Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 23.02.2023

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt bisher keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus

VO/2022/11524

Lag bereits vor.

 5.1.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des Bauausschusses

Wird nachgereicht.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Wolfgang Neskowic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Altenpflegeheim Heiligen-Geist-Hospital

VO/2023/11812

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage von BM Wolfgang Neskowic gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Altenpflegeheim Heiligen-Geist-Hospital

VO/2023/11812-01

 7.

Berichte

 7.1.

Masterplan Skandinavienkai

VO/2022/11698

 7.2.

Armuts- und Sozialbericht 2022
Teil 1: Datenanalyse

VO/2023/11778

 7.3.

Bericht zum interfraktionellen Antrag: VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

VO/2023/11807

 7.4.

Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)

VO/2023/11852

 7.5.

Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße

2022/11551-02-01

 7.6.

Jahresbericht des Beirats Lübeck Digital

VO/2023/11850

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

VO/2023/11921

 8.2.

FDP: Delegiertenwahl für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

VO/2023/11922

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck

VO/2020/08509-03

Lag bereits vor.

 9.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ergänzungsantrag zu VO/2020/08509-03 Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck

2020/08509-03-01

Lag bereits vor.

 9.2.

Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege

VO/2022/11570

Lag bereits vor.

 9.3.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758

Lag bereits vor.

 9.3.1.

FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758-02

Lag bereits vor.

 9.4.

Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"

VO/2022/11716

 9.5.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck

VO/2022/11760

 9.6.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße

VO/2023/11769

 9.7.

Strategisches Sozialplanungsmodell
Kurzkonzept

VO/2023/11779

 9.8.

Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus

VO/2023/11786

 9.9.

Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe

VO/2023/11832

 9.10.

6. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck

VO/2023/11892

 9.11.

Wahl der Gemeindewahlleiterin zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck

VO/2023/11773

 9.12.

Wahlvorschlag zur Bildung des Wahlausschusses zur Seniorenbeiratswahl am 14.05.2023

VO/2023/11888

 9.13.

Wahlvorschlag zur Bildung des Gemeindewahlausschusses zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023

VO/2023/11886

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Behindertenbeirat

VO/2022/11680

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag der CDU-Fraktion betr. Behindertenbeirat

VO/2022/11680-02

 10.2.

FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen

VO/2023/11796

 10.2.1.

Empfehlung des Wirtschauftsausschusses/KBT

Wird nachgereicht.

 10.3.

BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"

VO/2023/11838

Lag bereits vor.

 10.4.

Die Unabhängigen: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur geplanten Änderung der Regelungen für Bürgerbegehren

VO/2023/11842

Lag bereits vor.

 10.5.

CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck

VO/2023/11887

 10.6.

CDU: Mehrgenrationenhaus Eichholz

VO/2023/11889

 10.7.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Wasserstoff für Lübeck

VO/2023/11891

 10.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG

VO/2023/11895

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung

VO/2023/11896

 10.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Überarbeitung Erhaltungssatzungen

VO/2023/11897

 10.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")

VO/2023/11898

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte

VO/2023/11899

 10.13.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken

VO/2023/11900

 10.14.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme

VO/2023/11901

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde

VO/2023/11902

 10.16.

DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen

VO/2023/11903

 10.17.

DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren

VO/2023/11904

 10.18.

DIE LINKE: Der 8. März wird gesetzlicher Feiertag

VO/2023/11905

 10.19.

DIE LINKE: Städtisches Seniorenheim in der Altstadt

VO/2023/11907

 10.20.

DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen

VO/2023/11910

 10.21.

DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen

VO/2023/11909

 10.22.

CDU: Neues Buddenbrookhaus

VO/2023/11912

 10.23.

Fraktion21: Unterstützungsmaßnahmen für ambulante Pflegedienste zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung

VO/2023/11913

 10.24.

Interfraktionell: AT: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim

VO/2023/11920-01

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße

VO/2023/11819

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Ausübung eines Wiederkaufsrechtes

VO/2021/10632-02

 15.2.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße

VO/2022/11744

 15.3.

Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita

VO/2022/11747

 15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg

VO/2022/11748

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse