Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 28. Februar 2013

Tagesordung

 für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Nr. 40 / 2008 – am 28. Februar 2013

 

Öffentlicher Teil

 

1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

2. Einwohnerfragestunde

 

3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2013

 

4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

5. Anträge der Fraktionen

 

5.1.     FUL - Senatoren abschaffen

5.2.     FUL - Resolution "Bürgermeisterwahl"

5.3.     DIE LINKE - Bericht: Sozialer Wohnungsbau

5.4.     DIE LINKE - Spielplatz auf den Schrangen

5.5.    Vergabe an freie Träger

5.5.1. DIE LINKE - Vergabe an freie Träger  

5.5.2. BÜ90/DIEGRÜNEN - Vergabe an freie Träger - Antrag zu 5.5.1 - DIE LINKE

5.6.    Masterplan für Straßensanierungen

5.6.1. FDP - Masterplan für Straßensanierung 

5.6.2. DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen –Ergänzungsantrag-

5.7.    FDP - Finanzmittel für den Brodtener Uferweg

5.8.    DIE LINKE - Verbot des Nazi-Aufmarsch am 30. März 2013

5.9.    BM Müller - Umweltinformationsgesetz

5.10.  BÜ90/DIEGRÜNEN - Votum der EinwohnerInnenversammlung vom 4.2.2013

5.11.  SPD - Interessenbekundungsverfahren Grünstrand wird eingestellt

5.12.  BÜ90/DIEGRÜNEN - Deponie Schönberg / Ihlenberg

5.13.  Interfraktionell BÜ90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE -

           Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Hartz IV – und
           SozialhilfeempfängerInnnen

5.14.  BfL - Bus-Terminal für Reise- und Fern-Linienbusse Seite: 3/7

5.15.  BfL - Beitritt in den Büchereiverein Schleswig-Holstein e.V.

5.16.  BÜ90/DIEGRÜNEN - Entwicklung des Grünstrandes in Travemünde

5.17.  BÜ90/DIEGRÜNEN - Gedenken an die Nationalsozialistische Machtübernahme
           in der Hansestadt Lübeck am 6. März 1933 - Resolution -

5.18.  FUL - Beirat der Deponie Ihlenberg

5.19.  FDP - Fortbildungszentrum am derzeitigen Standort beibehalten

5.20.  CDU - Personalentwicklung

5.21.  CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten

5.22.  Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG,
           NRS und HBV

5.23.  CDU - Trauungen in Lübeck

5.24.  Interfraktionell CDU und SPD - Resolution: Sanierung der Synagoge für
           lebendiges jüdisches Leben in Lübeck

 

5.25.  CDU - Winterbedingte Straßenschäden beseitigen

5.26.  SPD - Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030

5.27.  DIE LINKE - Beirat der Deponie Ihlenberg

5.28.  DIE LINKE - Zuschuss anpassen

5.29.  DIE LINKE - Hafenarbeiter unterstützen

5.30.  DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten

5.31.  DIE LINKE - Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene inLübeck

5.32.  BM Müller -  Informationen zur Mülldeponier Ihlenberg

5.33.  BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für
           die Öffentlichkeit

5.34.  BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der
           Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de

5.35.  BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling

5.36.  BM Dedow - Befragung der Bürger über die Einrichtung von Ortsbeiräten

5.37.  BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung

5.38.  SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen
           der Entwicklung des Stadthausgrundstückes

5.39.  SPD - Preiswerten Wohnraum erhalten

 

6. Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

7. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

8. Berichte

8.1. Sachstand Sportentwicklungsplanung

8.2. Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte  

8.3. Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen u. Nachbesserungen des
        Fahrplanes)

8.4. Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und
        Rahmenbedingungen für eine Neubebauung

8.5. Bildungsbericht (hier: Schulstatistik 2012/2013)  

8.6. Bildungsbericht (hier: Berufsschulstatistik 2012/2013)  

8.7. Umschuldung  

8.8. Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck

 

9. Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1. Wahl in den Ältestenrat - SPD  

9.2. Wahl in den Schul- und Sportausschuss - FDP  

9.3. Wahl in den Sozialausschuss - FDP

 

10. Beschlussvorlagen

10.1. Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept

10.2. - Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck -

          Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck

10.3. Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck  

10.4. Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013  

10.5. Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und
          Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Voßwinkel

10.6. Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur
          Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015

10.7. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013

10.8. 10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und
          zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt
          Lübeck

10.9. Neue Namensgebung für die Strakerjahn-Schule  

10.10 Beschlussfassung zur Teilnahme am Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen
           planen und bauen"

10.11 Organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und der
            Anton-Schilling-Schule

10.12 Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von
           Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2

10.13 Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein – Verein zur
           Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie
           Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins
           "HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds
            DIE HANSE e.V.".

10.14 Petition Wiebke Ahlswede und Sven Wernecke gem. Art. 17 GG-Antrag auf
           Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg

10.15 Einwohnerversammlung am 04.02.2013: Information und
           Votum zur Bebauung des Grünstrandes

10.16 Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung des
           Deutschen Städtetags

10.17 Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat

 

Nichtöffentlicher Teil:

11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
       vom 31.01.2013

 

12. Anträge der Fraktionen

 

13. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

14.  Berichte

 

15.  Beschlussvorlagen

 

 

Öffentlicher Teil:

 

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Lübeck, den 14.02.2013                                                                Gabriele Schopenhauer
                                                                                                            Stadtpräsidentin