Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 – 2018

am Donnerstag, 27.03.2014, 16 Uhr

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

BfL - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

 5.2.

DIE LINKE - Steuereinnahmen

 5.3.

Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei

 5.4.

Die PARTEI-PIRATEN - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder

 5.5.

CDU - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel

 5.6.

Interfraktionell CDU und BfL - Schulwegsicherung

 5.7.

BfL - FB 2 / FBL 2: Wirtschaft, Wissenschaft und Soziales

 5.8.

BfL - Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen

 5.9.

BfL - Folgekosten darstellen

 5.10.

Die PARTEI-PIRATEN - Herausgabe der Jahresabschlüsse 2010-2012 und der Berichte über die Zinsderivate

 5.11.

DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck

 5.12.

DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit

 5.13.

Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 8.

Berichte

 8.1.

Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -

 8.2.

Internationale Schule

 8.3.

Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"

 8.4.

Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)

 8.5.

Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters

 9.1.1.

Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters

 9.1.2.

Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag

 9.2.

Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

 9.3.

DIE LINKE - Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 9.4.

BfL - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 10.2.

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

 10.3.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)

 10.4.

INTERREG 5 A
hier: Zustimmung zum Operationellen Programm

 10.5.

Standortentscheidung Astrid-Lindgren-Schule

 10.6.

Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss

 10.7.

3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)

 10.8.

Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein – Gründung eines Aufgabenträgerverbundes

 10.9.

Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt

 10.10.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen

 10.11.

Lübecker Public Corporate Governance Kodex

 10.12.

Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015

 10.13.

Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau

 14.2.

Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters;
hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg

 14.3.

Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines Grundstücks im Heiweg

 15.2.

Verkauf eines Grundstücks in Travemünde

 15.3.

Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse