Samstag 08.10.2022

Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.08.2022

Aufgrund der weiterhin hohen und noch steigenden Infektionszahlen im Zusammenhang mit Covid 19 wird das Tragen eines qualifizierten Mund-Nasen-Schutzes für diese Sitzung in den Innenräumen des Rathauses angeordnet. An den Plätzen kann dieser abgenommen werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

 

 

 

 2.

Einwohner:innenfragestunde

 

 

 

Es liegt keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022

 

 

 

 

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

 

 

 

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

 

 6.1.

BM Antje Jansen, Anfrage gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck

VO/2019/07689

 

 

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck

VO/2019/07689-01

 

 

 

 6.2.

Anfrage gem. §16, GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder

VO/2019/07976

 

 

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Beantwortung der Anfrage gem. § 16 GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder

VO/2019/07976-02

 

 

 

 6.3.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Garantierter Kita-Platz für (zukünftige) Mitarbeiter*innen der Hansestadt Lübeck

VO/2019/07081

 

 

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch von VO/2019/07081 - Garantierter Kita-Platz für MA der HL

VO/2022/11284

 

 

 

 6.4.

Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung

VO/2022/11246

 

 

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Lothar Möller nach § 16 GO bzgl. eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung

VO/2022/11338

 

 

 

 6.5.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege

VO/2022/11348

 

 

 

 6.6.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen

VO/2022/11367

 

 

 

 7.

Berichte

 

 

 

 

 7.1.

Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)

VO/2021/10434-02

 

 

 

 7.2.

Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese

VO/2022/11119

 

 

 

 7.3.

Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021

VO/2022/11210

 

 

 

 7.4.

Jahresbericht 2021 des Beirates für Senior:innen

VO/2022/11282

 

 

 

 7.5.

Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11252

 

 

 

 7.6.

Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025

VO/2022/11268

 

 

 

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

 

 

 8.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2022/11290

 

 

 

 8.2.

CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2022/11334

 

 

 

 8.2.1.

DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2022/11356

 

 

 

 8.3.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11335

 

 

 

 8.3.1.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11342-01

 

 

 

 8.3.2.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11342

 

 

 

 8.3.3.

SPD-Fraktion: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11354

 

 

 

 8.4.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11336

 

 

 

 8.4.1.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11343

 

 

 

 8.4.2.

SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11352

 

 

 

 8.4.3.

SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11353

 

 

 

 8.5.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2022/11355

 

 

 

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Aufsichtsrat der KWL GmbH

VO/2022/11363

 

 

 

 9.

Beschlussvorlagen

 

 

 

 

 9.1.

Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

VO/2022/11168

 

 

Lag bereits vor.

 9.2.

Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel -
Satzungsbeschluss

VO/2022/11232

 

 

 

 9.3.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR

VO/2022/11231

 

 

 

 9.4.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024

VO/2022/11234

 

 

 

 9.5.

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck

VO/2022/11236

 

 

 

 9.6.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)

VO/2022/11288

 

 

 

 9.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg

VO/2022/11270

 

 

 

 9.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße

VO/2022/11278

   

 10.

Anträge der Fraktionen

 

   

 10.1.

FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

VO/2022/10995

 

 

Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an.
Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

VO/2022/10995-01

   

 10.2.

Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025

VO/2022/11008

 

 

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Gemeinsame Empfehlung vom Ausschuss für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Vielfalt (Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2022 VO/2022/11008): Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025

VO/2022/11008-01

   

 10.3.

DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102

 

 

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102-01

   

 10.3.2.

EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102-02

   

 10.4.

Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde

VO/2022/11108

 

 

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108)

VO/2022/11108-01

 

 

Lag bereits vor.

 10.5.

FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

VO/2022/11118

 

 

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

VO/2022/11118-01

 

 

Lag bereits vor.

 10.6.

CDU + SPD: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde

VO/2022/11265

 

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.
Lag bereits vor.

 10.7.

FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte

VO/2022/11311

 

 

 

 10.8.

FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen

VO/2022/11326

 

 

 

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck

VO/2022/11359

 

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer

entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft

nichtöffentlich beraten werden.

 

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022

 

 

 

 

 12.

Anträge der Fraktionen

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

 

 

 

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 

 

 

 

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße

VO/2022/11271

 

 

 

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße

VO/2022/11272

 

 

 

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg

VO/2022/11273

 

 

 

 15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg

VO/2022/11274

 

 

 

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch

VO/2022/11275

 

 

 

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite

VO/2022/11276

 

 

 

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

VO/2022/11277

 

 

 

 15.8.

Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)

VO/2022/11280

 

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

 

 

 

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    17.08.2022