Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 29.06.2023

T A G E S O R D N U N G

Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Termin

Donnerstag, 29.06.2023, 16:00 Uhr

Ort

Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Feststellung des dienstältesten Bürgerschaftsmitglieds

 3.

Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten

 4.

Wahl und Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten

 5.

Wahl und Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten

 6.

Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder

 7.

Wahl von zwei Beisitzer:innen und zwei stellv. Beisitzer:innen

 8.

Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertrter:innen und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter:innen

 8.1.

Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12113

Anlage wird nachgereicht.

 8.2.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12118

Anlage wird nachgereicht.

 8.3.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12120

Anlage wird nachgereicht.

 8.4.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12121

Anlage wird nachgereicht.

 8.5.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12122

Anlage wird nachgereicht.

 8.6.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12126

Anlage wird nachgereicht.

 8.7.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12127

Anlage wird nachgereicht.

 8.8.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12128

Anlage wird nachgereicht.

 8.9.

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12129

Anlage wird nachgereicht.

 8.10.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12130

Anlage wird nachgereicht.

 8.11.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12131

Anlage wird nachgereicht.

 8.12.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12132

Anlage wird nachgereicht.

 8.13.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12133

Anlage wird nachgereicht.

 8.14.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12134

Anlage wird nachgereicht.

 8.15.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12135

Anlage wird nachgereicht.

 8.16.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12136

Anlage wird nachgereicht.

 8.17.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12137

Anlage wird nachgereicht.

 8.18.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12138

Anlage wird nachgereicht.

 8.19.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12139

Anlage wird nachgereicht.

 8.20.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12144

Anlage wird nachgereicht.

 8.21.

Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12145

Anlage wird nachgereicht.

 8.22.

Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12147

Anlage wird nachgereicht.

 8.23.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12148

Anlage wird nachgereicht.

 8.24.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12149

Anlage wird nachgereicht.

 8.25.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12150

Anlage wird nachgereicht.

 8.26.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12151

Anlage wird nachgereicht.

 8.27.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12152

Anlage wird nachgereicht.

 8.28.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12153

Anlage wird nachgereicht.

 8.29.

Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12154

Anlage wird nachgereicht.

 8.30.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12155

Anlage wird nachgereicht.

 8.31.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12156

Anlage wird nachgereicht.

 8.32.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12164

Anlage wird nachgereicht.

 8.33.

Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12165

Anlage wird nachgereicht.

 8.34.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12166

Anlage wird nachgereicht.

 8.35.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12167

Anlage wird nachgereicht.

 8.36.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12168

Anlage wird nachgereicht.

 8.37.

Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12170

Anlage wird nachgereicht.

 8.38.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12171

Anlage wird nachgereicht.

 8.39.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12173

Anlage wird nachgereicht.

 8.40.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12174

Anlage wird nachgereicht.

 8.41.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12175

Anlage wird nachgereicht.

 8.42.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12176

Anlage wird nachgereicht.

 8.43.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12177

Anlage wird nachgereicht.

 8.44.

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12178

Anlage wird nachgereicht.

 8.45.

Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12179

Anlage wird nachgereicht.

 8.46.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028

VO/2023/12180

Anlage wird nachgereicht.

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

Vereidigung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Joanna Hagen

 9.2.

Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023

VO/2023/12181

 9.3.

Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028

VO/2023/12182

 9.4.

Benennung von Vertreterinnen  und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein

VO/2023/12184

 9.5.

Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein

VO/2023/12185

 9.6.

Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein

VO/2023/12186

 9.7.

Benennung von Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein

VO/2023/12187

 9.8.

Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein

VO/2023/12188

 10.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023

 11.

Einwohner:innenfragestunde

 11.1.

Anfrage von Hans Schöne - Parkhaus Godewind

VO/2023/12297

 11.2.

Anfrage von Sabine Schöne - Parkhaus Godewind

VO/2023/12298

 11.3.

Anfrage von Wolfgang Walther - Parkhaus Godewind

VO/2023/12299

 11.4.

Anfrage von Katja Walther - Parkhaus Godewind

VO/2023/12300

 11.5.

Anfrage von Prof. Dr. Uwe Dittmar - Parkhaus Godewind

VO/2023/12301

 11.6.

Anfrage von Gitta Dittmar - Parkhaus Godewind

VO/2023/12302

 11.7.

