Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.02.2022

Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wird die Sitzung unter Umsetzung der 3G-Regel – d.h. im Sinne von § 2 Nr. 2., 4 oder 6 der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes (SchAusnahmV) vollständig geimpft, genesen oder negativ getestet - stattfinden. Es wird um Mitführung eines entsprechenden Nachweises* sowie des Personalausweises gebeten.

Es besteht die Pflicht – auch während der Sitzung – des Tragens einer OP-Maske oder eine Maske nach den Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94.

*Vor Ort wird es ein kostenloses Testangebot durch die Johanniter-Unfallhilfe geben (bitte planen Sie hierfür entsprechend etwas Zeit ein). Wir danken für Ihr Verständnis.

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Frage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2022

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521)

Lag bereits vor.

 5.2.

Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas (VO/2021/10092)

 6.2.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank

 6.3.

Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden

 6.4.

BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort auf Anfrage von BM Thomas Misch gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft : Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck

 7.

Berichte

 7.1.

Fahrradverleihsystem für Lübeck

Lag bereits vor.

 7.2.

Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

Lag bereits vor.

 7.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

Lag bereits vor.

 7.3.

Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"

Lag bereits vor.

 7.3.1.

Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"

Lag bereits vor.

 7.4.

Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik

Lag bereits vor.

 7.5.

Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22

Lag bereits vor.

 7.6.

Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

Lag bereits vor.

 7.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

Lag bereits vor.

 7.7.

Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

Lag bereits vor.

 7.8.

Bericht zu den Erfahrungen mit der Doppelraumnutzung in Schulen

 7.9.

Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2020 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH

 7.10.

E-Bike Garagen

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 8.2.

Fraktion21: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.3.

Bürger für Lübeck: "Wahl in den Schul- und Sportausschuss"

 8.4.

Bürger für Lübeck: "Wahl in den Bauausschuss"

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.2.

Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.3.

AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.4.

Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.5.

Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.6.

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.6.1.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

Lag bereits vor.

 9.7.

Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie

Lag bereits vor.

 9.8.

Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung

Lag bereits vor.

 9.9.

Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.10.

Possehl Förderung für das Digitales Kulturwerk Lübeck

 9.11.

Lübecker Mietspiegel 2021

 9.12.

Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie

 9.13.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring

 9.14.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

 9.15.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

Wurde im HA zurückgestellt.

 9.16.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

 9.17.

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

Im HA zurückgestellt.

 9.18.

5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017

 9.19.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 70.000 EUR zugunsten der Stadtbibliothek Lübeck

 9.20.

Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"  INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK

 9.21.

Tarif für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall

 9.22.

Travemünder Woche 2022

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten

Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.3 vorgeschlagen.

 10.2.

Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1

Lag bereits vor.
Zustimmende Empfehlung.

 10.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen

Lag bereits vor.

 10.4.

FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung

Lag bereits vor.

 10.5.

FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald

Lag bereits vor.

 10.6.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

Der Antrag auf den sich dieser Antrag bezieht, wurde in der Januar-Sitzung in den USO überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft

 10.7.

CDU + SPD: LHG / Hafen

Lag bereits vor.

 10.8.

FREIE WÄHLER & GAL: Anschaffung Lesegerät für Tierchips

 10.9.

Die Unabhängigen: zu §2a der Hauptsatzung