Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 27.01.2022

Öffentlicher Teil

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521)

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank

Die Antwort wird nachgereicht.

 6.2.

Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck

 6.2.1.

Antwort der EBL an Frau Antje Jansen (GAL) zur Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck

 6.3.

BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck

 6.3.1.

Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck

 6.4.

BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck

 7.

Berichte

 7.1.

Fahrradverleihsystem für Lübeck

 7.2.

Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

 7.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

 7.3.

Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"

 7.3.1.

Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"

 7.4.

Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik

 7.5.

Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22

 7.6.

Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

 7.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

 7.7.

Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung

 8.2.

Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung

 8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages SH

 8.4.

SPD: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH

 8.5.

SPD: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung

 8.6.

CDU - Wahl in den Sozialausschuss

 8.6.1.

CDU - Wahl in den Sozialausschuss

 8.7.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.8.

Fraktion 21: Wahl in den Schule- und Sportausschuss

 8.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 8.10.

FREIE WÄHLER & GAL: Wahl in den Werkausschuss

 8.11.

SPD:  Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

 8.12.

CDU: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck

 9.2.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN

 9.3.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021

 9.4.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"

 9.5.

Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts

 9.6.

4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur
"Barrierefreiheit"

 9.7.

Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022

 9.8.

Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes

 9.9.

Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes

 9.10.

Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018

 9.11.

Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung

 9.12.

Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck

 9.13.

Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

Wurde vertagt bis zur Vorlage von Ergebnissen aus der interfraktionellen AG.

 9.13.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

 9.13.2.

SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021"

 9.13.3.

Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen:  Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

 9.14.

Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck

 9.15.

Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck

Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2022/10779 (TOP 10.3) empfohlen.

 9.16.

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

 9.16.1.

BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

 9.17.

Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1

 10.1.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1

Zustimmende Empfehlung

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen

 10.3.

FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung

Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2021/10537 empfohlen.

 10.4.

FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald

 10.5.

SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren

 10.6.

CDU + SPD: LHG / Hafen