Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 19.05.2022

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Dringlichkeitsantrag des Hauptausschusses: Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck; Umsetzung des Genehmigungserlasses

Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald

Lag bereits vor

 6.1.1.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald

 6.2.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas

 6.3.

Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) gemäß §16 GO zur Lage der LHG und des Hafens

 7.

Berichte

 7.1.

Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)

 7.2.

Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)

 7.3.

Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

 7.4.

Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz

 7.5.

Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck

 7.6.

Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck

 7.7.

Kommunale Kooperation Albanien

 7.8.

Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Heilung von Verfahrensfehlern nach Widerspruch (gem. § 43 Abs. 1 GO) des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck
gegen die in der Bürgerschaftssitzung am 31. März 2022 durchgeführte
Wahl der ordentlichen Mitglieder
1. des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (TOP 8.6),
2. des Ausschusses für Soziales (TOP 8.7)

 8.1.1.

Nachholung der erforderlichen Losentscheidung bzgl. der verbleibenden Wahlstellen für wählbare Bürger:innen in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde sowie Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses

 8.1.2.

Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses zur Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales.

 8.1.3.

Deklaratorischer bestätigender Beschluss über die in den jeweiligen Ausschuss gewählten Personen.

 8.2.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.3.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.4.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.5.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.6.

Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.7.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.8.

Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.9.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.10.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.11.

Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.12.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.13.

Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.14.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.15.

Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Lag bereits vor.

 8.16.

Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters

 8.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023

 8.18.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufung einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH

 8.19.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH

 8.20.

SPD-Fraktion: Wahl in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein

 8.21.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.21.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.22.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung

 8.22.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung

 8.23.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL

 8.24.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.2 vorgeschlagen.
Dieser Gegenstand wurde in der Sitzung des Kulturausschusses am 10.05.2022 erneut vertagt.

 9.2.

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.2.1.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.2.2.

CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C -  Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.2.3.

InterfraktionellerAntrag  von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.2.4.

Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.3.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.
Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten.

 9.4.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.
Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten.

 9.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig

 9.6.

BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme

 9.7.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 1.611.872,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle" in den Jahren 2022-2024 9.8.

Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule

 9.9.

Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss

 9.10.

128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -,
abschließender Beschluss
Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss

 9.11.

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen

 9.12.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 400.000,00 € für die Durchführung des HanseKulturFestivals in Lübeck vom 10. - 12.06.2022

Senat am 9.5.2022

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - ablehnend.

 10.2.

FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.1 empfohlen.
Lag bereits vor.

 10.3.

SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

Lag bereits vor. Empfehlung zustimmend.

 10.3.2.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

Lag bereits vor.

 10.4.

DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche

 10.5.

Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde

 10.6.

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas

Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.