TO für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 30.01.2014

 Tagesordnung
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Nr. 5 / 2013 – 2018 am Donnerstag, 30. Januar 2014

 

 Öffentlicher Teil:

 

1.       Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.       Einwohnerfragestunde

 

3.       Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2013

 

4.       Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

5.       Anträge der Fraktionen

 

5.1.    Aufteilung im Schulhelferpool

5.1.1. DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool

 

5.1.2. Empfehlung des Jugendhilfeausschusses (federführend), den Ausschuss für Soziales und
           den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Aufteilung im
           Schulhelferpool

 

5.2.    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der
           Haushaltskonsolidierungsliste

 

5.3.    CDU - Direktwahl Seniorenbeirat

 

5.4.    CDU - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

 

5.5.     FDP - Ortsrecht im Internet

 

5.6.     FDP - Aussetzung der Erhöhung der Abfallgebühren

 

5.7.     FDP - Erhalt des Schulstandortes Groß Steinrade

 

5.8.     FDP - Verbesserung der Parksituation

 

5.9.     CDU - Parkprobleme dauerhaft lösen

 

5.10.   Interfraktionell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Bericht über
            Alternativen zum Parken in Wohngebieten

 

5.11.   Interfraktionell BfL und Die PARTEI-PIRATEN - Parken in engen Wohnquartieren

 

5.12.    BfL - Barrierefreies Internet

 

5.13.    DIE LINKE - Barrierefreiheit der Internetseite der Hansestadt Lübeck

 

5.14.    BfL - Studentenwohnraum

 

5.15.    FDP - Ladestationen für E-Bikes

 

5.16.    CDU - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

 

5.17.    CDU - Jährliches Hansefestival

 

5.18.    Die PARTEI-PIRATEN - Bürgerschaftssitzungen aufgrund der Umbaumaßnahmen
             im Rathaus an verschiedenen Orten stattfinden lassen

 

5.19.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL - Neue Plakatierungsregeln

 

5.20.    Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege

 

5.21.    Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei

 

5.22.    CDU - Sanierung Schulgebäude

 

5.23.    CDU - Zuschuss zu den Veranstaltungen anlässlich des 25. Jahrestages der
             Maueröffnung

 

5.24.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und DIE LINKE - Frühzeitige Bürgerbeteiligung für
             anstehende Baumaßnahmen zur Schmutzwasserbeseitigung in Büssau und Kronsforde

 

5.25.    DIE LINKE - Wohnungen für Flüchtlinge anmieten

 

5.26.    Die PARTEI-PIRATEN - Weiterführung der Archivierung der Online Ausgabe der
             Stadtzeitung

 

5.27.    DIE LINKE - Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten

 

5.28.    Interfraktionell SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und BM Bruno Böhm - Digitale Strategie
             für Lübeck

 

5.29.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN - Jährliche Veröffentlichung der Jahresabschluss-
             prüfung und des Lageberichtes der kommunalen Wirtschaftsbetriebe

 

5.30.    Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, CDU, FDP, DIE LINKE, Die PARTEI-
             PIRATEN, BM Bruno Böhm und SPD - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

 

5.31.    Die PARTEI-PIRATEN - Beteiligungsportal "Open Antrag"

 

6.         Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

6.1.     Seniorenbeirat - Behindertengerechter (barrierefreier) Zugang zur Internetseite der
            Hansestadt Lübeck

 

6.2.     Seniorenbeirat - Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren

 

6.3.     Zulassung von BewohnerInnen mit ausländischem Pass zum Ehrenamt als
            Laienrichter/-in (Schöffe)

 

7.        Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

8.        Berichte

 

8.1.    Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt -
           Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -

 

8.2.    Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und
           Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012

 

8.3.    Bildungsbericht
           hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
           Schuljahr  2013/2014

 

9.         Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

9.1.     Wahl in den Schul- und Sport Ausschuss

 

9.2.     Wahl in den Hauptausschuss

9.2.1.  Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss

 

9.2.2.  Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss

 

9.2.3.  Wahl einer /eines Vorsitzenden/ des Hauptausschusses

 

9.2.4.  Wahl einer /eines stellvertretender/stellvertretenden Vorsitzenden/ des Hauptausschusses

 

10.     Beschlussvorlagen

 

10.1.  Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen-
           und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
           hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden

 

10.2.  Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014

 

10.3.  Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes
           (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Parkplatz an der Kantstraße in Höhe Maybachstraße

 

10.4.  Sanierungsgebiet Block 80 - Alfstraße/An der Untertrave/Mengstraße/Gerade Querstraße
         - Satzungsbeschluss - II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes

 

10.5.  Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten
           Nahverkehrsplanes (4. LNVP)

 

10.6.  Entfristung des Vertrags zwischen der Hansestadt Lübeck und der Kulturstiftung
           Hansestadt Lübeck

 

10.7.   Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014

 

 

10.8.   Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"

 

10.9.   Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die
            Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume
            an der Baltic-Schule

 

10.10.  Soziale Stadt Moisling – Antrag auf weiterführende Programmteilnahme

 

10.11.  7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft
              in der Hansestadt Lübeck

 

10.12.  Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012

 

10.13.  Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014

 

10.14.  Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern -
             - Satzungsbeschluss -

 

10.15.  Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013
             bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße

 

10.16.  Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013
             bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM

 

Nichtöffentlicher Teil:

11.    Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
          28.11.2013

 

12.    Anträge der Fraktionen

 

13.    Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

14.    Berichte

 

14.1. Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

 

15.    Beschlussvorlagen

15.1.     Gründung der „Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG“ und der „Trave Erneuerbare Energien
              Verwaltung GmbH“
15.1.1. Gründung der „Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG“ und der „Trave Erneuerbare Energien
              Verwaltung GmbH“
15.1.2   Empfehlung des Hauptausschusses zu Gründung der „Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG“
              und der „Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH“
15.2.     Verkauf der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH von der Stadtwerke Lübeck Holding
              GmbH an die Stadtwerke Lübeck GmbH
15.3.     Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an einer Windparkgesellschaft

 

 

Öffentlicher Teil:

 

16.    Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

Lübeck, den 16.01.2014                                                                     Gabriele Schopenhauer
                                                                                                                 Stadtpräsidentin