lag bereits zur letzten Sitzung vor und wurde in Absprache mit Herrn Helwing auf die August-Sitzung verschoben.

 2.2.

Anfrage von Sven Bromberg - Mieterschutz gegen Eigentumswohnungen

VO/2023/12473

 2.3.

Anfrage von Stephan Wiese - KatzenschutzVO

VO/2023/12474

 2.4.

Anfrage von Andreas Schwarberg - Waldschutz am Brodtener Winkel/Travemünde

VO/2023/12475

 2.5.

Anfrage von Frau Janina Simone Pekrun - Assistenzhunde

VO/2023/12476

 2.6.

Anfrage von Frau Birga Alheid - Heiligen-Geist-Hospital

VO/2023/12477

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2023

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

VO/2023/12456

  5.1.

 Antrag des Beirats für Senior:innen: Verpflichtung Mitglieder des Senior:innenbeirates

2023/12331-01-01

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 7.

Berichte

 7.1.

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005

Lag bereits vor.

 7.1.1.

CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005-03

Lag bereits vor.

 7.2.

Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes

VO/2023/12098

 7.3.

Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12157

 7.4.

Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12243

 7.5.

Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

2022/10995-01-01

 7.6.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2023

VO/2023/12415

 7.7.

Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"

VO/2023/12438

Die Vorlage wird nachgereicht.

 7.8.

Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven

Die Vorlage wird nachgereicht.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12175

Die Anlagen 1 und 2 werden nachgereicht.
Lag bereits vor.

 8.1.1.

FDP und Linke&GAL: AT zu Änderungsantrag zu VO/2023/12175 Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

2023/12175-01-01

Lag bereits vor.

 8.2.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12176

Lag bereits vor.

 8.2.1.

FDP und Linke&GAL: ÄA zu VO/2023/12176 Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12176-01

Lag bereits vor.

 8.3.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12177

Lag bereits vor.

 8.4.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12178

Lag bereits vor.

 8.5.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2023/12442

 8.6.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2023/12442-01

 8.7.

Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2023/12457

 8.7.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2023/12451

 8.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

VO/2023/12452

 8.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wahlprüfungsausschuss

VO/2023/12453

 8.10.

Antrag der Fraktion SPD&FW: Wahl in den Werkausschuss EBL

VO/2023/12462

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

VO/2023/11957-01

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.7 vorgeschlagen.

 9.1.1.

FDP: ÄA zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

2023/11957-01-02

 9.2.

Feststellung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2021

VO/2023/12015-01

 9.3.

Preistarif Nordische Filmtage Lübeck 2023 - Redaktionelle Anpassung

VO/2023/12161

 9.4.

Grundsätze für die Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen für den Fuhrpark der Entsorgungsbetriebe Lübeck

VO/2023/12191

 9.5.

Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)

VO/2023/12211

 9.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Virchowstraße

VO/2023/12229

 9.7.

Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12244

 9.8.

Grundsatzentscheidung zur Einführung der Elektronischen Akte (E-Akte) und der elektronischen Vorgangsbearbeitung sowie zum Aufbau einer zentralen Scan-Stelle in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12275

 9.9.

Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2020

VO/2023/12284

 9.10.

Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2020

VO/2023/12285

 9.11.

Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung Jahresabschlüsse 2019 und 2020

VO/2023/12286

 9.12.

Stiftung Kriegsopferdank: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

VO/2023/12353

 9.13.

Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

VO/2023/12354

 9.14.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

VO/2023/12374

 9.15.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 111007 Informationstechnik

VO/2023/12409

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497-01

 10.1.2.

Ergänzungsantrag -  CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497-02

 10.2.

FDP: ÄA zu VO/2023(11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung

VO/2023/11871-01

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung

2023/11871-01-01

 10.3.

DIE LINKE: Museumssonntag

VO/2023/12042

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag

VO/2023/12042-01

 10.4.

Antrag von BM Katjana Zunft (DIE LINKE): Ehemalige Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer wird die Ehrenbürgerschaft verliehen.

VO/2023/12006

Lag bereits vor.

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht

VO/2023/12070

Lag bereits vor.

 10.5.1.

BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht

VO/2023/12070-02

Lag bereits vor.

 10.6.

BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien

VO/2023/12084

Lag bereits vor.

 10.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien

VO/2023/12084-01

Lag bereits vor.

 10.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 Masterplan Klimaschutz umsetzen

VO/2023/12087-01

Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.1vorgeschlagen.

 10.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen

VO/2023/12091

Lag bereits vor.

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck

VO/2023/12313

Lag bereits vor.

 10.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft

VO/2023/12314

Lag bereits vor.

 10.11.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Neuzuschneidung von Ausschüssen

VO/2023/12316

Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.12 und TOP 10.24 vorgeschlagen.

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines eigenständigen Gleichstellungsausschusses

VO/2023/12317

Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.11 und 10.24 vorgeschlagen.

 10.13.

Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule

VO/2023/12319

Lag bereits vor.

 10.14.

BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr

VO/2023/12366

 10.15.

Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude

VO/2023/12380

 10.16.

Fraktion LINKE & GAL: Modellprojekt für quartiersbezogene ambulante Pflege im Stadtteil St. Jürgen

VO/2023/12381

 10.17.

CDU: Stand der Digitalisierung in der Verwaltung

VO/2023/12441

 10.18.

Linke & GAL: Städtebündnis "Sicherer Hafen" zu GEAS (Gemeinsames Europäisches Asylsystem)

VO/2023/12448

 10.19.

LINKE & GAL: Photovoltaik geht vor

VO/2023/12449

 10.20.

Antrag des BM Tim Stüttgen: Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung

VO/2023/12458

 10.21.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt

VO/2023/12459

 10.22.

Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.

VO/2023/12460

 10.23.

Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!

VO/2023/12461

 10.24.

SPD & FW und CDU: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Zuschnitte und Zuständigkeiten der Ausschüse"

VO/2023/12463

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.11 und 10.12 vorgeschlagen.

 10.25.

FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein

VO/2023/12466

 10.26.

FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren

VO/2023/12471

 10.27.

FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung

VO/2023/12470

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2023

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn

VO/2023/12230

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite

VO/2023/12271

 15.3.

Gründung und Beauftragung der Gleisinstandhaltung Lübeck GmbH für die Instandhaltung der Hafenbahn

VO/2023/12273

 15.4.

Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Gewährung eines weiteren Zuschusses aus Sportfördermitteln

VO/2023/12287

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse