Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.08.2022

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Antje Jansen, Anfrage gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck

VO/2019/07689

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck

VO/2019/07689-01

 6.2.

Anfrage gem. §16, GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder

VO/2019/07976

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Beantwortung der Anfrage gem. § 16 GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder

VO/2019/07976-02

 6.3.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Garantierter Kita-Platz für (zukünftige) Mitarbeiter*innen der Hansestadt Lübeck

VO/2019/07081

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch von VO/2019/07081 - Garantierter Kita-Platz für MA der HL

VO/2022/11284

 6.4.

Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung

VO/2022/11246

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Lothar Möller nach § 16 GO bzgl. eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung

VO/2022/11338

 6.5.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege

VO/2022/11348

 6.6.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen

VO/2022/11367

 7.

Berichte

 7.1.

Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)

VO/2021/10434-02

 7.2.

Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese

VO/2022/11119

 7.3.

Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021

VO/2022/11210

 7.4.

Jahresbericht 2021 des Beirates für Senior:innen

VO/2022/11282

 7.5.

Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck

VO/2022/11252

 7.6.

Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025

VO/2022/11268

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2022/11290

 8.2.

CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2022/11334

 8.2.1.

DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

VO/2022/11356

 8.3.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11335

 8.3.1.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11342-01

 8.3.2.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11342

 8.3.3.

SPD-Fraktion: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

VO/2022/11354

 8.4.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11336

 8.4.1.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11343

 8.4.2.

SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11352

 8.4.3.

SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2022/11353

 8.5.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

VO/2022/11355

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Aufsichtsrat der KWL GmbH

VO/2022/11363

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

VO/2022/11168

Lag bereits vor.

 9.2.

Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel -
Satzungsbeschluss

VO/2022/11232

 9.3.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR

VO/2022/11231

 9.4.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024

VO/2022/11234

 9.5.

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck

VO/2022/11236

 9.6.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)

VO/2022/11288

 9.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg

VO/2022/11270

 9.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße

VO/2022/11278

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

VO/2022/10995

Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an.
Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

VO/2022/10995-01

 10.2.

Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025

VO/2022/11008

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Gemeinsame Empfehlung vom Ausschuss für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Vielfalt (Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2022 VO/2022/11008): Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025

VO/2022/11008-01

 10.3.

DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102-01

 10.3.2.

EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

VO/2022/11102-02

 10.4.

Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde

VO/2022/11108

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108)

VO/2022/11108-01

Lag bereits vor.

 10.5.

FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

VO/2022/11118

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

VO/2022/11118-01

Lag bereits vor.

 10.6.

CDU + SPD: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde

VO/2022/11265

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.
Lag bereits vor.

 10.7.

FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte

VO/2022/11311

 10.8.

FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen

VO/2022/11326

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck

VO/2022/11359

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022

 12.

Anträge der Fraktionen

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße

VO/2022/11271

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße

VO/2022/11272

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg

VO/2022/11273

 15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg

VO/2022/11274

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch

VO/2022/11275

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite

VO/2022/11276

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

VO/2022/11277

 15.8.

Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)

VO/2022/11280

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse