Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 29.09.2022

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Frage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2022

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag des AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.08.2022 - VO/2021/09886)

VO/2021/09886-01

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden

VO/2022/11425

 6.2.

Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO, Tarifzonen beim Stadtverkehr der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11438

 6.3.

Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) gemäß §16 GO zur Lage der LHG und des Hafens

VO/2022/11103

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) gemäß §16 GO zur Lage der LHG und des Hafens

VO/2022/11103-01

 6.4.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege

VO/2022/11348

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege

VO/2022/11348-01

 6.5.

Beantwortung der Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth u. AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Reduzierung von Kita-Beiträgen in Lübeck

VO/2022/11437-01

Die Anfrage hierzu wurde im Hauptausschuss gestellt mit der Maßgabe, diese in der Sitzung der Bürgerschaft im September 2022 zu beantworten. Die Antwort wird nachgereicht.

 6.6.

BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave

VO/2022/11502

 6.7.

BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Lübeck

VO/2022/11503

 7.

Berichte

Gelb markiert: Beratung vor Beschluss zum Haushalt empfohlen.

 7.1.

Organisatorische Weiterentwicklung der Stabsstelle Digitalisierung, Organisation und Strategie

VO/2022/11289

Der Bericht hat in der August-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Lag bereits vor.

 7.2.

Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen

VO/2022/11083

In der Sitzung des Bauausschusses am 19.09.2022 vertagt.

 7.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag -  Tempo 30

VO/2017/04864

Lag bereits vor. Dieser Antrag wurde vertagt bis zur Berichtsvorlage Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen. Die Fraktion hält den Antrag nunmehr zur VO/2022/11083 aufrecht.

 7.3.

Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule

VO/2022/11129

 7.4.

Jugendtreff auf Marli

VO/2022/11130

 7.5.

Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork

VO/2022/11131

 7.6.

Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

2/11260-01-01-03

 7.7.

Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

VO/2022/11142-01

 7.8.

Bericht: Die Arbeit des "Tandem Ehrenamts" im Zeitraum 2021-22 (Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.)

VO/2022/11157

 7.9.

Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement

VO/2022/11318

 7.10.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen

VO/2022/11381

 7.11.

Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung

VO/2022/11409

In der Sitzung des Bauausschusses am 19.09.2022 vertagt.

 7.12.

Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037

VO/2022/11418

In der Sitzung des Bauausschusses am 19.09.2022 vertagt.

 7.13.

Sachstandsbericht zu den aktuellen Parkhausneubauten

VO/2022/11422

 7.14.

Haushalt: Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge

2022/10755-06-01

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.1 empfohlen

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

Es liegt nichts vor.

 9.

Beschlussvorlagen

Gelb markiert: Beratung vor Beschluss zum Haushalt empfohlen.

 9.1.

Haushalt: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755

Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 7.14 empfohlen.

 9.1.1.

Haushalt: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-02

Lag bereits vor.

 9.1.2.

Haushalt: FREIE WÄHLER & GAL: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755-05

Vertagt in der Juni-Sitzung in die Haushaltssitzung zusammen mit den Beschlussvorlagen der Verwaltung. Lag bereits vor.

 9.2.

Haushalt: Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10758

Lag bereits vor.

 9.3.

Haushalt: Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli

VO/2022/11132

 9.4.

Haushalt: Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck

9/07965-01-01-02

 9.5.

Haushalt: Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2022/11134

 9.6.

Haushalt: Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

VO/2022/11168

 9.7.

Haushalt: Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11360

 9.8.

H A U S H A L T    2 0 2 3

VO/2022/11299

Blau markiert: Beratung zum TOP 9.8 Haushalt empfohlen

 9.8.1.

DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren

VO/2022/11299-01

 9.8.2.

FDP: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023

VO/2022/11299-02

 9.8.3.

CDU + SPD - Haushalt 2023: Haushaltsbegleitbeschluss

VO/2022/11299-03

 9.8.4.

DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten

VO/2022/11299-04

 9.8.5.

DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: 9-Euro-Ticket für Lübeck

VO/2022/11299-05

 9.9.

Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

VO/2022/11191

 9.10.

Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019

VO/2022/11192

 9.11.

 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023

VO/2022/11262

 9.12.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck

VO/2022/11267

 9.13.

Ausfallbürgschaft zugunsten der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH: Prolongation über den 31.12.2022 hinaus

VO/2022/11293

 9.14.

 Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2023

VO/2022/11294

 9.15.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2022

VO/2022/11295

 9.16.

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11313

 9.17.

1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses

VO/2022/11314

 9.18.

Wirtschaftsplan der EBL 2023

VO/2022/11315

 9.19.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg

VO/2022/11323

 9.20.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa

VO/2022/11344

 9.21.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2022/11350

 9.22.

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11361

 9.23.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021

VO/2022/11364

 9.24.

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11371

 9.25.

Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans

VO/2022/11376

 9.26.

Betrauung der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH ab dem 01.01.2023

VO/2022/11385

 9.27.

Betrauung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH ab dem 01.01.2023

VO/2022/11388

 9.28.

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das
Wirtschaftsjahr 2021

VO/2022/11398

 9.29.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2022

VO/2022/11413

 9.30.

Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof

VO/2022/11415

 9.31.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"

VO/2022/11416

 9.32.

Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für den Ausbau der Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone

VO/2022/11417

 9.33.

Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"

VO/2022/11465

 10.

Anträge der Fraktionen

Gelb markiert: Beratung vor Beschluss zum Haushalt empfohlen.

 10.1.

Haushalt:  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

VO/2022/11013

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

VO/2022/11013-01

Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.

 10.2.

FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule

VO/2022/11056-01

Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.  Der Ausschuss tagt am 22.09.2022. Die Empfehlung wird ggf. nachgereicht. Lag bereits vor.

 10.3.

Haushalt: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule

VO/2022/11056-02

Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.  Der Ausschuss tagt am 22.09.2022. Die Empfehlung wird ggf. nachgereicht. Lag bereits vor.

 10.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe

VO/2022/11237

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und Wirtschaftsausschusses/KBT zum Überweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (VO/2022/11237)

VO/2022/11237-01

Empfehlung in geänderter Fassung.

 10.5.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern

VO/2022/11243

 10.5.1.

Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern

VO/2022/11243-01

Empfehlung: Der Bauausschuss sieht den Antrag als erledigt an.

 10.6.

FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte

VO/2022/11311

 10.6.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der FDP-Fraktion: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte (VO/2022/11311)

VO/2022/11311-01

Empfehlung der Ablehnung.

 10.7.

FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen

VO/2022/11326

 10.7.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag der FDP-Fraktion betr. Aufgabenkritik wieder aufnehmen

VO/2022/11326-01

Empfehlung der Ablehnung.

 10.8.

FDP Fraktion zu Vorlage VO/2021/10632 vom 10.01.2022:  "Ausübung eines Wiederverkaufes"

VO/2022/11396

Der Antrag hat im August nicht die Dringlichkeit erhalten. Lag bereits vor.

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energie sparen in Lübeck

VO/2022/11428

 10.10.

SPD-Bürgerschaftsfraktion zum städtischen Masterplan Klimaschutz

VO/2022/11480

 10.11.

SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept

VO/2022/11481

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vielfalt, Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2022/11495 Stelle für Antirassismus und Antidiskriminierung

VO/2022/11495-01

 10.13.

FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."

VO/2022/11496

 10.14.

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand

VO/2022/11497

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2022

 12.

Anträge der Fraktionen

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente

VO/2022/11247

 15.2.

Ankauf eines Grundstückes in Genin für die Errichtung sozialer Infrastruktur

VO/2022/11269

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel

VO/2022/11279

 15.4.

Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre

VO/2022/11308

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neuer Schlag

VO/2022/11319

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg

VO/2022/11320

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Ernst-Deecke-Weg

VO/2022/11321

 15.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Moristeig

VO/2022/11324

 15.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Brandenbaumer Landstraße

VO/2022/11327

 15.10.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg

VO/2022/11328

 15.11.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2022/11331

 15.12.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Steinkrug

VO/2022/11332

 15.13.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

VO/2022/11333

 15.14.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße

VO/2022/11349

 15.15.

Gründung der Trave Photovoltaik GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH

VO/2022/11351

 15.16.

Beteiligung an der Windpark Strassen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH

VO/2022/11379

 15.17.

Gründung von Gesellschaften zur Aufnahme Erneuerbare Energien Projektentwicklungen im Ausland über die Trianel GmbH als Tochter der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH

VO/2022/11397

 15.18.

Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK

VO/2022/11476

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse