Mittwoch 07.12.2022

Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 24.11.2022

36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - HAUSHALTSSITZUNG

Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen im Zusammenhang mit Covid 19 wird das Tragen eines qualifizierten Mund-Nasen-Schutzes in den Sitzungsräumen angeordnet. An den Plätzen kann dieser abgenommen werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Auch im Maritim halten wir wieder eine Covid-Teststation vor, die Sie kostenlos nutzen können.

T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 
   

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 

 

Es liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022

 
   

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
   

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 
   

 5.1.

Antrag des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter

VO/2021/10629

 

 

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 7.8 empfohlen.
Lag bereits vor.

 5.2.

Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22)

VO/2022/11514-01

 

 

Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten.
Lag bereits vor

 5.3.

Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus

VO/2022/11524

 

 

Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten.
Lag bereits vor

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 
   

 6.1.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden

VO/2022/11425

 

 

Lag bereits vor

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden

VO/2022/11425-01

 

   

 6.2.

BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave

VO/2022/11502

 

 

Lag bereits vor

 6.2.1.

Antwort auf BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave

VO/2022/11502-01

 

   

 6.3.

Anfrage BM Wolfgang Neskovic gem. § 16 GO zum Thema Cybersicherheit in Lübeck

VO/2022/11664

 

   

 7.

Berichte

 
   

 7.1.

Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen

VO/2022/11083

 

 

Lag bereits vor

 7.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag -  Tempo 30

VO/2017/04864

 

 

Lag bereits vor. Dieser Antrag wurde vertagt bis zur Berichtsvorlage Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und
Seniorenheimen. Die Fraktion hält den Antrag nunmehr zur VO/2022/11083 aufrecht.

 7.2.

Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement

VO/2022/11318

 

 

Lag bereits vor.

 7.3.

Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge

2022/10755-06-01

 

 

Lag bereits vor.
Es wird die gemeinsame Beratung mit Top 9.6 empfohlen.

 7.4.

Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung

VO/2022/11409

 

 

Lag bereits vor.

 7.5.

Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037

VO/2022/11418

 

 

Lag bereits vor.

 7.6.

Bericht Winterdienst auf Radwegen

VO/2022/11301

 

   

 7.7.

Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn

VO/2022/11494

 

   

 7.8.

Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter

VO/2021/10629-01

 

 

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 5.1 empfohlen.

 7.9.

Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551

 

   

 7.10.

Personalbericht 2021 / 2022

VO/2022/11556

 

   

 7.11.

7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021)

VO/2022/11568

 

 

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.5 vorgeschlagen

 7.12.

Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022

VO/2022/11583

 

   

 7.13.

Ausweitung des Angebots der Linie 40

VO/2022/11584

 

   

 7.14.

Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"

VO/2022/11585

 

   

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

   

 8.1.

DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss

VO/2022/11614

 

   

 8.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss

VO/2022/11669

 

   

 8.2.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2022/11641

 

   

 8.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Ausschuss für Soziales

VO/2022/11673

 

 

 

 8.3.

CDU: Wahl in den Werkausschuss EBL

VO/2022/11642

 

   

 8.4.

Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11658

 

   

 8.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11668

 

   

 8.4.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11667

 

   

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2022/11675

 

   

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

VO/2022/11674

 

   

 8.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11672

 

   

 8.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in Schul- und Sportausschuss

VO/2022/11671

 

   

 8.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

VO/2022/11670

 

   

 9.

Beschlussvorlagen

 
   

 9.1.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022
Anbindung der Veranstaltungsstätte "GOLLAN-Werft" an den ÖPNV

VO/2022/11630

 

   

 9.2.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022
Grüner Pfeil für Radfahrer

VO/2022/11636

 

   

 9.3.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen
Hier: Paul-Gerhard-Schule

VO/2022/11637

 

   

 9.4.

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022
Bürger:innenbeteiligung stärken

VO/2022/11638

 

   

 9.5.

Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

VO/2021/10500

 

 

Lag bereits vor

 9.5.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

VO/2021/10500-01

 

 

Lag bereits vor

 9.5.2.

SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021"

VO/2021/10500-04

 

 

Lag bereits vor

 9.5.3.

Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen:  Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

VO/2021/10500-05

 

 

Lag bereits vor

 9.6.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755

 

 

Lag bereits vor

 9.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2022/10755-02 ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

2022/10755-02-01

 

 

Lag bereits vor

 9.6.2.

FREIE WÄHLER & GAL: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-05

 

 

Lag bereits vor

 9.6.3.

FDP: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-07

 

 

Lag bereits vor

 9.7.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758

 

 

Lag bereits vor

 9.7.1.

FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758-02

 

 

Lag bereits vor

 9.8.

Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

VO/2022/11316

 

   

 9.9.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021

VO/2022/11346

 

   

 9.10.

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022

VO/2022/11411

 

   

 9.11.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg

VO/2022/11445

 

   

 9.12.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße

VO/2022/11449

 

   

 9.13.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024

VO/2022/11474

 

   

 9.14.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022

VO/2022/11475

 

   

 9.15.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11477

 

   

 9.16.

Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"

VO/2022/11479

 

   

 9.17.

Festellung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck

VO/2022/11482

 

   

 9.18.

Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)

VO/2022/11487

 

   

 9.19.

Beitritt der KWL GmbH zum Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein

VO/2022/11498

 

   

 9.20.

Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)

VO/2022/11515

 

   

 9.21.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)

VO/2022/11539

 

   

 9.22.

Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)

VO/2022/11540

 

   

 9.23.

Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IX (Kücknitz)

VO/2022/11541

 

   

 9.24.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XI (Buntekuh)

VO/2022/11542

 

   

 9.25.

Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE

VO/2022/11544

 

   

 9.25.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE

VO/2022/11544-03

 

   

 9.26.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022

VO/2022/11545

 

   

 9.27.

Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss

VO/2022/11552

 

   

 9.28.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 111007 Informationstechnik

VO/2022/11561

 

   

 9.29.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,00 Euro für das Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung in Holstentor-Nord"

VO/2022/11567

 

   

 9.30.

Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege

VO/2022/11570

 

   

 9.31.

Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022

VO/2022/11576

 

   

 9.32.

Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave

VO/2022/11604

 

   

 9.33.

5. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11607

 

   

 9.34.

128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss

VO/2022/11606

 

   

 9.35.

Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling

VO/2022/11588

 

   

 9.36.

Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder

VO/2022/11565

 

   

 10.

Anträge der Fraktionen

 

 

   

 10.1.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen
Dieser Antrag wurde aus technischen Gründen noch einmal neu erstellt durch das BdB.
Antrag mit der VO 2021/10211-01-01 wurde am 30.9.2021 aus der Bürgerschaft in den Jugendhilfeauschuss überwiesen.
Die Empfehlung liegt jetzt vor.

2021/10211-01-02

 

   

 10.1.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10211 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen

1/10211-01-01-01

 

   

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

VO/2022/11013

 

 

Lag bereits vor

 10.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

VO/2022/11013-01

 

   

 10.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

VO/2022/10980-02

 

 

Lag bereits vor

 10.3.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (VO/2022/10980-02)

VO/2022/10980-07

 

   

 10.4.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs

VO/2022/11242

 

 

Lag bereits vor

 10.4.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs

VO/2022/11242-01

 

   

 10.5.

FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."

VO/2022/11496

 

 

Lag bereits vor

 10.5.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."

VO/2022/11496-01

 

   

 10.6.

FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten

VO/2022/11453

 

   

 10.7.

Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee

VO/2022/11657

 

   

 10.8.

Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge

VO/2022/11659

 

   

 10.9.

Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten

2022/11299-04-01

 

   

 10.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ostsee Klimaschutz

VO/2022/11666

 

   

 10.11.

Behindertenbeirat

VO/2022/11680

 

   

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft nichtöffentlich beraten werden.

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022

 
   

 12.

Anträge der Fraktionen

 
   

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 
   

 14.

Berichte

 
   

 15.

Beschlussvorlagen

 
   

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg

VO/2022/11440

 

   

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite

VO/2022/11442

 

   

 15.3.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide

VO/2022/11443

 

   

 15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2022/11444

 

   

 15.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg

VO/2022/11446

 

   

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße

VO/2022/11450

 

   

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl

VO/2022/11468

 

   

 15.8.

Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK

VO/2022/11476

 

 

Lag bereits vor.

 15.8.1.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage VO/2022/11476 Strategische Entwicklung des Port of Lübeck

VO/2022/11530

 

 

Lag bereits vor.

Öffentlicher Teil:

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    17.11.2022