Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 27.02.2014

Tagesordnung
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Nr. 6 / 2013 – 2018 am Donnerstag, 27. Februar 2014, 16 Uhr

 

Öffentlicher Teil:

 

1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

2. Einwohnerfragestunde

 

3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom
    30.01.2014

 

4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

5. Anträge der Fraktionen

5.1.      Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte"
            in der Haushaltskonsolidierungsliste

5.2.      BfL - Barrierefreies Internet  

5.3.      DIE LINKE - Barrierefreiheit der Internetseite der Hansestadt Lübeck

5.4.      BfL - Studentenwohnraum  

5.5.      FDP - Ladestationen für E-Bikes 

5.6.      Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

5.6.1.   CDU - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

5.6.2.   BfL - Antrag zu - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

5.7.      CDU - Jährliches Hansefestival

5.8.      Die PARTEI-PIRATEN - Bürgerschaftssitzungen aufgrund der Umbaumaßnahmen im
            Rathaus an verschiedenen Orten stattfinden lassen

5.9.      Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und BfL – Neue Plakatierungsregeln

5.10.    Die PARTEI-PIRATEN - Meldeportal für Seniorenheime und ambulante Pflege

5.11.    Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei

5.12.    CDU - Zuschuss zu den Veranstaltungen anlässlich des 25. Jahrestages der
            Maueröffnung

5.13.    DIE LINKE - Austauschantrag zu Wohnungen für Flüchtlinge anmieten

5.14.    Die PARTEI-PIRATEN - Weiterführung der Archivierung der Online Ausgabe der
            Stadtzeitung

5.15.    DIE LINKE - Zukunft des Taxigewerbes konstruktiv begleiten

5.16.    Digitale Strategie für Lübeck

5.16.1. Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, FDP und SPD -
            Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des
            fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, Digitale Strategie für Lübeck

5.16.2. CDU - Ergänzungsantrag zu - "Digitale Strategie für Lübeck"

5.17.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und FDP – Jährliche Veröffentlichung der
            Jahresabschlussprüfung und des Lageberichtes der kommunalen Wirtschaftsbetriebe

5.18.    Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, CDU, FDP, DIE LINKE, Die PARTEI-
            PIRATEN, BM Bruno Böhm und SPD - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

5.19.    Die PARTEI-PIRATEN - Beteiligungsportal "Open Antrag

5.20.    Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEIPIRATEN - Anzahl der
            ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss

5.21.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN, FDP und DIE LINKE - Frühzeitige
            Bürgerbeteiligung für anstehende Baumaßnahmen in betroffenen Stadtteilen

5.22.    BfL - Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof"

5.23.    FDP - Ortsrecht im Internet

5.24.    CDU - Hanse-Anleihe

5.25.    Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Berücksichtigung von
            Vergnügungsstätten in der Stadtplanung

5.26.    Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Einrichtung einer
            Clearingstelle

5.27.    CDU - Katharinenkirche
5.28.    CDU - Schulgarten

5.29.    CDU - Erhalt des Jugendkulturhauses Röhre

5.30.    DIE LINKE - Sachstand Julius Leber Schule

5.31.    Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und SPD - Zugang zu öffentlichen Dächern und
            Gebäuden zur Installation von Freifunk in der Innenstadt

5.32.    DIE LINKE - Steuereinnahmen

 

6. Anträge / Berichte der Ausschüsse

6.1.      Seniorenbeirat - Behindertengerechter (barrierefreier) Zugang zur Internetseite der
            Hansestadt Lübeck

6.2.      Zulassung von BewohnerInnen mit ausländischem Pass zum Ehrenamt als
            Laienrichter/-in (Schöffe)

 

7. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

8. Berichte

8.1.      Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt -
            Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -

8.2.      Bildungsbericht
            hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
            Schuljahr 2013/2014

 

9. Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.      FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

9.2.      BfL - Wahl in den Bauausschuss

9.3.      BfL - Wahl in den Ausschuss für Soziales

9.4.      Benennung in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städteverbandes
            Schleswig-Holstein

 

10. Beschlussvorlagen

10.1.    Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern -
           - Satzungsbeschluss -

10.2.    11. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

            10. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

 

10.3.   2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung
           einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
      30.01.2014

 

12. Anträge der Fraktionen

 

13. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

14. Berichte

 

 

15. Beschlussvorlagen

15.1.    Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck - Travemünde / Priwall, Fliegerweg

15.2.    Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße

15.3.    Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

 

Öffentlicher Teil:

 

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Lübeck, den 13.02.2014                                                         Gabriele Schopenhauer
                                                                                                     Stadtpräsidentin