Anfrage von Svenja Duhnke - Parkhaus Godewind

VO/2023/12303

 11.8.

Anfrage von Heidi Merker - Parkhaus Godewind

VO/2023/12304

 11.9.

Anfrage von Bettina Peters - Parkhaus Godewind

VO/2023/12305

 11.10.

Anfrage von Thomas Helwing - Verkehrsüberwachung

VO/2023/12306

 12.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 13.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 14.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.1.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita

VO/2023/12047

Lag bereits vor.

 14.1.1.

Beantwortung der Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita (VO2023/12047)

VO/2023/12047-01

 14.2.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg  (Die Unabhängigen) nach § 16 GeschO: CO2 Messgeräten in Schulen und KITAs

VO/2021/10644

Lag bereits vor.

 14.2.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Stolzenberg (Die Unabhängigen): CO2-Messgeräten in Schulen und KITAs

VO/2021/10644-01

 15.

Berichte

 15.1.

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005

 15.2.

Grüner Pfeil für Radfahrende

VO/2023/12090

 15.3.

Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule

VO/2023/12093

 15.4.

Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung

VO/2023/12097

 15.5.

Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"

VO/2023/12248

 15.6.

Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven

VO/2023/12266

 15.7.

AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung

2022/11680-01-02

 15.8.

Besetzung des Ältestenrates

Der Bericht wird nachgereicht

 16.

Beschlussvorlagen

 16.1.

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule

VO/2022/11745

Lag bereits vor.

 16.2.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 465.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck

VO/2023/12060

 16.3.

Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter:innen für den Schöff:innenenwahlausschuss

VO/2023/12214

 16.4.

Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.

VO/2023/12124

 16.5.

Neufassung der Satzung des Jugendamtes

VO/2023/12141

 16.5.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage 2023/12141 Neufassung der Satzung des Jugendamtes

VO/2023/12141-01

 16.6.

Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck

VO/2023/12196

 16.7.

Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"

VO/2023/12234

 16.8.

Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges

VO/2023/12235

 16.9.

Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss

VO/2023/12249

 16.10.

Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen

VO/2023/12279

 16.11.

Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen

VO/2023/12280

 16.12.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 8.000,- EUR zugunsten des Archivs der Hansestadt Lübeck zur Sicherung des Foto- und Textarchivs der Lübecker Nachrichten

VO/2023/12282

 16.13.

Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck gem. Änderung der Gemeindeordnung

VO/2023/12240

Die Vorlage wird nachgereicht.

 17.

Anträge der Fraktionen

 17.1.

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497

Lag bereits vor.

 17.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497-01

 17.2.

FDP: ÄA zu VO/2023(11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung

VO/2023/11871-01

Lag bereits vor.

 17.2.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung

2023/11871-01-01

 17.3.

DIE LINKE: Museumssonntag

VO/2023/12042

Lag bereits vor.

 17.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag

VO/2023/12042-01

 17.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht

VO/2023/12070

Lag bereits vor.

 17.4.1.

BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht

VO/2023/12070-02

Lag bereits vor.

 17.5.

BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien

VO/2023/12084

Lag bereits vor.

 17.5.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien

VO/2023/12084-01

Lag bereits vor.

 17.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 Antrag Masterplan Klimaschutz umsetzen

VO/2023/12087-01

Lag bereits vor.

 17.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen

VO/2023/12091

Lag bereits vor.

 17.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck

VO/2023/12313

 17.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft

VO/2023/12314

 17.10.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Neuzuschneidung von Ausschüssen

VO/2023/12316

 17.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines eigenständigen Gleichstellungsausschusses

VO/2023/12317

 17.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Linke & GAL, SPD & FW, CDU, FDP, Unabhängige-Volt-Partei: Kinderbetreuung - Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen

VO/2023/12322

 17.13.

Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule

VO/2023/12319

 18.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023

 19.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 20.

Berichte

Es liegt nichts vor.

 21.

Beschlussvorlagen

 21.1.

Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"

VO/2023/12255-01

 21.2.

Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel

VO/2022/11426-01

 21.3.

Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf

VO/2023/11956-01

 21.4.

Vorschlagsliste für die Schöff:innenwahl für die Geschäftszeit 01.01.2024-31.12.2028

VO/2023/12221

 22.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse