Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.11.2021

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.09.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Antrag des Jugendhilfeausschusses: Weiterentwicklung Offener Ganztag

 5.2.

Aufstellung über durchgeführte Sanierungen sowie Neuanlagen im gesamten Straßenraum

Lag bereits vor.

 5.3.

Stärkung des Fußverkehrs - Schaffung der Position einer fußverkehrsbeauftragten Person innerhalb der Bauverwaltung

Lag bereits vor.

 5.4.

Antrag des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter

 5.5.

Antrag des Bauausschusses: Skateranlage Travemünde

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung

Lag bereits vor.

 6.1.1.

BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung

Die Antwort wird nachgereicht!

 6.2.

Anfrage gem. §16 GO des BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öko-soziale Kriterien für das Mittagesssen an Lübecks Grundschulen und KiTas

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf Anfrage gem. §16 GO des BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öko-soziale Kriterien für das Mittagesssen an Lübecks Grundschulen und KiTas (VO/2020/09348)

 6.3.

BM Katjana Zunft (DIE LINKE) Anfrage gem. §16 GeschO: DGE-Zertifikate

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Beantwortung der Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. § 16 GeschO: DGE Zertifikate (VO/2021/10197)

 6.4.

BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. §16 GO: Taxi-Stand Moislinger Allee

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Thomas Misch: Taxi-Stand Moislinger Allee

 6.5.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: CO² Messgeräte

Lag bereits vor.

 6.5.1.

Antwort auf die Anfrage vom BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: CO² Messgeräte

 6.6.

Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer: Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse

Lag bereits vor.

 6.6.1.

Antwort auf Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer zur Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse

 6.7.

BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Abriss Gasometer

Lag bereits vor.

 6.7.1.

BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Abriss Gasometer

 6.8.

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gem. §16 GO: Social Media Kanäle

Lag bereits vor.

 6.8.1.

Antwort auf Anfrage des  AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gem. §16 GO: Social Media Kanäle

 6.9.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank

Lag bereits vor.

 6.10.

Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck

 6.11.

BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck

 6.12.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg  (Die Unabhängigen) nach § 16 GeschO: CO2 Messgeräten in Schulen und KITAs

 7.

Berichte

 7.1.

Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)

 7.2.

Maßnahmen zur Busbeschleunigung

 7.3.

6. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2020)

 7.4.

INTERREG 6A
hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am EU-Förderprogramm INTERREG 6A

 7.5.

Bericht zum Bedarf einer weiteren Oberstufe an Gemeinschaftsschulen

 7.6.

Bericht Schulsozialarbeit mit Informationen zum Bundesaktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"

 7.7.

Abschlussbericht: Nordtangente, 2. Planungsabschnitt: Einsiedelstraße - Eric-Warburg-Brücke - Neue Hafenstraße

 7.8.

Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

 7.8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"

 7.9.

Personalbericht 2020 / 2021

 7.10.

Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"

 7.11.

Verlängerung Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich

 7.12.

Jahresbericht 2020 des Beirates für Senior:innen

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)

 8.2.

Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.3.

Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den  Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.4.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.5.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.6.

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss/KBT für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.7.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss/KBT für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.8.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses/KBT für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.9.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses/KBT für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.10.

Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.11.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.12.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.13.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.14.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.15.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.16.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.17.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.18.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.19.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.20.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.21.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.22.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.23.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.24.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.25.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.26.

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.27.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.28.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.29.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.30.

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.31.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.32.

Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.33.

Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.34.

Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss/EBL für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.35.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss/EBL für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.36.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Werkausschusses/EBL für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.37.

Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses/EBL für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.38.

Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.39.

Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.40.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.41.

Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.42.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.43.

Wahl einer/eiines Stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.44.

Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.45.

Wahl der Stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.46.

Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 8.47.

Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023

Anlage wird nachgereicht.

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

Gemeinsame Beratung mit Top 10.2 /Antrag DIE Linke

 9.2.

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

 9.3.

Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck

 9.4.

Beirat Lübeck Digital

 9.4.1.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/09831 Beirat Lübeck Digital

 9.5.

Einlage in das Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE

 9.6.

Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL

 9.7.

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -

 9.8.

Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck

 9.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg

 9.10.

Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen

Gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 (inkl. Unterpunkte).

 9.11.

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Lübeck

 9.12.

Westerauer Stiftung - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

 9.13.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020

 9.14.

Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021

 9.15.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 18.500 Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2021

 9.16.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck

 9.17.

Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden

 9.18.

Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8

 9.19.

Budgetverträge Lübecker Musikschulen

 9.20.

Wahlverfahren Fachbereichsleitung Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 9.21.

Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck betr. der Festlegung von Regularien für die Durchführung von digitalen Sitzungen

Die Anlage wird nachgereicht.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

CDU -  Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage

Lag bereits vor!
Gemeinsame Beratung mit TOP 9.10

 10.1.1.

Empfehlung des Wirtschaftsausschusses/KBT zu CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage VO/2018/05901 (Sitzung der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14)

Lag bereits vor. Gemeinsame Beratung mit TOP 9.10

 10.1.2.

grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«

Lag bereits vor.
Gemeinsame Beratung mit TOP 9.10

 10.2.

DIE LINKE: AT zu VO/2020/08798: Wettbewerb zum barrierefreien Umbau des Lübecker Marktes

Lag bereits vor. Vertagt bis zur Vorlage des Konzeptes.
Gemeinsame Beratung mit TOP 9.1

 10.3.

FDP und BfL: Unterstützung Kleintierzuchtverein Mühlenbachthal

 10.4.

Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Fraktionsmitarbeiter*innen

 10.5.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"

 10.6.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag Energie- und Wassersperren minimieren, Härtefallfonds realisieren: Konzept für die Ausgestaltung des Härtefallfonds "Energie- und Wassersperren" entwickeln

 10.7.

Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Ausbau der Nebenflächen für den Radfahr- und Fußgängerverkehr in der Roeckstraße

 10.8.

Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Einrichtung eines Fachausschusses "Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation"

 10.9.

Antrag der Fraktion die Unabhängigen zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1

 10.10.

Fraktion Freie Wähler & GAL:  Mobile Luftfilter für den anlassbezogenen Interimseinsatz durch Schulleitungen/Schulen

 10.11.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte