Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30.06.2022

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt bislang keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2022

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales für die Bürgerschaft gem. des Antrags von AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Qualitätsstandards in Kita und Kindertagespflege

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Qualitätsstandards in Kita und Kindertagespflege

 6.2.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Vertretungsregularien für die Kindertagespflege

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Vertretungsregularien für die Kindertagespflege

 6.3.

Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung

 6.4.

BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder

 6.4.1.

Antwort auf die Anfrage gem. §16 GeschO von BM Lehrke: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder

Die Antwort wird nachgereicht.

 7.

Berichte

 7.1.

Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)

Lag bereits vor.

 7.2.

Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 7.3.

Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Lag bereits vor.

 7.3.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

 7.4.

Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum

 7.5.

Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021

 7.6.

Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule

 7.7.

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

 7.8.

Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

 7.9.

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

 7.10.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 - 1.+2. Halbjahr

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Vereidigung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Joanna Hagen

 8.2.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.1.

CDU - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.2.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.3.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.3.

CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.3.1.

CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.4.

CDU - Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 8.4.1.

CDU - Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 8.5.

CDU: Wahl in den Hauptausschuss

 8.5.1.

SPD: Wahl in den Hauptausschuss

 8.6.

CDU: Wahl in den Bauausschuss

 8.7.

CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

 8.8.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.8.1.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.9.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 8.9.1.

CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014

 9.2.

Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.
Empfohlen wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1

 9.3.

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.3.1.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.3.2.

CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C -  Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.3.3.

InterfraktionellerAntrag  von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.3.4.

Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.4.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

 9.5.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.6.

Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr

 9.7.

Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"

 9.8.

Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene

 9.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kalkhorster Weg

 9.10.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße

 9.11.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg

 9.12.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Travemünder Allee

 9.13.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus

 9.14.

Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise

 9.15.

Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg

 9.16.

Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 GO

 9.17.

Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs"

 9.18.

Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung

Lag bereits vor.

 10.2.

FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

Empfehlung der Antragsannahme

 10.3.

DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

Empfehlung der Ablehnung des Antrags.

 10.3.2.

EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

Empfehlung der Ablehnung des Antrags.

 10.4.

Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108)

 10.5.

FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

Empfehlung der Ablehnung des Antrags.

 10.6.

FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen

 10.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe

 10.8.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen

 10.9.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs

 10.10.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2022

 12.

Anträge der Fraktionen

Es liegt nichts vor.

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Es liegt nichts vor.

 14.

Berichte

Es liegt nichts vor.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Vermarktung des Schuppen 9

Lag bereits vor.

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Bunsenweg

 15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kiebitzgasse

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Prassekstraße

 15.6.

Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße

 15.6.1.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: ÄA VO/2022/11073 Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug

 15.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße

 15.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Borstelweg

 15.10.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop

 15.11.

Annahme einer Erbschaft an die Hansestadt Lübeck für die Stadtbibliothek

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse